Technologie

Patentklage: Ericsson will Apple den Verkauf von iPhones verbieten

Der Patenstreit zwischen Ericsson und Apple eskaliert. Die Schweden werfen dem US-Konzern nach dem Auslaufen eines Lizenzdeals die Verletzung von 41 Ericsson-Patenten vor. Betroffen sind die Mobilfunk-Standards GSM und LTE sowie Chipdesign und Ortungsdienste.
27.02.2015 11:53
Lesezeit: 2 min

Vor einigen Jahren tobte in der Mobilfunk-Branche noch ein regelrechter Patentkrieg, der jedoch weitgehend ins Leere lief. Jetzt gibt es eine neue Eskalation mit einem Konflikt zwischen Apple und Ericsson, berichtet Bloomberg.

Der Netzwerk-Ausrüster Ericsson hat eine groß angelegte Patentklage gegen Apple eingereicht. Die Schweden werfen dem iPhone-Konzern nach dem Auslaufen eines Lizenzdeals die Verletzung von 41 Ericsson-Patenten vor. Dabei geht es vor allem um Elemente der Mobilfunk-Standards GSM und LTE. Die Schutzrechte betreffen aber auch Technologien für Chipdesign, Ortungsdienste, die Bedienung der Geräte sowie das Mobil-Betriebssystem iOS, wie Ericsson am Freitag mitteilte.

Die bisherige Patentvereinbarung zwischen den beiden Unternehmen sei im vergangenen Monat ausgelaufen und die Seiten hätten sich nicht auf die Konditionen für einen neuen Vertrag einigen können, hieß es. Ericsson reichte zwei Beschwerden bei der US-Handelskommission ITC sowie sieben Klagen bei einem Gericht in Texas ein. Die ITC kann die Einfuhr von Geräten in die USA wegen Patentverletzungen verbieten.

Für Patente, die zum Grundstock technischer Standards wie GSM und LTE gehören, gelten besondere Regeln. Inhaber müssen Lizenzen dafür zu fairen Bedingungen und ohne Diskriminierung gewähren. Darüber, was ein fairer Preis ist, gibt es aber immer wieder Streit.

So hatte Apple im aktuellen Fall bereits Mitte Januar eine Klage gegen die von Ericsson geforderten Lizenzgebühren eingereicht. Apple wollte vor einem Bundesgericht in Kalifornien feststellen lassen, dass die betroffenen Ericsson-Patente nicht entscheidend für den schnellen Datenfunkstandard LTE seien. Man könne sich mit Ericsson nicht über den Preis einigen und bitte die Gerichte um Hilfe, hieß es damals. Die Schweden wollen sich nun von einem Gericht in Texas bestätigen lassen, dass ihre Lizenzbedingungen angemessen seien.

Ericsson hatte vor einem Jahr bereits einen Patentstreit mit dem Smartphone-Marktführer Samsung mit einer Einigung beigelegt, die dem schwedischen Konzern einen Sonderertrag bescherte.

Die Patentkonflikte in der Mobilfunk-Branche waren zuletzt merklich abgeflaut, vor allem weil Apple und Samsung einen Großteil ihrer gegenseitigen Klagen zurückgezogen hatten. Samsung hatte damals auch versucht, mit Hilfe von Standard-Patenten Verkaufsverbote für Apple-Geräte zu erzielen und bekam dafür Ärger mit den Regulierern.

Aktuell soll Apple nach einem Geschworenen-Urteil aus Texas über 500 Millionen Dollar an eine Patentfirma in der Karibik zahlen. Smartflash hatte Schadenersatz von Apple gefordert, weil die iTunes-Plattform Patentrechte verletze. Apple will in Berufung gehen.

Apple war auch schon von Nokia wegen der Verletzung von mehr als 40 Patenten verklagt worden, auch dabei ging es um Mobilfunk-Standards. Die Unternehmen einigten sich nach rund zwei Jahren im Sommer 2011. Nokia gab damals an, man werde Zahlungen von Apple bekommen, die genauen Konditionen wurden aber nicht genannt.

Einen seltenen Einblick in die Verhandlungen über die Gebühren für Standard-Patente gab es in den Gerichtsverfahren zwischen Apple und Motorola. Der amerikanische Handy-Pionier forderte von Apple 2,25 Prozent vom gesamten Gerätepreis, was der iPhone-Anbieter als überhöht ablehnte.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Mehr zum Thema
article:fokus_txt
DWN
Finanzen
Finanzen Erbe aufteilen: So sichern Sie den Verbleib Ihres Partners im gemeinsamen Haus
19.07.2025

Sind Sie wiederverheiratet und haben Kinder aus früheren Beziehungen? Dann ist besondere Vorsicht geboten, wenn es darum geht, Ihr Erbe...

DWN
Finanzen
Finanzen Unser neues Magazin ist da: Kapital und Kontrolle – wem gehört Deutschland?
19.07.2025

Deutschland ist reich – doch nicht alle profitieren. Kapital, Einfluss und Eigentum konzentrieren sich zunehmend. Wer bestimmt wirklich...

DWN
Finanzen
Finanzen Steuererklärung: Wann Verspätungszuschläge unzulässig sind
19.07.2025

Viele Steuerzahler ärgern sich über Verspätungszuschläge, wenn sie ihre Steuererklärung zu spät abgeben. Doch nicht immer ist die...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Arbeiten nach der Schule: Warum viele keine Ausbildung beginnen
19.07.2025

Schnell Geld verdienen statt jahrelang pauken – das klingt für viele junge Menschen verlockend. Doch wer direkt nach der Schule in den...

DWN
Politik
Politik Militär statt Frieden? Was das EU-Weißbuch 2030 wirklich bedeutet
19.07.2025

Mit dem Weißbuch „Bereitschaft 2030“ gibt die EU ihrer Sicherheitspolitik eine neue Richtung. Doch Kritiker warnen: Statt...

DWN
Politik
Politik Nordkoreas Kronprinzessin: Kim Ju-Ae rückt ins Zentrum der Macht
18.07.2025

Kim Jong-Un präsentiert die Zukunft Nordkoreas – und sie trägt Handtasche. Seine Tochter Kim Ju-Ae tritt als neue Machtfigur auf. Was...

DWN
Unternehmensporträt
Unternehmensporträt Birkenstock: Von der Orthopädie-Sandale zur globalen Luxusmarke
18.07.2025

Birkenstock hat sich vom Hersteller orthopädischer Sandalen zum weltweit gefragten Lifestyle-Unternehmen gewandelt. Basis dieses Wandels...

DWN
Politik
Politik 18. Sanktionspaket verabschiedet: EU verschärft Sanktionsdruck mit neuen Preisobergrenzen für russisches Öl
18.07.2025

Die EU verschärft ihren wirtschaftlichen Druck auf Russland: Mit einem neuen Sanktionspaket und einer Preisobergrenze für Öl trifft...