Brasilien: Massenproteste gegen Präsidentin Dilma Rousseff

 

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16.03.2015 00:15
In Brasilien haben bis zu einer Million Menschen gegen Staatspräsidentin Dilma Rousseff demonstriert und ihren Rücktritt gefordert. Auch in News York, London und Sydney kam es zu Protest-Aktionen.
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Hunderttausende Menschen sind in ganz Brasilien auf die Straße gegangen, um gegen die Regierung der linken Präsidentin Dilma Rousseff zu protestieren. Die größte Menschenansammlung gab es in São Paulo. Dort sprach die Polizei am Sonntag auf ihrem offiziellen Twitter-Account zunächst von 580 000 Teilnehmern, wenig später sogar von einer Million Teilnehmern.

In der Hauptstadt Brasília versammelten sich 45 000 Menschen, in Belo Horizonte, Goiás und anderen Städten waren es jeweils Zehntausende und in Rio 15 000. In São Paulo, wo Rousseff und ihre Arbeiterpartei PT bei den Wahlen 2014 eine herbe Schlappe erlitten, zogen die Demonstranten über die zentrale Bankenmeile Avenida Paulista. Von Zwischenfällen wurde zunächst nichts bekannt.

Die Erwartungen der Organisatoren, die in der größten Stadt Brasiliens mit etwa 200 000 Menschen gerechnet hatten, wurden bei weitem übertroffen. Viele Demonstranten kamen in gelb-grünen Nationaltrikots und hatten Nationalflaggen, Trillerpfeifen und Plakate dabei. Auf Schildern war zu lesen: «Dilma, Raus!», «Korruption - wie lange noch?», «Amtsenthebung für Rousseff!».

Die Oppositionspartei PSDB stützte die Proteste, aber nicht die Forderung nach einem «Impeachment» (Amtsenthebungsverfahren). Auch aus Salvador, Recife, Ribeirão Preto, und Manaus wurden Demos gemeldet. Selbst in New York, London und Syndney versammelten sich Hunderte Brasilianer, um zu protestieren.

Viele Demonstranten kritisierten den massiven Korruptionsskandal beim staatlich kontrollierten Ölkonzern Petrobras. Aus der Petrobras-Kasse sollen auch Schmiergelder an Politiker und Parteien, darunter an Rousseffs Arbeiterpartei PT, geflossen sein. Auf obersten Gerichtsbeschluss wird gegen Dutzende Abgeordnete und Senatoren sowie Ex-Minister aus der PT-Regierungszeit ermittelt.

An Rios Copacabana kam es am Rande der Proteste zu kleinen Rangeleien. Regierungsgegner vertrieben Anhänger der Präsidentin aus dem Demonstrationszug. Erst am Freitag waren Tausende Gewerkschafter und Unterstützer der Regierung in mehreren Bundesstaaten auf die Straße gegangen, um Rousseff und dem Petrobras-Konzern den Rücken zu stärken.

Die Regierung hatte die Gegenproteste vom Sonntag als legitim bezeichnet, aber vor Ausschreitungen gewarnt. Bei den Protesten 2013 war es zu nächtelangen Straßenschlachten zwischen Randalierern und der Polizei gekommen. Damals waren zwischenzeitlich landesweit eine Million Menschen auf die Straße gegangen, um gegen Korruption, die hohen Kosten für die Fußball-WM 2014 sowie Missstände im Bildungs-, Gesundheits- und Transportwesen zu protestieren.


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