In aller Stille: EU setzt Verhandlungen über Freihandels-Abkommen TTIP fort
Das Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU wird offenbar durchgezogen. Die neue EU-Handelskommissarin sprach von einem Neuanfang und drängt auf rasche Fortsetzung der Gespräche. Schließlich sei es ein „potenziell sehr, sehr wichtiges Abkommen“. Die verhandelnden Partner halten an ihren Zielen für Ende 2015 fest.
Im Laufe des Januars sollen bereits die ersten Vorbereitungstreffen zwischen amerikanischen und europäischen Mitarbeitern stattfinden, teilte Michael Froman den Journalisten nach einem Treffen mit der EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström mit. Die verschiedenen Teams sollen die nächste „formelle Verhandlungsrunde für Anfang Februar“ vorbereiten, sagte der US-Handelsbeauftragte.
Vor wenigen Wochen waren noch Meldungen lanciert werden, denen zufolge die Verhandlungen stocken und ein zeitgerechtes Erreichen eines Vertragsabschlusses nicht mehr möglich sei. Die EU ist seit 2009 für den Abschluss von Freihandelsabkommen zuständig, die nationalen Parlamente haben keine Mitwirkungsrechte mehr. Zuletzt hatte SPD-Chef Sigmar Gabriel zurückrudern müssen und seinen Vorstoß gegen das Abkommen CETA mit Kanada abblasen müssen.
Die letzte, siebte, Verhandlungsrunde fand vom 29. September bis 3. Oktober statt. Das Treffen zwischen Malmström und Froman war ein erstes Kennenlernen, nachdem sich nach den EU-Wahlen einige personelle Änderungen ergeben hatten. Seit November 2014 ist malmström die neue EU-Kommissarin für Handel. Die Beratungen mit Froman seien so gesehen ein „Neuanfang“ gewesen, sagte Malmström.
Neben Wachstum und Beschäftigung biete TTIP auch die Möglichkeit, globale Standards zu setzen und „unsere starke Partnerschaft“ zu erneuern, so Malmström weiter. Man habe bei dem Treffen auch „neue Ideen ausgetauscht, informell“. Und „wir bekräftigten unserer Verpflichtung gegenüber eine, ehrgeizigen, umfassenden und hohen Standards gerecht werdenden TTIP“, so Froman. Was zähle, sei, „wo wir am Ende des Tages stehen: Das es (TTIP) etwas Gutes für unsere beiden Völker ist“. Malmström sprach von einer „potenziell sehr, sehr wichtigen Vereinbarung“.
Beamte auf EU-Ebene und in den USA hoffen dem EUObserver zufolge, dass bis Ende 2015 ein erster Vertragsentwurf fertiggestellt und dann von Anwälten bearbeitet werden könne. Mit einer Verabschiedung des Freihandelsabkommen sei aber frühestens 2018 zu rechnen. Zuletzt hatte sich auch Russland in die Diskussion um TTIP eingemischt. Statt mit den USA ein Abkommen zu schließen, solle sich Europa lieber der Eurasischen Wirtschaftsunion anschließen, schlug der russische Botschafter, Vladimir Chizhov, vor.
