Politik

Martin Schulz glaubt nicht mehr an Türkei-Deal, sieht EU in Gefahr

Für seine Verhältnisse ungewöhnlich pessimistisch äußert sich EU-Präsident Martin Schulz: Beim von Angela Merkel als Lösung erhofften Deal mit der Türkei werde es keinen Durchbruch beim Gipfel geben. Als Folge könne die EU zerbrechen.
16.03.2016 01:51
Lesezeit: 1 min

EU-Präsident Martin Schulz hat sich skeptisch über die Erfolgschancen des EU-Türkei-Gipfels kommenden Donnerstag und Freitag zur Bewältigung der Flüchtlingskrise geäußert. „Den endgültigen Durchbruch wird es eher nicht geben“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Ich kann mir aber vorstellen, dass wir einige Fortschritte erzielen.“ Voraussetzung für eine funktionierende Vereinbarung mit der Türkei sei, den bereits vereinbarten Mechanismus zur Umverteilung von 160.000 Flüchtlingen in Kraft zu setzen.

„Ungarn müsste nach diesem Schlüssel gerade einmal 1294 Flüchtlinge aufnehmen, doch Herr Orban hält darüber ein Referendum ab und sagt, das sei ein deutsches Problem“, kritisierte Schulz. „So lange wir eine solche Debatte haben und im Europäischen Rat nur einstimmig entschieden werden kann, fällt es mir schwer, optimistischer zu klingen.“

Schulz warnte eindringlich vor einem Scheitern der Europäischen Union. „Wir brauchen eine europäische Lösung, die bei den Fluchtursachen ansetzt. Und wenn uns die nicht gelingt, kann Europa auseinanderbrechen.“ Die EU erlebe bereits ein Auseinanderdriften. „Die Gräben, die sich auftun, können zum Scheitern der EU führen“, sagte er. „Kein Projekt, auch nicht die EU, ist irreversibel.“

DWN
Finanzen
Finanzen DAX-Rekordhoch zur Eröffnung am Freitag
09.05.2025

Zum Handelsbeginn am Freitag hat der DAX ein frisches DAX-Rekordhoch erreicht. Die im April gestartete Erholungswelle nach dem ersten...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Insolvenzen in Deutschland steigen nur noch geringfügig an - ist das die Trendwende?
09.05.2025

Der Anstieg der Insolvenzen in Deutschland hat sich im April deutlich verlangsamt. Laut Statistischem Bundesamt wurden im Monatsvergleich...

DWN
Finanzen
Finanzen Commerzbank-Aktie profitiert von starkem Jahresauftakt - und nun?
09.05.2025

Die Commerzbank-Aktie hat zum Start in den Börsenhandel am Freitag leicht zugelegt. Das deutsche Geldhaus überraschte mit einem...

DWN
Politik
Politik Zweite Kanzlerreise: Erwartungen an Merz in Brüssel steigen
09.05.2025

Nur drei Tage nach seinem Amtsantritt ist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu seiner zweiten Kanzlerreise aufgebrochen – Ziel ist...

DWN
Technologie
Technologie Meta trainiert KI mit Ihren Daten – ohne Ihre Zustimmung. So stoppen Sie das jetzt!
09.05.2025

Ab dem 27. Mai analysiert Meta öffentlich sichtbare Inhalte von Facebook- und Instagram-Nutzern in Europa – zur Schulung seiner...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Silicon Valley wankt: Zölle, Zoff und zerplatzte Tech-Träume
08.05.2025

Während Europa auf seine Rezession zusteuert und China seine Wirtschaft auf staatlicher Kommandobasis stabilisiert, gibt es auch im sonst...

DWN
Panorama
Panorama Verkehrswende: Ariadne-Verkehrswendemonitor zeigt Entwicklung auf
08.05.2025

Wie sich die Verkehrswende in Deutschland aktuell entwickelt, ist nun auf einer neuen Onlineplattform des Potsdam-Instituts für...

DWN
Finanzen
Finanzen Inflation bewältigen: 7 Strategien für finanzielle Stabilität, weniger Belastung und einen nachhaltigeren Lebensstil
08.05.2025

Wer die eigenen Ausgaben kennt, kann gezielt handeln. So behalten Sie die Kontrolle über Ihr Geld. Mit Budgetplanung und klugem Konsum...