Technologie

Patentklage: Ericsson will Apple den Verkauf von iPhones verbieten

Der Patenstreit zwischen Ericsson und Apple eskaliert. Die Schweden werfen dem US-Konzern nach dem Auslaufen eines Lizenzdeals die Verletzung von 41 Ericsson-Patenten vor. Betroffen sind die Mobilfunk-Standards GSM und LTE sowie Chipdesign und Ortungsdienste.
27.02.2015 11:53
Lesezeit: 2 min

Vor einigen Jahren tobte in der Mobilfunk-Branche noch ein regelrechter Patentkrieg, der jedoch weitgehend ins Leere lief. Jetzt gibt es eine neue Eskalation mit einem Konflikt zwischen Apple und Ericsson, berichtet Bloomberg.

Der Netzwerk-Ausrüster Ericsson hat eine groß angelegte Patentklage gegen Apple eingereicht. Die Schweden werfen dem iPhone-Konzern nach dem Auslaufen eines Lizenzdeals die Verletzung von 41 Ericsson-Patenten vor. Dabei geht es vor allem um Elemente der Mobilfunk-Standards GSM und LTE. Die Schutzrechte betreffen aber auch Technologien für Chipdesign, Ortungsdienste, die Bedienung der Geräte sowie das Mobil-Betriebssystem iOS, wie Ericsson am Freitag mitteilte.

Die bisherige Patentvereinbarung zwischen den beiden Unternehmen sei im vergangenen Monat ausgelaufen und die Seiten hätten sich nicht auf die Konditionen für einen neuen Vertrag einigen können, hieß es. Ericsson reichte zwei Beschwerden bei der US-Handelskommission ITC sowie sieben Klagen bei einem Gericht in Texas ein. Die ITC kann die Einfuhr von Geräten in die USA wegen Patentverletzungen verbieten.

Für Patente, die zum Grundstock technischer Standards wie GSM und LTE gehören, gelten besondere Regeln. Inhaber müssen Lizenzen dafür zu fairen Bedingungen und ohne Diskriminierung gewähren. Darüber, was ein fairer Preis ist, gibt es aber immer wieder Streit.

So hatte Apple im aktuellen Fall bereits Mitte Januar eine Klage gegen die von Ericsson geforderten Lizenzgebühren eingereicht. Apple wollte vor einem Bundesgericht in Kalifornien feststellen lassen, dass die betroffenen Ericsson-Patente nicht entscheidend für den schnellen Datenfunkstandard LTE seien. Man könne sich mit Ericsson nicht über den Preis einigen und bitte die Gerichte um Hilfe, hieß es damals. Die Schweden wollen sich nun von einem Gericht in Texas bestätigen lassen, dass ihre Lizenzbedingungen angemessen seien.

Ericsson hatte vor einem Jahr bereits einen Patentstreit mit dem Smartphone-Marktführer Samsung mit einer Einigung beigelegt, die dem schwedischen Konzern einen Sonderertrag bescherte.

Die Patentkonflikte in der Mobilfunk-Branche waren zuletzt merklich abgeflaut, vor allem weil Apple und Samsung einen Großteil ihrer gegenseitigen Klagen zurückgezogen hatten. Samsung hatte damals auch versucht, mit Hilfe von Standard-Patenten Verkaufsverbote für Apple-Geräte zu erzielen und bekam dafür Ärger mit den Regulierern.

Aktuell soll Apple nach einem Geschworenen-Urteil aus Texas über 500 Millionen Dollar an eine Patentfirma in der Karibik zahlen. Smartflash hatte Schadenersatz von Apple gefordert, weil die iTunes-Plattform Patentrechte verletze. Apple will in Berufung gehen.

Apple war auch schon von Nokia wegen der Verletzung von mehr als 40 Patenten verklagt worden, auch dabei ging es um Mobilfunk-Standards. Die Unternehmen einigten sich nach rund zwei Jahren im Sommer 2011. Nokia gab damals an, man werde Zahlungen von Apple bekommen, die genauen Konditionen wurden aber nicht genannt.

Einen seltenen Einblick in die Verhandlungen über die Gebühren für Standard-Patente gab es in den Gerichtsverfahren zwischen Apple und Motorola. Der amerikanische Handy-Pionier forderte von Apple 2,25 Prozent vom gesamten Gerätepreis, was der iPhone-Anbieter als überhöht ablehnte.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Mehr zum Thema
article:fokus_txt
Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Gold als globale Reservewährung auf dem Vormarsch

Strategische Relevanz nimmt zu und Zentralbanken priorisieren Gold. Der Goldpreis hat in den vergangenen Monaten neue Höchststände...

DWN
Politik
Politik NATO ohne Substanz: Europa fehlen Waffen für den Ernstfall
01.07.2025

Europa will mehr für die Verteidigung tun, doch der Mangel an Waffen, Munition und Strategie bleibt eklatant. Experten warnen vor fatalen...

DWN
Finanzen
Finanzen Trumps Krypto-Coup: Milliarden für die Familienkasse
30.06.2025

Donald Trump lässt seine Kritiker verstummen – mit einer beispiellosen Krypto-Strategie. Während er Präsident ist, verdient seine...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Streit um Stromsteuer belastet Regierungskoalition
30.06.2025

In der Bundesregierung eskaliert der Streit um die Stromsteuer. Während Entlastungen versprochen waren, drohen sie nun auszubleiben –...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft PwC: Künstliche Intelligenz schafft Jobs nur für die, die vorbereitet sind
30.06.2025

Künstliche Intelligenz verdrängt keine Jobs – sie schafft neue, besser bezahlte Tätigkeiten. Doch Unternehmen müssen jetzt handeln,...

DWN
Unternehmen
Unternehmen United Internet-Aktie unter Druck: 1&1 reduziert Prognose
30.06.2025

1&1 senkt überraschend seine Gewinnprognose trotz zuletzt guter Börsenstimmung. Der Grund: deutlich höhere Kosten beim nationalen...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Inflation in Deutschland sinkt im Juni auf 2,0 Prozent: Energiepreise entlasten
30.06.2025

Die Inflation in Deutschland hat im Juni einen überraschenden Tiefstand erreicht – doch nicht alle Preise sinken. Was bedeutet das für...

DWN
Politik
Politik Trumps Schritte im Nahen Osten: Nur der Anfang eines riskanten Spiels
30.06.2025

Donald Trump bombardiert den Iran, erklärt die Waffenruhe – und feiert sich selbst als Friedensbringer. Experten warnen: Das ist erst...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Raucherpause im Job: Ausstempeln erforderlich?
30.06.2025

Raucherpause im Job – ein kurzer Zug an der Zigarette, doch was sagt das Arbeitsrecht? Zwischen Ausstempeln, Betriebsvereinbarung und...