Politik

Regierungskrise in Schweden: Neuwahlen sind möglich

Lesezeit: 1 min
20.11.2014 23:41
Die Schweden-Demokraten wollen gegen den Haushaltsentwurf der Regierung stimmen. Doch die schwedische Minderheits-Regierung ist angewiesen auf die Zustimmung der Opposition. Sollten die Schweden-Demokraten ihre Drohung wahr machen, wird es zu vorgezogenen Neuwahlen kommen.
Regierungskrise in Schweden: Neuwahlen sind möglich

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Die Partei der Schweden-Demokraten (SD) will gegen den Entwurf des Haushaltsplans 2015 stimmen, das von der schwedischen Regierung ausgearbeitet wurde.

Doch dieser geplante Schritt würde zu einer Regierungs-Krise mit vorgezogenen Neuwahlen führen. „Ich denke, dass wir 17 bis 18 Prozent erhalten würden“, zitiert die Zeitung Svenska Dagbladet den SD-Sprecher Oscar Sjöstedt im Hinblick auf die möglichen vorgezogenen Parlamentswahlen.

Premierminister Stefan Löfven will die Arbeitslosigkeit senken und die sozialen Leistungen wieder erhöhen. Die schwedischen Unternehmen hingegen werfen dem Premier vielmehr eine wirtschaftsfeindliche Politik vor. Die SD kritisiert neben der Wirtschafts-Politik auch die Einwanderungs-Politik der Regierung. Sie treten für eine Drosselung der Einwanderung ein.

Seit Oktober regiert in Schweden eine Minderheitsregierung aus der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Schwedens (S) und den Grünen (MP).

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

 


Mehr zum Thema:  

DWN
Politik
Politik EU-Kommission erwägt Sanktionen gegen staatliche Akteure wegen Verbreitung von Desinformation

Die EU erwägt erstmals die Einführung von Sanktionen gegen staatliche Akteure, die insbesondere während der Corona-Krise...

DWN
Finanzen
Finanzen Dax schleppt sich müde in den letzten Handelstag der Woche - heute Nachmittag Arbeitsmarktdaten aus den USA

Das deutsche Leitbarometer zeigt sich derzeit eher lustlos. Heute Nachmittag präsentieren die USA ihre Arbeitslosenquote für den November.

DWN
Deutschland
Deutschland Industrie meldet sechstes Auftragsplus in Folge, Aufträge über Vorkrisenniveau

Im Oktober sind die Industrieaufträge in Deutschland überraschend deutlich weiter gewachsen. Entscheidend war das starke Auftragswachstum...

DWN
Finanzen
Finanzen Die Rückkehr des „Bail in“: Denkfabriken erwarten eine neue Euro-Krise im kommenden Jahr

Mehrere Denkfabriken befassen sich konkret mit Vorbereitungen für eine neue europäische Schulden- und Bankenkrise. Dabei könnte die 2013...

DWN
Finanzen
Finanzen Wirecard-Skandal verändert Dax dauerhaft

Die Deutsche Börse stockt den Dax auf 40 Mitglieder auf. Das ist nur eine Folge der Wirecard-Pleite. Die Zusammensetzung des Dax soll...

DWN
Finanzen
Finanzen EU-Ombudsfrau rügt Deal zwischen BlackRock und EU-Kommission, doch ohne Konsequenzen

Die Europäische Ombudsfrau hat einen Auftrags-Deal zwischen der EU-Kommission und dem US-Finanzgiganten BlackRock wegen möglicher...

DWN
Technologie
Technologie US-Virologe Fauci kritisiert „überstürzte“ Impfstoff-Zulassung in Großbritannien

Der renommierte US-Virologe Anthony Fauci sagt, dass der in Großbritannien zugelassene Corona-Impfstoff nicht ausreichend getestet wurde.

DWN
Deutschland
Deutschland Ski-Verbot im Allgäu: 20 Bürgermeister richten Brandbrief an Merkel und Söder

In einem Brandbrief haben sich die Oberallgäuer Landrätin Indra Baier-Müller und zwanzig Bürgermeister aus dem Allgäu gegen das...

DWN
Politik
Politik Trump hält seine bisher „wichtigste Rede“, wirft politischen Gegnern schweren Wahlbetrug vor

Am Mittwochabend hat US-Präsident Donald Trump eine sehr emotionale Rede gehalten. Er beharrte auf seinem Vorwurf des Wahlbetrugs....

DWN
Technologie
Technologie Schweizer Notenbank hält digitales Zentralbankgeld für machbar

In einer Studie kommt die SNB zu dem Schluss, dass digitales Zentralbankgeld technisch und rechtlich realisierbar ist. Eine Entscheidung...

DWN
Deutschland
Deutschland Krankenkassen: Corona hat bisher keine Auswirkungen auf den Krankenstand

Die Auswertung der Krankenkassen zeigt, dass nur ein verschwindend geringer Teil der diesjährigen Fehlzeiten vom Beruf direkt auf Covid-19...

DWN
Politik
Politik Studie: China soll die Welt wegen des Corona-Virus entschädigen

Das chinesische Corona-Virus hat alleine in der G7-Staatengruppe bis zum April 2020 einen Schaden von 3,62 Billionen Euro verursacht. Nun...

DWN
Politik
Politik Mannheim führt nächtliche Ausgangssperren ein

In Mannheim wird ab morgen Abend eine achttägige nächtliche Ausgangssperre gelten.

DWN
Unternehmen
Unternehmen Deutsche Post/ DHL Group: "Unser Unternehmen war noch niemals zuvor in besserer Verfassung"

Solche selbstbewussten Worte, wie sie derzeit über die Lippen der Vertreter der Deutschen Post/ DHL Group kommen, hört man in Zeiten der...