Kurz vor dem IT-Gipfel am Donnerstag treibt die Regierung den Ausbau des schnellen Internets voran. Kommunen und Landkreise könnten ab heute (Mittwoch) Förderanträge für Projekte zum Breitbandausbau stellen, teilte das Bundesverkehrsministerium in Berlin mit. Bislang unterversorgte Gebiete sollen damit ein Netz mit einer Downloadgeschwindigkeit von 50 Megabit pro Sekunde erhalten.
Insgesamt geht es um 2,7 Milliarden Euro an Fördergeldern, die zum Teil aus der Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen stammen. Das Kabinett hatte die Förderrichtlinien im Oktober gebilligt. Ziel sei es, dass es bei der Versorgung mit schnellem Internet im Jahr 2018 keine weißen Flecken mehr gebe, erklärte der für die digitale Infrastruktur zuständige Verkehrsminister Alexander Dobrindt:
„Mit dem Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau schließen wir die weißen Flecken auf der Landkarte. Das Geld investieren wir gezielt in Regionen, in denen sich der Netzausbau wirtschaftlich alleine nicht rechnet. Damit legen wir die Grundlage, bis 2018 schnelles Internet für alle in Deutschland zu schaffen. Wir fördern den Netzausbau technologieneutral. Auch für Beratungsleistungen stellen wir Kommunen und Landkreisen Geld zur Verfügung.“
Die große Koalition hat sich vorgenommen, bis dahin flächendeckend ein Internet mit 50 Megabit pro Sekunde zu schaffen. Der Höchstbetrag der Förderung pro Projekt liegt bei 15 Millionen Euro. Das Bundesprogramm ist zudem mit Programmen der Länder kombinierbar. Vergeben werden die Mittel nach einem Punktesystem, das unterversorgte oder dünn besiedelte Gebiete, aber auch den Einsatz von Technologien besonders berücksichtigt, die mehr als 100 Megabit übertragen können.
