Polen: Regierungs-Krise mitten im „Goldenen Zeitalter“
Polens Regierungskrise findet vor dem Hintergrund einer weiterhin boomenden Wirtschaft statt. Die Weltbank glaubt gar, Polen sei nun in ein neues „Goldenes Zeitalter“ eingetreten, nachdem es über Jahrhunderte hinweg an wirtschaftlicher Bedeutung eingebüßt hatte.
Aktuell muss allerdings Polens Ministerpräsident Donald Tusk weiter bangen. Zwar konnte er die Vertrauensabstimmung im polnischen Parlament gewinnen, nun steht allerdings ein Misstrauensantrag der von Jaroslaws Kaczynskis geführten Opposition für den 9. Juli auf der Tagesordnung des Parlaments.
Die politische Krise steht allerdings in einem seltsamen Gegensatz zu der glänzenden wirtschaftlichen Lage Polens. Denn nachdem die Auswirkungen der Eurokrise auch das Wirtschaftswachstum Polens 2013 auf 1,6 % drückten, verzeichnete man im ersten Quartal 2014 wieder ein stattliches Wachstum von 3,3 % im Vergleich zum ersten Quartal 2013.
Der Wirtschaftsboom scheint auch bei den Menschen anzukommen. Im April stiegen die Bruttolöhne um 3,8 % gegenüber dem Vorjahr. Selbst bei der Arbeitslosigkeit gibt es Fortschritte. Die Arbeitslosenquote betrug laut der europäischen Statistikbehörde Eurostat im April 9,7 %. Das war 0,9 Prozentpunkte niedriger als ein Jahr zuvor und lag unter dem EU-Durchschnitt von 10,4 %.
Dabei ist die polnische Erfolgsgeschichte kein neues Phänomen, sondern begann schon in den 90ern. Und seitdem Polen vor zehn Jahren der EU beigetreten ist, lag das Wirtschaftswachstum stets über dem EU-Durchschnitt. 2007 wurden gar 6,8 % Wachstum erreicht und selbst Mitten in der Weltwirtschaftskrise 2009 (damals war Donald Tusk bereits Ministerpräsident) wuchs die polnische Wirtschaft als einzige in der EU. Das BIP verzeichnete 2009 ein Plus von 1,6 %.
Das Erfolgsgeheimnis Polens heißt Zloty. Polen ist bis heute nicht der Eurozone beigetreten und nimmt noch nicht einmal am Europäischen Wechselkursmechanismus teil, so dass der Zlotykurs frei schwanken kann. Das war vor allem in der Krise 2008/09 von Vorteil. Von Anfang August 2008 bis Mitte Februar 2009 fiel der Zloty im Vergleich zum Euro um 35% und umgekehrt stieg der Eurokurs von 3,20 Zloty auf 4,91 Zloty in der Spitze. Die Polen bekamen dadurch die Möglichkeit, mit günstigen Exportpreisen ihren Auslandsabsatz in der Krise anzukurbeln.
Nun sieht Weltbankökonom Marcin Piatkowski Polen sogar am Beginn eines neuen „Goldenen Zeitalters“. In seiner Studie holt er dafür ganz weit in Geschichte und Wirtschaftsgeschichte aus.
Als das erste Goldene Zeitalter Polens gilt nämlich das 16. Jahrhundert. Die polnischen Könige beherrschten damals ein Großreich, das auch den größten Teil der baltischen Staaten, Weißrussland und den größten Teil der Ukraine umfasste. (Interessanterweise fehlten aber genau die ukrainischen Gebiete, die heute umstritten sind: der Osten und die Schwarzmeerküste.)
Geprägt wurde dieses erste Goldene Zeitalter Polens durch viele Künstler und Gelehrte, von denen der deutschsprachige Nikolaus Kopernikus der berühmteste ist. Auch wirtschaftlich ging es den Polen damals relativ gut. Schätzungen gehen davon aus, dass die Wirtschaftskraft pro Kopf um 1500 im polnischen Reich 62% der Wirtschaftskraft in den führenden westeuropäischen Staaten betrug. Danach wurde Polen aber wirtschaftlich immer weiter von Westeuropa abgehängt – verursacht zunächst durch eine rein agrarisch orientierte Adelselite, zum Schluss durch die Kommunisten.
Nach 1989 erfolgte die fulminante Wende. Und 2013 erreichten die Polen wieder den Wert von 62 % der westeuropäischen Wirtschaftskraft pro Kopf, den sie um 1500 innehatten.
Das heißt nun nicht, dass alle polnischen Probleme gelöst sind. Auch wenn nur noch wenige Polen auswandern – Polen also auch hier besser dasteht als andere osteuropäischen Staaten – vor allem im Gesundheitswesen macht sich der Exodus von Ärzten und Krankenpflegern Richtung Westen bemerkbar. So sind die polnischen Nacht- und Sonntagspraxen chronisch unterbesetzt. Die Polen suchen darum bereits händeringend medizinisches Personal in Weißrussland und der Ukraine. Sie hoffen also, das Problem weiter nach Osten abzuschieben.
