Politik

Italien gibt Widerstand auf: Russland-Sanktionen vor Verlängerung

Lesezeit: 1 min
08.06.2016 12:37
Die Sanktionen gegen Russland werden offenbar bereits bald auf dem kurzen Dienstweg verlängert. Italien hat seinen Widerstand aufgegeben. Welches Gegengeschäft mit Italien vereinbart wurde, ist nicht bekannt.

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Die Sanktionen der EU gegen Russland werden höchstwahrscheinlich verlängert, wie EUObserver berichtet. Das Nachrichtenmagazin stützt sich bei seiner Einschätzung auf drei nicht namentlich genannte Quellen aus der EU. Demnach erscheint es wahrscheinlich, dass die Verlängerung der Strafmaßnahmen schon vor dem Treffen der Regierungschefs Ende Juni informell beschlossen werde. „Unsere Beratungen unter den Mitgliedstaaten am G7-Treffen deuten alle in dieselbe Richtung – eine vollständige Verlängerung für sechs Monate durch Coreper (Gruppe der EU-Botschafter) noch vor dem Gipfel“, wird die Quelle zitiert.

Italien hatte seinen Widerstand gegen eine Verlängerung der Sanktionen am G7-Gipfel überraschend aufgegeben. Es folgte damit den USA, Großbritannien, Deutschland und Frankreich – die sich für eine Fortsetzung aussprachen. Was den Stimmungsumschwung bewirkte und welches Gegengeschäft Premierminister Renzi für sein Einlenken angeboten worden sein könnte, ist nicht bekannt. Der Widerstand gegen die Sanktionen ist innerhalb der EU und auch innerhalb Deutschlands in den vergangenen Wochen angewachsen. International fordern vor allem die USA und die Ukraine die Beibehaltung der Strafen, dieser Linie folgt auch Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Ein Diplomat wird von EUObserver folgendermaßen zitiert: „Wenn ich wetten müsste, würde ich sagen, dass die Sanktionen auf der Ebene von Coreper noch vor dem Gipfeltreffen erneuert werden aber dass eine Diskussion zum Thema als Geste für diejenigen Länder zugelassen wird, die das fordern.“ Mehrere EU-Staaten - vor allem aus Ost- und Südosteuropa - hatten der niederländischen Ratspräsidentschaft einer Quelle zufolge kürzlich mitgeteilt, dass sie eine Debatte über die Sanktionen wünschen, schreibt EUObserver.


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