Politik

Lettland: Euro-Skeptiker gewinnen Wahlen, Regierung zieht Beitritt durch

Lesezeit: 1 min
05.06.2013 17:34
Die euro-skeptischen Parteien haben die Kommunalwahlen mit deutlicher Mehrheit gewonnen. Dennoch setzen Premier Dombrovski und die EU den Beitritt zur Eurozone durch. Kommissar Rehn wertet den Beitritt Lettland als Vertrauen in den Euro.
Lettland: Euro-Skeptiker gewinnen Wahlen, Regierung zieht Beitritt durch

Mehr zum Thema:  
Europa >
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Europa  

Die euroskeptischen Parteien haben die Mehrheit der Stimmen bei der Wahl zum Stadtparlament in Lettlands Hauptstadt Riga gewonnen. Dies deutet darauf hin, dass die Mehrheit der Letten gegen die Einführung des Euro ist. Dennoch wird das Land im Januar 2014 der Eurozone beitreten.

Am Samstag wählten die Letten 119 neue Bezirksregierungen. In der Hauptstadt Riga gewann das euroskeptische Bündnis „Zentrum der Harmonie“ 58,5 Prozent der Stimmen, berichtet das WSJ. Dessen Abgeordnete blockierten vor einigen Monaten im lettischen Parlament neue Verwaltungsgesetze, die für die Einführung des Euro in Lettland nötig sind. Bündnisführer Nils Usakovs ist derzeit Rigas Bürgermeister.

Die nationalistische Nationale Allianz, die sich in der Vergangenheit teils ebenfalls kritisch zum Euro geäußert hat, holte 17,9 Prozent der Stimmen in Riga. Die Einigkeitspartei von Premier Valdis Dombrovskis, der den Euro befürwortet, erreichte hingegen nur 14,1 Prozent der Stimmen. Auch in anderen Teilen des Landes gewannen die Euroskeptiker den Großteil der Stimmen.

Vor zehn Jahren hatten die Letten in einer Volksabstimmung für den Beitritt zur Eurozone gestimmt. Doch derzeit sind nur 36 Prozent der Letten für die Einführung des Euro, zitiert Het Laatste Nieuws eine aktuelle Umfrage. Die große Mehrheit der Letten (62 Prozent) ist gegen den Euro. Dombrovskis hofft, dass er den Anteil der Euro-Befürworter bis zum Jahresende wieder auf 50 Prozent steigern kann.

Am Mittwoch erklärte die EU-Kommission, das Land sei bereit für den Beitritt zur Eurozone. Lettland erfülle die Aufnahmebedingungen hinsichtlich Inflation, Defizit, Schulden, Zinssätzen und Wechselkursen, so die Kommission in einer Pressmitteilung. „Lettland wird in diesem Jahr in der EU wahrscheinlich die am schnellsten wachsende Wirtschaft sein“, sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn.

Den Wunsch der Letten, ihre eigene Währung zu behalten, ignoriert Rehn vollkommen: „Lettlands Wunsch, den Euro einzuführen, ist Beweis für das Vertrauen in unsere gemeinsame Währung und weiterer Beleg dafür, dass all jene, die den Zerfall des Euro-Währungsgebiets vorhersagten, unrecht hatten.

Eine endgültige Entscheidung über die Aufnahme in den soll im Juli fallen. Im Januar wird Lettland der Eurozone beitreten (mehr hier). Der lettische Premier Dombrovski sagte, der Beitritt zur Eurozone werde die Wirtschaft seines Landes ankurbeln.


Mehr zum Thema:  
Europa >

Anzeige
DWN
Panorama
Panorama Halbzeit Urlaub bei ROBINSON

Wie wäre es mit einem grandiosen Urlaub im Juni? Zur Halbzeit des Jahres einfach mal durchatmen und an einem Ort sein, wo dich ein...

DWN
Politik
Politik ​​​​​​​„Russland kann weder bezwungen noch eingeschüchtert werden.“
20.04.2024

Sergej J. Netschajew, Botschfter der Russischen Föderation in Deutschland, äußert sich im Gespräch mit den Deutschen...

DWN
Politik
Politik EU-Austritt für Deutschland? Der Wissenschaftliche Dienst gibt Aufschluss!
20.04.2024

Seit dem Ausscheiden Großbritanniens aus der Europäischen Union (EU) gibt es auch in Deutschland Diskussionen um einen möglichen...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Deutsche Öl- und Gasförderer am Tiefpunkt – jetzt soll Geothermie die Branche retten
20.04.2024

Die Öl- und Gasförderung in Deutschland sinkt immer weiter – ohne Fracking wird sich daran wohl auch nichts ändern. Die Bohr-Industrie...

DWN
Unternehmen
Unternehmen DWN-Interview: Absicherung von Unternehmen – worauf kommt es an?
20.04.2024

Kleine und mittelständische Unternehmen sind sich ihrer Risiken oft nicht bewusst. Der Studienautor und Versicherungsexperte Daniel Dewiki...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Erdbeer-Saison in Deutschland beginnt - hartes Geschäft mit süßen Früchten
20.04.2024

Geschützt unter Folientunneln sind in Deutschland die ersten Erdbeeren der Saison gereift. Bisher zeichnet sich eine gute Ernte ab - doch...

DWN
Politik
Politik Einigung auf Solarpaket - das sind die Neuerungen
20.04.2024

Ein Maßnahmenpaket soll den Ausbau der Solarenergie in Deutschland beschleunigen. Es geht vor allem um weniger Bürokratie. Einen Bonus...

DWN
Technologie
Technologie Der Chefredakteur kommentiert: Kleiner Blackout - kein neuer Strom mehr in Oranienburg! Echt jetzt?
19.04.2024

Liebe Leserinnen und Leser, jede Woche gibt es ein Thema, das uns in der DWN-Redaktion besonders beschäftigt und das wir oft auch...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Städtereisen neu entdeckt: Easyjet läutet Renaissance der Rollkoffer ein
19.04.2024

Vor genau 20 Jahren eroberte Easyjet mit seinen günstigen Flügen das Festland der EU. Der Start in Berlin-Schönefeld begann...