Absage an die EU: Merkel will keine europäische Armee

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Zweifel geäußert, dass es in absehbarer Zeit eine europäische Armee geben wird. „Ich sehe die vollständige Bildung einer europäischen Armee im Augenblick noch nicht, gerade aus deutscher Perspektive“, sagte sie am Donnerstag während einer Veranstaltung an der Universität Bern. Sie könne nicht sagen, ob es in 20 Jahren keinerlei nationalstaatliche Armeen in der EU mehr geben werde. In Deutschland gebe es Verfassungsgerichts-Urteile, die definierten, was Kernbestandteile eines Nationalstaates seien. Dazu gehörten die Verteidigungsfähigkeit und die Sozialstaatlichkeit.

„Wir stoßen hier auch an Grenzen, die sehr viel weitergehende Schritte erforderlich machen würden als die Veränderung des deutschen Grundgesetzes“, sagte Merkel und bremste weitreichende Integrationsüberlegungen.

Sie plädierte dafür, in der Außen- und Sicherheitspolitik vor allem die praktische Kooperation zwischen den Ländern weiterzuentwickeln. Es gebe schon jetzt punktuell gemeinsame Armee-Einheiten verschiedener EU-Staaten und gemeinsame Einsätze. Nötig sei ein gesamteuropäischer Sicherheitsraum, zu dem auch Russland gehöre.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat mehrfach eine europäische Armee als Ziel genannt. Andere EU-Staaten fordern eine gemeinsame Sozialpolitik.

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