Martin Schulz verweigert russischem Botschafter Zutritt zu EU-Parlament

 

Mehr zum Thema.

Benachrichtigung über neue Artikel:  
 
Lesezeit: 1 min
03.06.2015 02:03
EU-Präsident Martin Schulz reagiert mit ernster Entschlossenheit auf die Spirale der Sanktionen: Er teilte dem russischen EU-Botschafter mit, dass dieser im Parlaments-Gebäude nicht mehr erwünscht sei. Es ist nicht bekannt, wann der russische Diplomat zuletzt das Bedürfnis verspürt hat, in dem unwirtlichen Gebäude aufzuschlagen.
Martin Schulz verweigert russischem Botschafter Zutritt zu EU-Parlament

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

EU-Präsident Martin Schulz reagiert auf die Reaktion Russlands auf die EU-Einreiseverbote für Dutzende Europäer mit sehr harten Gegenmaßnahmen. So lange die «schwarze Liste» in Kraft bleibe, werde dem russischen EU-Botschafter, Wladimir Tschischow, und einem weiteren Diplomaten der Zugang zum Europaparlament verweigert, teilte das Parlament am Dienstagabend in Brüssel mit.

Falls Mitglieder der Duma und des russischen Föderationsrats Anträge auf Zutritt stellten, sollte diese von Fall zu Fall geprüft werden, hieß es weiter. Zudem setze das EU-Parlament die Arbeit im sogenannten «Parlamentarischen Kooperationsausschuss» aus. Das Gremium ist je zur Hälfte mit EU-Parlamentariern und russischen Abgeordneten besetzt und trifft sich ein bis zweimal pro Jahr. Es soll die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit fördern.

Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat laut Mitteilung Moskaus EU-Botschafter mitgeteilt, dass er solche Gegenmaßnahmen für gerechtfertigt halte. Schließlich hätten die russischen Behörden nicht «für Transparenz in ihren Entscheidungen» gesorgt und den Personen auf der Liste keine Gelegenheit zu Verteidigung und Berufung gegeben.

Am Wochenende war eine russische Liste bekanntgeworden, auf der sich 89 Politiker, Beamten und Militärs aus ganz Europa finden, darunter acht Deutsche. Sie gilt als Reaktion auf Einreiseverbote in die EU für russische Abgeordnete und Unternehmer wegen der Ukraine-Krise.


Mehr zum Thema:  

DWN
Finanzen
Finanzen Argentinien stolpert von Bankrott zu Bankrott: Ein Lehrstück für die verheerende Politik des IWF

Die Dauerkrise in Argentinien kann als Paradebeispiel der neoliberalen und oftmals kontraproduktiven Interventionen des Internationalen...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Diamanten-Geschäft bricht weltweit ein

Das weltweite Diamanten-Geschäft befindet sich in einer äußerst schwierigen Phase: So ist der der Umsatz des größten russischen...

DWN
Finanzen
Finanzen Apple war erst der Anfang: In den globalen Lieferketten bricht Chaos aus

Die wegen des Coronavirus veröffentlichte Gewinnwarnung Apples dürfte nur die Spitze des Eisberges sein. In den mit China verbundenen...

DWN
Politik
Politik Schwere Gefechte in Lugansk: Der Konflikt in der Ostukraine flammt wieder auf

In den vergangenen Tagen ist es im Osten der Ukraine zwischen der ukrainischen Armee und von Russland gesteuerten Truppen erneut zu...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Manipulieren die USA und Saudi-Arabien den Ölpreis, um den Iran in den Bankrott zu treiben?

In den USA wird darüber spekuliert, ob man den Ölpreis so weit drücken kann, dass das Regime im Iran an den fehlenden Einnahmen...

DWN
Finanzen
Finanzen Daimler stellt überraschend Konzern-Leitung um: Källenius kontrolliert Pkw-Sparte künftig direkt

Bei Daimler hat es einen überraschenden Umbau der Konzernleitung gegeben. CEO Källenius baut seinen Einfluss auf die Sparten Pkw und Vans...

DWN
Deutschland
Deutschland Elf Tote nach Schüssen im hessischen Hanau

Im hessischen Hanau sind elf Menschen bei Angriffen auf zwei Schischa-Bars getötet worden.

DWN
Finanzen
Finanzen IWF fordert Schuldenschnitt in Argentinien, deutsche Großinvestoren betroffen

Der IWF setzt seine verheerenden Interventionen in Schuldenstaaten fort. Nachdem erst 2018 rund 50 Milliarden an Krediten für Argentinien...

DWN
Politik
Politik Philippinen kündigen Militärabkommen mit den USA

Die philippinische Regierung hat ein seit 1999 bestehendes Militärabkommen mit den USA gekündigt, welches der US-Armee...

DWN
Politik
Politik Erdogan kündigt türkische Invasion in Idlib an

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat eine baldige Invasion der Streitkräfte in die syrische Provinz Idlib angekündigt....

DWN
Politik
Politik „Weder rechts noch links“: Ein Mitglied des inneren Zirkels der Gelbwesten berichtet

Im November 2018 waren sie zum ersten Mal bei einer großen Demonstration in Frankreich zu sehen: Die Gelbwesten. Seitdem sind sie bei...

DWN
Finanzen
Finanzen Solarbranche in der Flaute: Wacker Chemie muss mehr als tausend Stellen streichen

Das Chemieunternehmen Wacker muss mehr als 1000 Arbeitsplätze streichen. Grund dafür ist die Krise der deutschen Solarbranche, welche...

DWN
Finanzen
Finanzen Weltbank-Ökonom warnt: Neue Schuldenwelle wächst sich zum wirtschaftlichen Tsunami aus

Weltweit steigen die Schulden rapide an. Dies könnten eine wirtschaftliche "Tsunamiwelle" auslösen, warnt der Ökonom Kaushik Basu.

DWN
Deutschland
Deutschland Bundesamt arbeitet an Notfall-Kochbuch für lange Stromausfälle und Wassermangel

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe entwickelt derzeit ein Kochbuch mit Rezepten, welche ohne Strom und...

celtra_fin_Interscroller