Politik

EU verschärft Kurs gegen Russland: Opal-Pipeline wird überprüft

Die EU-Kommission will das bisher aus dem Streit mit Russland ausgeklammerte Pipeline-Projekt Opal unter die Lupe nehmen. Auch gegen Nord Stream II will die EU vorgehen, das Deutschland leichteren Zugang zu russischem Gas verschaffen soll. Die USA wollen den Russen mit dem wesentlich teureren Flüssiggas den europäischen Markt abjagen.
09.06.2016 00:39
Lesezeit: 1 min

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Die EU-Kommission nimmt Insidern zufolge erneut einen stärkeren Zugriff des russischen Gasmonopolisten Gazprom auf die Pipeline Opal in Deutschland unter die Lupe. Die Brüsseler Behörde habe Mitte Mai eine entsprechende Mitteilung der Bundesnetzagentur erhalten, die nun innerhalb von zwei Monaten geprüft werde, sagte eine Sprecherin am Mittwoch. Dabei gehe es um eine Änderung der 2009 erzielten Ausnahmegenehmigung für Opal. Ein Gazprom-Insider sagte, der russische Konzern habe sich mit der Bundesnetzagentur geeinigt, die Beschränkungen bei den Gasmengen zu überarbeiten.

Die Opal-Pipeline zweigt in der Ostsee von der Nord-Stream-Leitung ab und liefert Gas durch Ostdeutschland nach Tschechien. Derzeit hat Gazprom nur begrenzten Zugang zur Pipeline, weil die EU eine zu starke Kontrolle der Infrastruktur durch Energieversorger verhindern will. Die Verhandlungen über größere Liefermengen waren 2014 im Zuge des Konflikts zwischen der Ukraine und Russland gescheitert.

Kommende Woche reist EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nach St. Petersburg und will dort auch den russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen. Dabei dürfte nicht nur Opal für Gesprächsstoff sorgen: So sieht die Brüsseler Behörde auch die Pläne für Nord Stream II kritisch, die als zweite Leitung Russland und Deutschland durch die Ostsee verbinden soll und die Ukraine umgehen würde.

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel bekräftigte, dass die Bundesregierung das Projekt als Sache der beteiligten Unternehmen und nicht der Politik betrachtet. Für die Bundesregierung gelte die Rechtsposition, dass die Pipeline nicht unter das EU-Paket zum gemeinsamen Energie-Binnemarkt falle, sagte Gabriel am Mittwoch vor einem Gespräch mit EU-Energiekommissar Miguel Arias Canete. An Nord Stream II sind auch BASF/Wintershall und E.ON beteiligt.

Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Der deutsche Markt konzentriert sich auf neue Optionen für XRP- und DOGE-Inhaber: Erzielen Sie stabile Renditen aus Krypto-Assets durch Quid Miner!

Für deutsche Anleger mit Ripple (XRP) oder Dogecoin (DOGE) hat die jüngste Volatilität am Kryptowährungsmarkt die Herausforderungen der...

DWN
Unternehmensporträt
Unternehmensporträt H&K-Aktie: Rüstungsboom lässt Aufträge bei Heckler & Koch explodieren
04.07.2025

Heckler & Koch blickt auf eine Vergangenheit voller Skandale – und auf eine glänzende Gegenwart und Zukunft. Der Traditionshersteller...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Euro-Aufwertung: Sind jetzt Firmengewinne in Gefahr?
04.07.2025

Der starke Euro wird für Europas Konzerne zur Falle: Umsätze schrumpfen, Margen brechen ein – besonders für Firmen mit US-Geschäft...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Facebook greift auf Ihre Fotos zu – viele merken es nicht
04.07.2025

Eine neue Funktion erlaubt Facebook, alle Fotos vom Handy hochzuladen. Die meisten Nutzer merken nicht, was sie wirklich akzeptieren. Wie...

DWN
Finanzen
Finanzen Flat Capital-Aktie: Trotz Beteiligungen an OpenAI und SpaceX überbewertet?
04.07.2025

Flat Capital lockt mit Beteiligungen an OpenAI, SpaceX und Co. Doch die Risiken steigen, Insider warnen. Ist die Flat Capital-Aktie...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Stromsteuersenkung: Wirtschaftsverbände kritisieren Merz für gebrochene Zusage
04.07.2025

Die Entscheidung der Bundesregierung zur Stromsteuersenkung sorgt für Aufruhr. Wirtschaftsverbände fühlen sich übergangen und werfen...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft China-Zölle auf EU-Weinbrand kommen nun doch – das sind die Folgen
04.07.2025

China erhebt neue Zölle auf EU-Weinbrand – und das mitten im Handelsstreit mit Brüssel. Betroffen sind vor allem französische...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Gaspreise steigen wieder: Was das für Verbraucher und Unternehmen bedeutet
04.07.2025

Nach einem deutlichen Preisrückgang ziehen die europäischen Gaspreise wieder an. Was das für Verbraucher und Unternehmen bedeutet –...

DWN
Panorama
Panorama Schwerer Flixbus-Unfall auf der A19 bei Röbel: Was wir wissen und was nicht
04.07.2025

Ein Flixbus kippt mitten in der Nacht auf der A19 bei Röbel um. Dutzende Menschen sind betroffen, ein Mann kämpft ums Überleben. Noch...