Politik

Absage an die EU: Merkel will keine europäische Armee

Angela Merkel hat der Bildung einer eigenen EU-Armee eine Absage erteilt. Sie glaubt nicht an das Ende der nationalstaatlichen Armeen.
04.09.2015 00:43
Lesezeit: 1 min

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Zweifel geäußert, dass es in absehbarer Zeit eine europäische Armee geben wird. "Ich sehe die vollständige Bildung einer europäischen Armee im Augenblick noch nicht, gerade aus deutscher Perspektive", sagte sie am Donnerstag während einer Veranstaltung an der Universität Bern. Sie könne nicht sagen, ob es in 20 Jahren keinerlei nationalstaatliche Armeen in der EU mehr geben werde. In Deutschland gebe es Verfassungsgerichts-Urteile, die definierten, was Kernbestandteile eines Nationalstaates seien. Dazu gehörten die Verteidigungsfähigkeit und die Sozialstaatlichkeit.

"Wir stoßen hier auch an Grenzen, die sehr viel weitergehende Schritte erforderlich machen würden als die Veränderung des deutschen Grundgesetzes", sagte Merkel und bremste weitreichende Integrationsüberlegungen.

Sie plädierte dafür, in der Außen- und Sicherheitspolitik vor allem die praktische Kooperation zwischen den Ländern weiterzuentwickeln. Es gebe schon jetzt punktuell gemeinsame Armee-Einheiten verschiedener EU-Staaten und gemeinsame Einsätze. Nötig sei ein gesamteuropäischer Sicherheitsraum, zu dem auch Russland gehöre.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat mehrfach eine europäische Armee als Ziel genannt. Andere EU-Staaten fordern eine gemeinsame Sozialpolitik.

Mehr zum Thema
article:fokus_txt
Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Gold als globale Reservewährung auf dem Vormarsch

Strategische Relevanz nimmt zu und Zentralbanken priorisieren Gold. Der Goldpreis hat in den vergangenen Monaten neue Höchststände...

DWN
Finanzen
Finanzen Vetternwirtschaft und Machtspiele: So scheitert der NATO-Innovationsplan
03.07.2025

Milliarden für die NATO-Innovation, doch hinter den Kulissen regiert das Chaos: Interessenkonflikte, Rücktritte und Streit gefährden...

DWN
Politik
Politik Trump dreht den Geldhahn zu: Kiew kämpft ohne Washington
02.07.2025

Donald Trump kappt Waffenhilfe für die Ukraine, Europa zögert, Moskau rückt vor. Doch Kiew sucht nach eigenen Wegen – und die Rechnung...

DWN
Panorama
Panorama Köln schafft den Begriff "Spielplatz" ab
02.07.2025

Köln verabschiedet sich vom traditionellen Begriff "Spielplatz" und ersetzt ihn durch "Spiel- und Aktionsfläche". Mit neuen Schildern und...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Tusk zieht die Grenze dicht – Spediteure schlagen Alarm
02.07.2025

Grenzkontrollen sollen Sicherheit bringen – doch für Spediteure und Industrie drohen Staus, teurere Transporte und Milliardenverluste....

DWN
Panorama
Panorama EU-Klimapolitik: Soviel Spielraum lässt das 90-Prozent-Ziel
02.07.2025

Die EU-Kommission hat sich ein ehrgeiziges Ziel gesetzt: Bis 2040 sollen die Emissionen massiv sinken, ein großer Schritt Richtung...

DWN
Technologie
Technologie DeepSeek zerstört Milliardenwerte: China-KI soll aus Europa verschwinden
02.07.2025

Ein chinesisches Start-up bringt Nvidia ins Wanken, Milliarden verschwinden in Stunden. Doch für Europa ist das erst der Anfang: Die...

DWN
Politik
Politik Gasförderung Borkum: Kabinett billigt Abkommen mit den Niederlanden
02.07.2025

Die Bundesregierung will mehr Gas vor Borkum fördern und stößt damit auf heftigen Widerstand von Umweltschützern. Das Vorhaben soll...

DWN
Immobilien
Immobilien Klimaanlage einbauen: Was Sie vor dem Kauf wissen müssen
02.07.2025

Die Sommer werden heißer – und die Nachfrage nach Klimaanlagen steigt. Doch der Einbau ist komplizierter, als viele denken. Wer nicht in...