Politik

Obama will Syrien-Abstimmung im Kongress verschieben

Lesezeit: 1 min
11.09.2013 10:19
Der US-Präsident sagte, er wolle der Diplomatie eine letzte Chance geben, um einen Militärschlag gegen Syrien zu vermeiden. Zugleich versuchte er erneut, eine kriegsmüde Nation davon zu überzeugen, dass der Einsatz von Chemiewaffen eine Antwort erfordere.
Obama will Syrien-Abstimmung im Kongress verschieben

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

US-Präsident Barack Obama hat den Kongress darum gebeten, die Abstimmung über einen möglichen Angriff auf Syrien zu verschieben. Die USA und ihre Verbündeten prüfen eine diplomatische Offerte Russlands, den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad zur Aufgabe seiner Chemiewaffen zu bewegen.

In einer TV-Ansprache aus dem Weißen Haus sagte Obama, der russische Vorschlag vom Montag eröffne die Möglichkeit, die Chemiewaffen ohne Waffengewalt zu beseitigen. Dies sei „ermutigend“, zitiert die FT den Präsidenten. Es sei jedoch noch nicht absehbar, ob das Angebot erfolgreich sein werde. „Jede Vereinbarung muss sicherstellen, dass das Assad-Regime seine Verpflichtungen einhält.“

Obama verwendete den Großteil seiner Rede darauf, die Amerikaner davon zu überzeugen, dass ein Angriff auf Syrien notwendig werden könnte. Er machte erneut die syrische Regierung für den Einsatz von Chemiewaffen am 21. August in Damaskus verantwortlich.

Der Einsatz von Giftgas sei ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Damit seien im Ersten Weltkrieg viele tausende Soldaten getötet worden. „Im Zweiten Weltkrieg verwendeten die Nazis Gas, um den schrecklichen Holocaust durchzuführen.“

Der Giftgas-Einsatz durch Assad erfordere eine Antwort der internationalen Gemeinschaft unter Führung der USA, so Obama. Wenn die USA nicht handle, würden auch andere „Diktatoren“ Chemiewaffen einsetzen. Dies sei auch eine Gefahr für die USA und ihre Verbündeten.

Vor Obamas Rede am Dienstagabend war der diplomatische Vorstoß Russlands bereits auf Probleme gestoßen. Moskau lehnt die französische Idee einer UN-Resolution zu Syrien ab. Denn im Vorschlag der Franzosen ist weiter ein Militärschlag vorgesehen, was die Russen ablehnen (hier).

Syrien kündigte am Dienstag an, die Herstellung chemischer Waffen einzustellen und zuzulassen, dass UN-Inspektoren die Produktionsstätten untersuchten. Damit räumte Syrien erstmals den Besitz solcher Waffen ein.

Die große Mehrheit der Amerikaner ist gegen einen Angriff auf Syrien. Nur 30 Prozent befürworten derzeit einen Militärschlag, so eine Umfrage von CBS. Obama sagte: „Ich weiß, dass die Idee einer Militäraktion, egal wie begrenzt sie ist, nach dem schrecklichen Verlust durch den Irak und Afghanistan nicht populär sein wird.“

Er werde keine Bodentruppen nach Syrien schicken, sagte Obama. Es werde auch keine Militäroperation mit einem offenen Ende geben wie in Irak oder Afghanistan. Auch eine längere Folge von Luftschlägen wie in Libyen und dem Kosovo werde er nicht anordnen. „Es würde ein gezielter Schlag mit einem klaren Ziel sein: Abschreckung gegen den Einsatz von Chemiewaffen und Schwächung von Assads militärischen Fähigkeiten.“


Mehr zum Thema:  

DWN
Unternehmen
Unternehmen Varta setzt auf drastische Maßnahmen: Alt-Aktionäre sollen gehen
22.07.2024

Der Batteriehersteller ergreift drastische Maßnahmen und wählt ein Verfahren, das verhindern soll, dass ein operativ gesunder Betrieb in...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Pekings Wirtschaftskurs sorgt für Frustration bei deutschen Firmen
22.07.2024

Das „Dritte Plenum“ sollte eigentlich für Aufbruchstimmung sorgen. Doch aus der Perspektive deutscher Firmen blieben die Beschlüsse...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Frauen in Führung: Anteil in deutschen Börsenunternehmen auf Rekordniveau
22.07.2024

Im Mai 2024 lag der Frauenanteil in den Aufsichtsräten deutscher Dax-Unternehmen bei 37,3 Prozent und in den Vorständen bei 19,3 Prozent,...

DWN
Technologie
Technologie Hightech, statt Handarbeit: Ein Blick in die Zukunft der Landwirtschaft
22.07.2024

Neue Anbaumethoden und Technologien verändern die Art und Weise, wie wir Lebensmittel produzieren. Ob KI-gestützte Wettervorhersagen,...

DWN
Technologie
Technologie E-Auto-Batterien: Wahrheit hinter dem CO2-Mythos
22.07.2024

Obwohl die Herstellung von E-Auto-Batterien viel Energie erfordert, weist ein Elektroauto über seine gesamte Lebensdauer hinweg eine...

DWN
Politik
Politik Nach Joe Bidens großem Schritt: Das Rennen in den USA ist wieder total offen
22.07.2024

Joe Biden hat letztlich doch auf seine Familie und enge Freunde gehört und am Sonntag endlich erklärt, er werde nicht noch einmal bei den...

DWN
Politik
Politik Biden kündigt auf X an: Keine Kandidatur für weitere Amtszeit - was passiert jetzt?
21.07.2024

US-Präsident Joe Biden hat auf der Plattform X bekannt gegeben, dass er nicht für eine weitere Amtszeit kandidieren wird. Die Nachricht...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Erschreckende Studien: Einkommen bestimmt Lebenserwartung - Arme sterben früher!
21.07.2024

Alarmierende Studien: Wohlhabende leben 10 Jahre länger als Arme. Neue Erkenntnisse zeigen erschreckende Zusammenhänge zwischen...