Erste Abkehr von der EU: Tschechien verschiebt Euro-Einführung
Tschechien hat seine Euro-Fahrplan geändert. Frühestens in acht bis zehn Jahren wolle man dem Euro beitreten, sagte Premierminister Petr Necas. Der St. Nimmerleins-Tag heißt auf Tschechisch übrigens nikdy nikdy.
Die tschechische Regierung hatte in den vergangenen Wochen mit immer lauter werdender Kritik an ihrer Sparpolitik und etlichen Korruptionsfällen zu kämpfen. Nachdem der tschechische Premierminister Petr Necas vor zwei Wochen das Vertrauensvotum gewonnen hatte, konnte eine vorgezogene Neuwahl verhindert werden. Nun kann er seine Konsolidierungspolitik fortsetzen. Einen baldigen Beitritt Tschechiens zum Euro sieht er jedoch noch nicht.
Tschechien werde die gemeinsame europäische Währung „erst in acht bis zehn Jahren einführen“, erklärte Petr Necas während einer Parlamentsdebatte zum neuen EU-Rettungsfonds am Mittwoch. Am selben Tag stimmte das Parlament der Verfassungsänderung zu, die es der Eurozone erlauben werde, den ESM einzuführen. „Eine stabile Eurozone ist in unserem politischen und wirtschaftlichen Interesse“, sagte er. Mit dem Hinweis, dass das Land frühestens in acht bis zehn Jahren der Euro-Zone beitreten werde, reagierte der tschechische Premier auf den Einwand eines Oppositionsabgeordneten, dass der neue EU-Rettungsfonds auch für Tschechien finanzielle Verpflichtungen bedeuten werde.
Der tschechische Finanzminister Miroslav Kalousek erwiderte, dass Tschechien sich zwar mit dem EU-Beitritt zur Einführung des Euros verpflichtet habe, das Land aber nicht zum Beitritt zur Euro-Zone gezwungen werden könne.
