Bundeswehr beteiligt sich an Militär-Manöver in der Ukraine
In der Ukraine sind zwei Militärübungen mit Nato-Streitkräften geplant. Auch die Bundeswehr ist dabei. Die US-Streitkräfte melden, dass es keinen Zusammenhang zwischen den Manövern und „tatsächlichen Weltereignissen“ gebe.
Die Bundeswehr wird sich in diesem Sommer an zwei Militärmanövern in der Ukraine beteiligen. Es sei beabsichtigt, mit „Einzelpersonal“ an der Landstreitkräfte-Übung „Rapid Trident“ und an dem Marine-Manöver „Sea Breeze“ teilzunehmen, heißt es in einer Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag.
An beiden Manövern hatte die Bundeswehr ungeachtet des Konflikts in der Ostukraine auch im vergangenen Jahr teilgenommen. Moskau protestierte damals gegen die Übungen.
Zu „Rapid Trident“ werden 1.800 Soldaten aus 18 Ländern im westukrainischen Jaworiw bei Lemberg erwartet und damit deutlich mehr als im vergangenen Jahr mit 1.200 Soldaten. Das von den US-Streitkräften geführte Manöver soll am 20. Juli mit einer Zeremonie eröffnet werden und dann elf Tage dauern.
„Sea Breeze“ im Schwarzen Meer findet vom 31. August bis zum 12. September vor der ukrainischen Schwarzmeerküste statt und wird gemeinsam von der Ukraine und den USA geführt. Ein Sprecher der US-Streitkräfte in Europa betonte, dass es keinerlei Zusammenhang mit der aktuellen Krise in der Ukraine gebe: „Diese jährliche Routineübung steht nicht in Verbindung und ist auch keine Reaktion auf irgendwelche tatsächlichen Weltereignisse.“
Die Linke kritisierte die deutsche Beteiligung an den Übungen dennoch scharf. „Die beiden Manöver in der Ukraine sind Teil einer Eskalationspolitik der Nato, die ich für brandgefährlich halte“, erklärte die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel. „Sie sind nicht vertrauensbildend gegenüber Russland und schwächen damit die Durchsetzung der Minsker Abkommen für eine friedliche Lösung in der Ukraine.“
Der Bundestagsabgeordnete Alexander Neu sagte den Deutschen Wirtschafts Nachrichten: „Rechtlich ist gegen eine Beteiligung der Bundeswehr an den beiden Militär-Manövern nichts einzuwenden. Jedoch entsendet die Bundesregierung damit eine deutliche politische Botschaft in Richtung Moskau. Deutschland beteiligt sich an dem Säbelrasseln zwischen USA, NATO und Russland.“
Die Krise in der Ostukraine hat zu massiven Spannungen zwischen der Nato und Moskau geführt. Zuletzt hat der russische Präsident Wladimir Putin die Modernisierung seines Atomwaffenarsenals angekündigt. Die Nato hat ihre Manöver im östlichen Bündnisgebiet deutlich verstärkt. Die Bundeswehr ist dieses Jahr mit 4.400 Soldaten an 16 Übungen in Polen und im Baltikum beteiligt. Die Ukraine gehört nicht zur Nato.
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