Nigel Farage und Beppe Grillo planen Allianz im EU-Parlament
Die englische UKIP strebt eine gemeinsame Fraktion mit der italienischen Fünf-Sterne-Bewegung an. Der UKIP-Abgeordnete Nigel Farage traf sich dafür mit dem Anführer der italienischen M5S, um eine Einigung zu erreichen. Ziel sei eine Allianz, die „mit einer starken euroskeptischen Agenda politisch in der Mitte des Parlaments sitzt“.
Nigel Farage von der englischen United Kingdom Independence Party (UKIP) und Beppe Grillo von der italienischen Movimento 5 Stelle(M5S) planen offenbar eine gemeinsame Fraktion im EU-Parlament.
Farage, der eine Allianz mit der französischen Front National kategorisch ausschließt, sucht EU-kritische Alternativen, um größeren Einfluss auf die Politik in Brüssel zu gewinnen. Wie Zero Hedge berichtet, traf sich der UKIP-Abgeordnete deshalb zu Sondierungsgesprächen mit dem Anführer der Fünf-Sterne-Bewegung und hofft auf eine gemeinsame Zusammenarbeit.
„Ich habe Beppe Grillo vergangene Woche getroffen […]. Ich hoffe, dass wir eine Einigung mit ihm erzielen können und dass unsere Gruppe dann mit einer starken euroskeptischen Agenda politisch in der Mitte des Parlaments sitzt“, so Farage in einem BBC-Interview.
Die UKIP und die M5S streben eine EU-kritische Koalition an, um größeren Einfluss auf die Gesetzgebung zu haben, besseren Zugang zur Finanzierung zu erreichen und sich eine ständige Vertretung in Ausschüssen zu sichern. Um in diversen Ausschüssen vertreten zu sein, muss eine politische Gruppierung über mindestens 25 Sitze im Parlament verfügen. Sollten Farage und Grillo eine Einigung erzielen, kämen sie zusammen auf 31 von 751 Sitzen im EU-Parlament, wobei die Ukip mit 24 Sitzen die tonangebende Partei wäre.
Nigel Farage hat zudem erneut bekräftigt, dass seine Partei nicht mit dem französischen Front National (FN) um Marine Le Pen zusammenarbeiten werden. Die „antisemitische Vergangenheit“ dem FN mache jede Allianz unmöglich, sagte Farage der BBC.
„Sie kommen aus einer anderen politischen Familie“, sagte er der BBC. „Wir wollen mit dieser Partei absolut nichts zu tun haben“, so Farage weiter.
Auch Beppe Grillo schloß eine Allianz mit dem FN kategorisch aus (mehr hier). Dazu seien die politischen Unterschiede beider Parteien einfach zu groß, so Grillo.
Der FN hat seinerseits bereits eine rechte Fraktion gebildet. Darin ist die niederländische PVV um Geert Wilders ebenso vertreten wie die belgische Vlaams Belang, die italienische Lega Nord und die österreichische FPÖ (hier). Eine Aufnahme der rechtsextremen griechischen Partei „Goldene Morgenröte“ und der ungarischen Jobbik-Partei in die Fraktion schlossen Le Pen und Wilders jedoch aus.
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