Deutschland
Vor Urteilsverkündung

Deutschland: ESM gerät immer stärker ins Visier

Kurz vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Eilanträge bezüglich EMS und Fiskalpakt wächst der Unmut in Deutschland. Peter Gauweiler reicht einen Eilantrag ein - noch heute will das Gericht darüber beraten - und ein neues Gutachten warnt vor Verletzungen des Budgetrechts. Deutschlands Regierung gerät immer mehr zwischen die Fronten.
10.09.2012 11:37
Lesezeit: 2 min

Im Folgenden:

Aktuell:Bundesverfassungsgericht lehnt Gauweilers Eilantrag abAm Mittwoch ist es soweit, das Bundesverfassungsgericht wird über die Eilanträge hinsichtlich des ESM und des Fiskalpaktes entscheiden....

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.
  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

DWN
Immobilien
Immobilien Senkt schnelleres Bauen wirklich die Wohnkosten? Der Bauturbo- und Maßnahmen-Check
11.04.2026

Schwarz-Rot verspricht, dass der Bauturbo und sonstige Maßnahmen, die den Bau von Immobilien beschleunigen, unweigerlich zu Preisfall auf...

DWN
Finanzen
Finanzen US-Marktbericht: Eine nervöse Erholung an der Wall Street, während der brüchige Frieden hält
10.04.2026

Zwischen Hoffen und Bangen: Entdecken Sie, welche verborgenen Marktdynamiken aktuell den Takt vorgeben und für Überraschungen sorgen.

DWN
Unternehmensporträt
Unternehmensporträt Wenn Heilung stört: Wie Coldplasmatech einen Milliardenmarkt herausfordert
10.04.2026

Das Medizinprodukt von Coldplasmatech revolutioniert die Heilung von chronischen Wunden. Für Millionen Patienten bedeutet es Erlösung von...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Nahost-Konflikt treibt Ölpreis weiter an: Nordseeöl erreicht Rekordniveau
10.04.2026

Die Eskalation in der Straße von Hormus verschärft die Lage auf den Energiemärkten und setzt Preise sowie Lieferketten weltweit unter...

DWN
Politik
Politik Schlappe für das Innenministerium: Grenzkontrollen an bayerischer Grenze rechtswidrig
10.04.2026

Jahrelange Routine, nun rechtlich erschüttert: Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die seit 2015 praktizierten Kontrollen an der...

DWN
Politik
Politik Wettrüsten im Cyberspace: Wenn KI zur Gefahr für die Infrastruktur wird
10.04.2026

Ein neues KI-Modell des US-Entwicklers Anthropic sorgt für Alarmstimmung beim BSI. Das Werkzeug „Claude Mythos“ spürt verborgene...

DWN
Politik
Politik Koalitions-Zoff: Wachsender Druck auf Kanzler Merz wegen ausbleibender Entlastungen
10.04.2026

Angesichts explodierender Energiepreise wächst der Unmut über die abwartende Haltung von Bundeskanzler Friedrich Merz. Während die...

DWN
Politik
Politik Teheran droht mit Boykott: Libanon-Konflikt belastet Friedensgespräche
10.04.2026

Die diplomatischen Bemühungen um eine dauerhafte Belegung des Konflikts zwischen den USA und dem Iran stehen vor einer Zerreißprobe....