Niederlande: Parlament ratifiziert ESM überraschend klar

 

Mehr zum Thema.

Benachrichtigung über neue Artikel:  
 
Lesezeit: 1 min
25.05.2012 16:33
Trotz des Widerstands von mehreren Parteien billigte das niederländische Parlament den ESM. Nun muss noch der Senat darüber entscheiden. Indes nimmt die Popularität der Euro-kritischen Parteien jedoch zu.
Niederlande: Parlament ratifiziert ESM überraschend klar

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

„Die arroganten Europa-Befürworter haben nichts gelernt“, kommentierte Geert Wilders die Zustimmung des niederländischen Parlaments zum ESM am Donnerstag. Trotz anhaltender Debatten und dem Widerstand einiger Parteien erhielt der ESM-Vertrag im Parlament (die Zweite Kammer) die Mehrheit und erteilte damit sogleich dem Misstrauensvotum von Geert Wilders bezüglich des Finanzministers Jan Kees de Jager eine Absage.

100 Abgeordnete winkten den ESM, 47 stimmten dagegen. Wie bereits absehbar sprachen sich Geert Wilder PVV, die Socialistische Partij, die Partij voor de Dieren, der parteilose Hero Brinkmann, die ChristenUnie sowie die christlich-konservative SGP gegen den ESM aus (dies hatte sich bereits angekündigt – mehr hier). Nun muss der niederländische Senat dem ESM-Vertrag noch zustimmen. Zwar ersuchte Geert Wilders in dieser Woche das niederländische Gericht, die Abstimmung im Senat erst nach den Wahlen im September zuzulassen, aber Rechtsexperten rechnen ihm nur wenige Chancen aus.

Aktuelle Meinungsumfragen zeigen, dass es in der niederländischen Bevölkerung nur eine knappe Mehrheit die den ESM zu finden ist. Und viele Niederländer würden wie Geert Wilders eine endgültige Abstimmung zum ESM erst nach den Wahlen für sinnvoll erachten. Indes steigt auch das Ressentiment gegen die Sparpolitik. Die Parteien, die sich gegen den ESM ausgesprochen haben, gewinnen an Zustimmung. Wären derzeit Wahlen, so Meinungsforscher, würden die Sozialisten mit fast 20 Prozent der Stimmen die stärkste Partei sein. So könnten sie mit der PVV im Parlament einen anti-europäischen Block bilden und die Umsetzung europäischer Beschlüsse deutlich erschweren.


Mehr zum Thema:  

DWN
Deutschland
Deutschland „Deutschland spürt das Ende der Behaglichkeit“ – Warum Sie jetzt die DWN zum Vorteilspreis abonnieren sollten

Unser Redaktion zeigt auf, warum Sie nicht auf ein DWN-Abonnement verzichten sollten. Für das erste Jahr wird Ihnen ein besonderes Paket...

DWN
Finanzen
Finanzen Französischer Notenbank-Chef: EZB wird bei Gestaltung ihrer Geldpolitik noch "erfindungsreicher" werden

Die EZB wird bei Bedarf noch erfindungsreicher bei der Gestaltung ihrer Geldpolitik werden, sagt der französische Notenbank-Chef und...

DWN
Finanzen
Finanzen Der Sommer an den Aktienmärkten wird turbulent

Jetzt beginnt wieder die schönste Zeit des Jahres, der Sommerurlaub, in dem auch mal abgeschaltet wird und die Seele baumelt. Aber wie...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Russlands Ernte hinkt dem Vorjahresniveau weit hinterher

Im laufenden Jahr hinkt die Agrarproduktion in Russland stark hinter den Vorjahresergebnissen hinterher.

DWN
Finanzen
Finanzen Anleihen der italienischen Mafia wurden an globale Investoren verkauft

Pensionsfonds, Hedgefonds und eine der größten Banken Europas haben Anleihen im Umfang von 1 Milliarde Euro gekauft, die zum Teil von...

DWN
Finanzen
Finanzen DWN stellt die Fakten richtig: Darum wurde die Deutsche Bank im Fall Jeffrey Epstein verurteilt

"Obwohl die Bank die schreckliche kriminelle Vorgeschichte von Herrn Epstein kannte, hat sie es unentschuldbar versäumt, verdächtige...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Deutscher Hoffnungsträger e.Go ist insolvent: Bei den E-Autobauern rollt weltweit die Pleitewelle

Der Insolvenzantrag des deutschen Elektroautobauers e.Go wirft ein Schlaglicht auf die prekäre Finanzsituation bei vielen E-Autobauern...

DWN
Panorama
Panorama Österreich: Sterberate durch Corona nur ganz leicht gestiegen

Laut dem österreichischen Statistikamt "Statistik Austria" ist die Sterberate in Österreich in den Monaten März und April nur ganz...

DWN
Finanzen
Finanzen Kampf gegen das Bargeld: Italien senkt Obergrenze für Cash-Zahlungen deutlich

Italien hat die Obergrenze für Bargeldzahlungen deutlich gesenkt. Bei Verstößen hagelt es künftig Strafen.

DWN
Deutschland
Deutschland Aufruf der Kripo: Kennen Sie diesen Sexualstraftäter?

Die Kriminalpolizei Frankfurt sucht nach mehreren Sexualstraftaten im Ortsteil Schwanheim nach diesem Mann.

DWN
Panorama
Panorama Corona-Ticker vom Donnerstag: Schwere Ausschreitungen in Belgrad

Im Folgenden präsentieren wir Ihnen unseren Corona-Ticker vom Donnerstag, den 9. Juni.

DWN
Deutschland
Deutschland Verfassungsschutz: Deutschland befindet sich weiter im Visier ausländischer Mächte

Der Verfassungsschutz hat seinen Bericht für 2019 vorgestellt.

DWN
Deutschland
Deutschland China rettet Audi - und treibt den Autobauer weiter in die Abhängigkeit

Ohne den chinesischen Markt wäre das zweite Quartal für Audi desaströs ausgefallen.

DWN
Finanzen
Finanzen Mehr Mitglieder im Club der Reichen und Superreichen

Die Reichen rund um den Globus haben vor der Corona-Krise ihr Vermögen kräftig gemehrt. Dazu trugen auch gestiegene Aktienkurse bei. Ob...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Gegen OPEC: China gründet neues Ölkartell

China baut ein Kartell auf, das sich aus den großen staatlichen Ölgesellschaften des Landes zusammensetzt. Auf diese Weise wollen sich...

celtra_fin_Interscroller