Politik

Kosovo scheitert knapp mit Aufnahme-Antrag bei der Unesco

Lesezeit: 2 min
09.11.2015 17:45
Der Kosovo hat um drei Stimmen die Aufnahme in die Unesco verpasst. Das 1,8-Millionen-Einwohner-Land wird von mehr als hundert Staaten anerkannt und gilt als EU-Beitritts-Kandidat.
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Der Kosovo ist mit seinem Antrag auf Aufnahme in die UN-Kulturorganisation Unesco gescheitert. Die Resolution für die Aufnahme des Balkanstaats verfehlte am Montag in Paris die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit um wenige Stimmen. Insbesondere Serbien und Russland, die wie auch andere Staaten die Unabhängigkeit des Kosovo nicht anerkennen, hatten sich vehement gegen seine Aufnahme ausgesprochen, da dies eine politische Aufwertung bedeutet hätte.

92 Mitgliedstaaten stimmten für die Aufnahme des Kosovo, 50 dagegen und 29 enthielten sich. Nötig wären 95 Ja-Stimmen gewesen - es fehlten damit nur drei Stimmen. Die Aufnahme bei der Unesco hätte der früheren serbischen Provinz, die 2008 ihre Unabhängigkeit erklärt hatte, Zugang zu Finanzmitteln im Bereich der Bildung und der Kultur gegeben. Außerdem wäre es ein erster Schritt zur Aufnahme als Vollmitglied bei den Vereinten Nationen gewesen.

Es handelt sich um einen gerechten und moralischen Sieg, der unter fast unmöglichen Bedingungen erreicht wurde“, sagte der serbische Präsident Tomislav Nikolic nach Verkündung des Ergebnisses. Der kosovarische Vize-Außenminister Petrit Selimi verwies dagegen in Paris darauf, dass nur drei Stimmen gefehlt hätten. „Es ist nur ein kleiner Rückschlag auf einem langen Weg“, sagte Selimi.

Das 1,8-Millionen-Einwohner-Land wird von mehr als hundert Staaten anerkannt, darunter die meisten EU-Länder und die USA. Der Kosovo unterzeichnete vergangene Woche ein Assoziierungsabkommen mit der EU, das der erste Schritt zum Beitritt zur EU ist. Auch Serbien strebt in die EU. Unter Vermittlung Brüssels näherten sich Belgrad und Pristina in den vergangenen Jahren an, doch weigert sich Serbien weiterhin, die Unabhängigkeit seiner früheren Provinz anzuerkennen.

Die Aufnahme des Kosovo hätte auch bedeutet, dass das junge Land die Verantwortung für vier Stätten der serbisch-orthodoxen Kirche auf seinem Gebiet übernommen hätte, die als Weltkulturerbe gelistet sind. Darunter sind die Klöster von Pec, Gracanica und Decane. Serbien hatte die Sorge geäußert, das „kulturelle und historische Erbe“ der Serben werde nicht bewahrt. Die Regierung in Pristina versicherte hingegen, die Stätten würden angemessen und fachgerecht geschützt.

Der Streit hatte am Freitag zu einem Schlagabtausch zwischen den USA und Russland geführt. Der russische Außenminister Sergej Lawrow nannte eine Aufnahme des Kosovo „sehr gefährlich“ und sprach von einem Verstoß gegen die UN-Resolution 1244, mit der 1999 die Bedingungen für ein Ende des Konflikts mit Serbien definiert worden waren. Die Resolution sah „substanzielle Autonomie“ für den Kosovo vor, erwähnte aber nicht die Unabhängigkeit.

Der US-Vize-Außenminister Antony Blinken wies Lawrows Vorwurf zurück. Bei dem Beitritt des Kosovo zur Unesco gehe es nicht um die Frage der staatlichen Anerkennung, sagte Blinken und verwies darauf, dass auch Länder den Antrag unterstützten, die den Kosovo nicht anerkennen.

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