Politik

EU vor dem Zerfall: Cameron auf Ausstiegs-Trip

Lesezeit: 1 min
10.11.2015 11:30
David Cameron will eine andere EU als Brüssel oder Berlin: Die Nationalstaaten sollen gestärkt werden. Damit zeichnet sich ab, dass Großbritannien auf lange Sicht nicht mehr zum Kern Europas zählen dürfte.
EU vor dem Zerfall: Cameron auf Ausstiegs-Trip

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Der britische Premierminister David Cameron will die Freizügigkeit in der Europäischen Union einschränken. In Großbritannien sollte die Niederlassungsfreiheit nicht für Staatsangehörige neuer EU-Mitgliedsstaaten gelten, sagte Cameron am Dienstag. Voraussetzung für die Freizügigkeit sei, dass deren Volkswirtschaften zur britischen passen müssten.

Sein Land werde sich auch nicht an einer immer engeren Integration der Europäischen Union beteiligen, kündigte Cameron an. Die Vielfalt der Nationalstaaten sei Europas größte Stärke. Europa müsse sehen, dass die Lösung für jedes Problem nicht immer mehr Europa sei. „Manchmal ist es weniger Europa“.

Die EU-Kommission hat einige der britischen Forderungen für eine Reform der EU als hochproblematisch bezeichnet. Dies betreffe insbesondere die vorgeschlagene Beschränkung der Freizügigkeit für Arbeitnehmer, sagte Kommissionssprecher Margaritis Schinas am Dienstag. Dagegen schienen andere Elemente auf den ersten Blick machbar. Dazu gehöre etwa die Stärkung der Rolle nationaler Parlamente.

Der britische Premierminister David Cameron hatte zuvor erwartungsgemäß seine Reformforderungen EU-Ratspräsident Donald Tusk per Brief präsentiert. Dieser teilte über den Kurznachrichtendienst Twitter mit, kommende Woche werde er mit den anderen 27 Mitgliedstaaten „bilaterale Konsultationen“ beginnen. EU-Kreisen zufolge soll bis zum EU-Gipfel am 17. und 18. Dezember ein Meinungsbild erstellt werden.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Deutschland
Deutschland Brandbrief an Merkel: Deutschland spielt mit dem Verlust seiner mittelständischen Basis

Vertreter des Mittelstands warnen in einem Brandbrief an Bundeskanzlerin Merkel vor einer mutwilligen Zerstörung der wirtschaftlichen...

DWN
Politik
Politik DWN-Recht: Dürfen nun Beamte, die der AfD angehören, gefeuert werden?

In den Reihen der als „Verdachtsfall“ eingestuften AfD befinden sich auch deutsche Beamte. Welche beruflichen und rechtlichen...

DWN
Politik
Politik 2021: Jahr der Wahlen - oder der Wählertäuschungen?

2021 ist das Jahr der großen Wahlen. Doch eigentlich ist es egal, für wen sich die Wähler entscheiden, schreibt DWN-Gastautor Henrik...

DWN
Finanzen
Finanzen Höhere Inflation im Anmarsch - ein gutes Omen für Gold

Während viele andere Geldanlagen zuletzt starke Gewinne verzeichneten, zeigte Gold eine auffällige Schwäche. Doch dies dürfte sich nun...

DWN
Politik
Politik Medienberichte: Intensivstationen sind voll mit Leuten, die kein Deutsch verstehen

Die Bild-Zeitung berichtet von einem Gespräch zwischen RKI-Chef Lothar Wieler und mehreren Chefärzten. Demzufolge sei die Mehrheit der...

DWN
Finanzen
Finanzen Aufsicht schließt Bremer Greensill Bank, stellt Strafanzeige

Die Bremer Greensill-Bank ist in schwere Turbulenzen geraten. Die Finanzaufsicht hat das Geldhaus geschlossen.

DWN
Politik
Politik Inlandsgeheimdienst legt Grundlagen für Überwachung der AfD

Rund ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die gesamte AfD als Verdachtsfall eingestuft. Dadurch...

DWN
Finanzen
Finanzen „Liebe Mutter, vergiss das Bargeld“: Der IWF macht Werbung für digitale Zentralbankwährungen

Der IWF schildert in einem fiktiven Gespräch zwischen einem Sohn und seiner Mutter, warum digitale Zentralbankwährungen viel praktischer...