Russland reagiert auf die Verstärkung der Nato-Präsenz in Osteuropa mit der Aufstockung seiner Truppen an der Grenze: „Bis Ende des Jahres werden zwei neue Divisionen im westlichen und eine neue Division im südlichen Militärbezirk aufgestellt“, sagte Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Mittwoch in Moskau. Wie die TASS berichtet, werden zwei Divisionen im westlichen Grenzabschnitt und eine im Süden stationiert. Schoigu sagte, die Truppen werden in Gebäuden nach modernster Bauart untgebracht. Die Konstruktion der Kasernen soll in vier Wochen abgeschlossen und so beschaffen sein, dass die Truppen kurzfristig an andere Stellen verlegt werden können. Damit will Russland auf die Nato reagieren können, die mit ihrer mobilen Eingreiftruppe ebenfalls auf ein bewegliches Konzept setzt.
Eine Division ist ein Großverband von in der Regel mindestens 10.000 Soldaten. Die Truppenverlegung gehöre zu „mehreren Maßnahmen“, mit denen sich Russland der Aufstockung der Nato-Kräfte in der Nähe seiner Grenze entgegenstelle, zitierten Reuters den Minister unter Berufung auf russische Nachrichtenagenturen.
Die Beziehungen zwischen Russland und der Nato haben sich durch den Ukraine-Konflikt dramatisch verschlechtert. Schon auf ihrem Gipfel im Jahr 2014 hatte die Nato eine Verstärkung ihrer Präsenz an ihrer Ostgrenze beschlossen und damit Moskau provoziert.
Vor wenigen Tagen präzisierte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, es werde erwogen, in die drei baltischen Staaten und nach Polen „jeweils ein Bataillon zu entsenden, das rotiert“. Ein Bataillon besteht aus 500 bis 1000 Soldaten. Der Nordatlantik-Pakt müsse mit „Stärke und glaubwürdiger Abschreckung“ auf Russland reagieren, hatte Stoltenberg bereits vor einiger Zeit in einer programmatischen Rede in Washington verlautbart,
Der neue Befehlshaber für die US- und Nato-Truppen in Europa, General Curtis Scaparrotti, hält Russland für den größten Feind der USA. Man müsse Putin in die Schranken weisen, sagte der General vor dem US-Senat. In der Senatsanhörung für den Posten Ende April in Washington ließ Scaparrotti keinen Zweifel daran, dass er Russland als größte Bedrohung für die USA sieht, berichtet die AFP. Putin wolle die Nato spalten und teste „die Grenzen der Entschlossenheit“ des Bündnisses aus, sagte er und forderte eine klare Botschaft an Moskau.
Scaparrotti setzt damit wie sein Vorgänger Breedlove die auf dem Nato-Gipfel von Wales beschlossene neue Militär-Doktrin konsequent um: Damals war Russland zum Feind erklärt worden. Deutschland hat seine Militär-Doktrin ebenfalls angepasst und Russland vom potentiellen Partner zur Bedrohung herabgestuft.
Bundeskanzlerin Angela Merkel folgt in dieser Ausrichtung den Vorgaben der US-Regierung: Nach dem Obama-Besuch in Hannover hatte Merkel bekanntgegeben, dass auch die Bundeswehr in Osteuropa militärisch zum Einsatz kommen werde - ein Novum in der europäischen Nachkriegsgeschichte.
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