Politik

Hunderte Abschiebungen wegen Widerstands abgebrochen

Lesezeit: 1 min
18.08.2016 21:12
Zahlreiche Abschiebungen mussten in den vergangenen Monaten abgebrochen werden, weil sich die Betroffenen der Abschiebung widersetzt haben. In den allermeisten Fällen hat es aber keine Probleme gegeben. Die Gesamtzahl ist jedoch im Vergleich zur Zahl der Einwanderungen eher gering.
Hunderte Abschiebungen wegen Widerstands abgebrochen

Etwa 34.000 Menschen wurden zwischen Anfang 2015 und Ende Juni dieses Jahres aus Deutschland abgeschoben. Die meisten wurden per Flugzeug abgeschoben. In der Regel gingen die Abschiebungen problemlos über die Bühne. Allerdings ist die Zahl angesichts der hunderttausenden Einwanderer eher gering.

Rund 600 Abschiebungen mussten allerdings im letzten Moment abgebrochen werden, unter anderem, weil die Betroffenen sich heftig wehrten oder die Fluglinien sich weigerten. Das geht aus Antworten der Bundesregierung auf zwei Anfragen der Linken im Bundestag hervor.

Der häufigste Grund für den Abbruch von Abschiebeversuchen waren demnach "Widerstandshandlungen" der Betroffenen. Deswegen wurde eine Abschiebung im vergangenen Jahr 211 mal abgebrochen und im ersten Halbjahr dieses Jahres 121 mal, berichtet die AFP.

In insgesamt 160 Fällen scheiterten den Angaben des Bundesinnenministeriums zufolge die Abschiebungen, weil die Fluglinien oder Piloten den Transport verweigerten. 108 Abschiebungen wurden gestoppt, weil die Betroffenen kurz vor Einstieg in das Flugzeug erkrankten. An der Weigerung der Zielländer, die Abgeschobenen aufzunehmen, scheiterten in dem Zeitraum von eineinhalb Jahren 37 Abschiebungen.

Angesichts der Zahlen kritisierte die Linken-Politikerin Ulla Jelpke die Forderung der Innenminister der Union, Abschiebungshindernisse zu beseitigen. Die "sogenannten Abschiebehindernisse" seien vielmehr "die wenigen rechtlichen Garantien, die Flüchtlingen nach der vorangegangenen Demontage des Asylrechts überhaupt noch geblieben sind". Dazu gehöre beispielsweise das Recht, im Falle einer schweren Erkrankung vorerst nicht abgeschoben zu werden.

Die der Union angehörenden Innenminister der Länder tagten ab Donnerstagabend in Berlin. Dabei soll auch über mögliche weitere Verschärfungen der Asylpolitik gesprochen werden.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

DWN
Ratgeber
Ratgeber Bestens geplant: Einkommensvorsorge für Beamte

Die neue Allianz Einkommensvorsorge schützt Beamte und alle, die es werden wollen, vor den finanziellen Risiken einer Berufs- oder...

DWN
Deutschland
Deutschland BGH schließt Gesetzeslücke für klagende Wohnungseigentümer

Ob Maschendrahtzaun oder Zypresse: Gründe für Nachbarschaftsstreits gibt es viele. Manchmal landen die Fälle vor Gericht. Doch klagende...

DWN
Deutschland
Deutschland Einmalige Vermögensabgabe durch Super-Reiche könnte dem Bund 310 Milliarden Euro bescheren

Durch eine einmalige Vermögensabgabe durch Multimillionäre in Deutschland könnte der Bund 310 Milliarden Euro einnehmen, um die...

DWN
Politik
Politik Der „Great Reset“ ist keine Verschwörungstheorie, sondern eine Realität

Der „Great Reset“ wird in der Öffentlichkeit als Verschwörungstheorie abgetan. Doch das stimmt nicht. Es handelt sich dabei um eine...

DWN
Finanzen
Finanzen Alzheimer: So bewahren Sie Freiheit, Finanzen und Lebensqualität trotz Diagnose

Betroffene und Angehörige reagieren zuerst geschockt auf die Diagnose von Alzheimer oder anderen Demenzerkrankungen. Doch gerade in diesen...

DWN
Politik
Politik Der Kalte Krieg hat niemals aufgehört: Die USA setzen ihre Interventionspolitik unbeirrt fort

Trotz des Zusammenbruchs der Sowjetunion erließen die USA vor über 20 Jahren die Doktrin der "Überlegenheit auf allen Ebenen". Sie gilt...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Nanotechnologie: US-Unternehmen Techniplas soll Kerngeschäft von Nanogate übernehmen

Nachdem die Saarbrücker Nanotechnologiefirma Nanogate Insolvenz angemeldet hat, will das Unternehmen nun wesentliche Teile seines...

DWN
Politik
Politik Grünen-Chef Habeck fordert von Linkspartei Bekenntnis zur Nato

Der Grünen-Co-Chef Robert Habeck fordert von der Linkspartei ein bedingungsloses Bekenntnis zum Militärbündnis Nato.

DWN
Politik
Politik China entsendet 5.000 Soldaten in den Iran

China wird 5.000 Soldaten in den Iran entsenden, um seine dortigen Investitionen zu schützen. Die Truppen-Verlegung muss vor dem...