Deutschland

Bildungsministerin Schavan tritt zurück

Lesezeit: 1 min
09.02.2013 14:03
Merkels Kabinett verliert erneut einen Minister. Die Rücktrittsforderungen nach der Aberkennung des Doktortitels waren groß. Nun hat Angela Merkel die Reißleine gezogen, Annette Schavan muss gehen.
Bildungsministerin Schavan tritt zurück

Mehr zum Thema:  
Merkel >
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Merkel  

Aktuell:

Viel Lärm um Nichts: EU will weder sparen noch Reformen voranbringen

Nur fünf Tage nach der Aberkennung ihres Doktortitels durch die Heinrich Heine Universität hat Bildungsministerin Annette Schavan ihren Rücktritt angekündigt (zum Urteil der Universität – hier). Sie sei eine der „anerkanntesten und profiliertesten Bildungspolitiker unseres Landes“, betonte Angela Merkel. Bereits am Donnerstagabend habe Annette Schavan sie darum gebeten, aus dem Amt scheiden zu können, was sie „schweren Herzens angenommen“ habe, ergänzt die Kanzlerin. Sie danke ihr „von ganzem Herzen“ für ihre Tätigkeit als Bildungsministerin und stellvertretende CDU-Vorsitzende.  Als neue Bildungsministerin werde sie Dr. Johanna Wanka vorschlagen, so die Kanzlerin.

„Der heutige Tag ist der richtige Tag, um aus dem Bundesministerium zu gehen und sich auf das Ministeramt zu konzentrieren“, sagte Schavan. Zuvor machte sie zudem deutlich, dennoch gegen die Entscheidung der Aberkennung ihres Doktortitels klagen zu wollen. Damit hält sie an ihrer Position fest, zwar Flüchtigkeitsfehler begangen, aber nicht absichtlich beim Verfassen der Doktorarbeit getäuscht zu haben (mehr hier). „Ich habe in meiner Dissertation weder abgeschrieben noch getäuscht“ betonte Schavan, „die Vorwürfe treffen mich tief". Die Klage gegen die Universität nannte sie dann auch als Grund für den Rücktritt. Es gehe nicht, dass eine Forschungsministerin gegen eine Universität klage. „Das möchte ich vermeiden, das geht nicht." Das Amt dürfe nicht beschädigt werden.

Mit den Worten „Erst kommt das Land, dann die Partei, dann ich selbst“ – kommentierte Schavan ihre Entscheidung zum Rücktritt noch einmal. Die Quelle für dieses Zitat, Erwin Teufel, den ehemaligen Ministerpräsidenten Baden-Württembergs, gab sie diesmal an.

Die Ankündigung zum Rücktritt von dem Posten als Bildungsministerin kommt nicht überraschend. Angesichts der bevorstehenden Wahlen und der lang anhaltenden Debatte um Ex-Bundespräsident Christian Wulff kann Angela Merkel nicht darauf hoffen, dass die Diskussion über das Fehlverhalten der Ministerin schnell abebbt. Mit der derzeit in Umfragen geschwächten FDP (die sich selbst ins Abseits schiebt - hier) kann sich die Kanzlerin nicht darauf verlassen, dass ihr Herausforderer Steinbrück weiter regelmäßig in „Fettnäpfchen" tritt und sich damit die potenzielle Kanzlerschaft selbst gefährdet (selbst PR-Aktionen gehen für Steinbrück nach hinten los - mehr hier).

 

 

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  
Merkel >

DWN
Politik
Politik Über den Umweg EU-Erweiterung: Will sich die Nato noch weiter ausdehnen?

DWN-Kolumnist Ronald Barazon analysiert die Bestrebungen, zwei weitere Länder in die EU aufzunehmen.

DWN
Politik
Politik Vor Corona: EU erarbeitete Aktionsplan zur umfassenden Impfung der Bevölkerung

Die EU-Kommission hatte zwei Jahre vor der Corona-Pandemie eine „Roadmap zur Impfung“ für die öffentliche Gesundheit ausgearbeitet....

DWN
Politik
Politik Demonstranten zünden Frankreichs Zentralbank an

Im Verlauf der regierungskritischen Massenproteste in Frankreich haben Demonstranten in Paris das Gebäude der französischen Zentralbank...

DWN
Politik
Politik „Nachhaltige“ Finanzierung und grüne Planwirtschaft: Hinter dem Great Reset stecken Sozialisten im Schafspelz

In nicht allzu ferner Zukunft dürfen Anleger vermutlich nur noch Wertpapiere „nachhaltiger“ Unternehmen kaufen. Die Big Player...

DWN
Deutschland
Deutschland Der ständige Vorwurf der „Verschwörungstheorie“ treibt die Deutschen zur Weißglut

Der inflationär erhobene Vorwurf der „Verschwörungstheorie“ gegen die Bürger ist hochgefährlich. Die Urheber dieser Kritik bewirken...

DWN
Finanzen
Finanzen So erfüllt sich Ihr Traum vom Eigenheim

Das Eigenheim als Altersvorsorge? Viele Deutsche träumen davon. Doch nur wenige besitzen hierzulande tatsächlich die Immobilie, die sie...

DWN
Politik
Politik DWN-Spezial: Schwere Unruhen erschüttern Paris, Lage ist sehr ernst

In Paris haben sich am Samstag 46.000 Menschen zu einer Kundgebung gegen Polizeigewalt und gegen ein neues Sicherheitsgesetz zur...

DWN
Politik
Politik Japans Dilemma: Heikler Balanceakt zwischen zwei Supermächten

In der siebten Folge der großen geopolitischen DWN-Serie analysiert Moritz Enders, welch schwierigen Spagat der Inselstaat Japan...

DWN
Deutschland
Deutschland Radio Russkij Berlin: "Wir senden für die größte Migrantengruppe in Deutschland"

"Radio Russkij Berlin" geht für die russischsprachigen Migranten in Deutschland, die mittlerweile eine lukrative Kundengruppe bilden, auf...

DWN
Politik
Politik Russland will Kooperation mit der Türkei auf die Schwarzmeer-Region ausweiten

Russland will seine Kooperation mit der Türkei auf die Schwarzmeer-Region ausweiten. Die beiden Länder führen bereits in Syrien,...

DWN
Technologie
Technologie Die unbekannten deutschen Väter der Raumfahrt

Die Raumfahrt wurde in den Anfangsjahren maßgeblich von den USA und der Sowjetunion vorangetrieben. Ohne deutsche Vorarbeit wären die...

DWN
Finanzen
Finanzen Die Befürworter des digitalen Euro starten eine PR-Offensive

EZB-Direktor Panetta fordert die rasche Einführung eines digitalen Euro. Unterstützung erhält er dabei auch von Bundesfinanzminister...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Krise bei Daimler - ein Vorgeschmack auf die internen Kämpfe, die deutschen Autobauern noch bevorstehen

Im zunehmend eskalierenden Streit bei Daimler droht die Führung dem Betriebsrat nun offen. Die Auseinandersetzungen sind Folge des...

DWN
Finanzen
Finanzen Inflation voraus? Die in der Eurozone zirkulierende Geldmenge M1 wächst stark

Die in der Eurozone zirkulierende Geldmenge zeigt deutliche Zuwachsraten. Insbesondere das starke Wachstum der liquiden Menge M1 könnte...