Annäherung an die Nato: Ukraine, Litauen und Polen gründen UN-Eingreiftruppe
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat ein Gesetz zur Gründung einer gemeinsamen Eingreif-Truppe mit Polen und Litauen ratifiziert. Die Truppe soll sich an UN-Einsätzen beteiligen. Die Ukraine betreibt seit einiger Zeit die Übernahme von Nato-Standards - eine Entwicklung, die von Russland als Provokation angesehen wird.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat ein Gesetz ratifiziert, wonach die Ukraine, Polen und Litauen eine gemeinsame UN-Eingreiftruppe bilden sollen. Die Truppe soll aus 4.500 Soldaten bestehen und trägt den Namen LITPOLUKRBRIG.
Die Nachrichtenagentur Ukrinform zitiert aus dem Dokument: „Das Abkommen sieht die Gründung einer gemeinsamen ukrainisch-polnisch-litauischen Militäreinheit vor und legt die allgemeinen Zwecke, die Grundsätze der Tätigkeit, die Entscheidungsprozesse, die Sicherheitsgarantien und andere organisatorische Maßnahmen fest, die sich mit der Brigade befassen.“
Die neue Truppe soll insbesondere an internationalen Einsätzen teilnehmen, die unter dem Mandat des UN-Sicherheitsrats ablaufen sollen, bestätigt die Nachrichtenagentur TASS. Weiteren Staaten ist die Teilnahme an der neuen Truppe, die in zwei Jahren einsatzfähig sein soll, freigestellt.
Der Beschluss zur Gründung für eine gemeinsame Truppe aus den drei betroffenen Staaten wurde erstmals im vergangenen September getroffen, berichtet die BBC. Das Hauptquartier der Brigade soll sich im polnischen Lublin befinden.
Am Dienstag hat Litauen angekündigt, die Wehrpflicht wieder einzuführen, berichtet der EU Observer. Angesichts der geopolitischen Lage und der Bedrohungen für die Sicherheit des Landes habe der Sicherheitsrat beschlossen, die Verteidigungskapazitäten zu verstärken, teilte das Präsidialamt am Dienstag mit. Dazu werde die Wehrpflicht für die Dauer von fünf Jahren wieder eingeführt. Dem muss das Parlament in Vilnius noch zustimmen.
