Politik
EU leitet Verfahren ein

Polen: Streit zwischen Verfassungsgericht und Regierung eskaliert

Polens Verfassungsrichter haben eine Gesetzes-Reform der Regierung als rechtwidrig zurückgewiesen. Das Parlament hat die Arbeitsweise des Verfassungsgerichts neu geordnet. Die Regierung hatte bereits vor der Entscheidung angekündigt, diese nicht zu akzeptieren.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
09.03.2016 18:01
Lesezeit: 1 min

Im Folgenden:

Polens Verfassungsrichter haben die von der Regierung vorangetriebene Reform ihres Gerichts als rechtswidrig zurückgewiesen. Mehrere Artikel des im Dezember vom Parlament verabschiedeten Gesetzes...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

Eskalation im Nahen Osten belastet Rentenmarkt: Deutsche Staatsanleihen unter Verkaufsdruck
DWN
Finanzen
Finanzen Eskalation im Nahen Osten belastet Rentenmarkt: Deutsche Staatsanleihen unter Verkaufsdruck
09.03.2026

Die Verunsicherung an den globalen Finanzmärkten spiegelt sich am Montag deutlich in den Kursen deutscher Bundesanleihen wider, die...

Machtpoker im Ländle: Özdemir erteilt rotierender Staatskanzlei eine Absage
DWN
Politik
Politik Machtpoker im Ländle: Özdemir erteilt rotierender Staatskanzlei eine Absage
09.03.2026

Nach der Zitterpartie bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg verhärten sich die Fronten zwischen den potenziellen Koalitionspartnern....

Geheime Unterstützung: Russland liefert Iran Zieldaten gegen amerikanische Streitkräfte
DWN
Politik
Politik Geheime Unterstützung: Russland liefert Iran Zieldaten gegen amerikanische Streitkräfte
09.03.2026

Ein Bericht der Washington Post sorgt für Aufsehen. Demnach liefert Russland Iran geheimdienstliche Informationen über US-Streitkräfte...

Deutsche Industrie enttäuscht: Auftragseinbruch um 11,1 Prozent nach Großauftrags-Boom
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Deutsche Industrie enttäuscht: Auftragseinbruch um 11,1 Prozent nach Großauftrags-Boom
09.03.2026

Die deutsche Industrie ist mit einer deutlichen Enttäuschung in das Jahr 2026 gestartet. Laut Daten des Statistischen Bundesamtes sanken...

Spritpreise aktuell: Preiszuwachs an Tankstellen verlangsamt sich
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Spritpreise aktuell: Preiszuwachs an Tankstellen verlangsamt sich
09.03.2026

Autofahrer können vorerst leicht aufatmen, da der steile Aufwärtstrend bei den Kraftstoffpreisen an deutschen Tankstellen an Schwung...

Preiswende im Kühlregal: Butter wird für Verbraucher wieder teurer
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Preiswende im Kühlregal: Butter wird für Verbraucher wieder teurer
09.03.2026

Nach einer Phase sinkender Preise müssen Kunden in Deutschland für Butter wieder tiefer in die Tasche greifen. Führende Discounter und...

Geopolitische Zeitenwende: Von der Leyen fordert radikalen Kurswechsel der EU
DWN
Politik
Politik Geopolitische Zeitenwende: Von der Leyen fordert radikalen Kurswechsel der EU
09.03.2026

Die alte Weltordnung ist Geschichte: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen drängt angesichts der globalen Instabilität auf eine...

Neue EU-Strategie: Brüssels Plan für die Zukunft von Häfen und Werften
DWN
Politik
Politik Neue EU-Strategie: Brüssels Plan für die Zukunft von Häfen und Werften
09.03.2026

Europas Lebensadern auf dem Prüfstand: Nach langer Wartezeit hat die EU-Kommission ihre neue maritime Strategie enthüllt. In zwei...