Tsipras stellt Rücktritt bei Niederlage im Referendum in Aussicht

Griechenlands Premier Alexis Tsipras verbindet seine politische Zukunft mit dem Ausgang der Volksabstimmung über den Spar- und Reformkurs. Wenn bei dem Referendum am Sonntag ein „Ja“ herauskomme, sei er „nicht für alle Zeiten Ministerpräsident“.

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Die Regierung in Griechenland wird bei der anstehenden Volksabstimmung nach den Worten von Ministerpräsident Alexis Tsipras ein „Ja“ der Bevölkerung zu den Sparauflagen der internationalen Gläubiger respektieren. „Wir werden aber nicht diejenigen sein, die sie ausführen“, sagte Tsipras am Montagabend. Zudem sei er „nicht für alle Zeiten Ministerpräsident“, so der Premier in einem Interview des staatlichen Fernsehens. Details über das weitere Vorgehen nach der Abstimmung nannte er allerdings nicht. Er sagte lediglich: „Ziel der Volksabstimmung ist die Fortsetzung der Verhandlungen.“

Er stehe bereit, die Verhandlungen mit den Europäern wieder aufzunehmen. Sollten sie am Montag ein Angebot unterbreiten, werde Griechenland seine am Dienstag anstehenden Zahlungsverpflichtungen erfüllen. „Mein Telefon ist den ganzen Tag an. Wer immer auch anruft, ich nehme immer ab“.

Im griechischen Fernsehen forderte er seine Landsleute auf, bei dem Referendum den Spar- und Reformforderungen der internationalen Gläubiger eine Absage zu erteilen. Je stärker das „Nein“ ausfalle, desto stärker werde die Position Griechenlands in darauffolgenden Verhandlungen sein.

Tsipras lehnt die Sparauflagen der internationalen Gläubiger ab und hat für Sonntag eine Volksabstimmung über die Forderungen der Gläubiger angesetzt. Zudem hat die Regierung angekündigt, die am Dienstag fällige IWF-Rate in Höhe von 1,6 Milliarden Euro nicht zu zahlen – eine Blamage für IWF-Chefin Lagarde.

Angela Merkel schweigt bislang zu den Entwicklungen in Griechenland. Bis auf ein Telefonat mit Barack Obama am Samstagabend ist keinerlei Information durgesickert. Stattdessen haben sich erstmals führende Koalitions-Politiker aus der Deckung gewagt und den Schaden benannt, der dem deutschen Steuerzahler aus dem Euro-Desaster erwächst: Insgesamt sind wohl 80 Milliarden Euro im Feuer.

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