Bundesregierung in Sorge wegen Anwerbe-Versuchen von Salafisten
Bundesinnenminister Thomas de Maizière äußert Besorgnis wegen der Umtriebe von Salafisten in Flüchtlings-Unterkünften. Bisher sei aber kein Fall bekannt geworden, bei dem ein Flüchtling sich als verkappter islamistischer Kämpfer erwiesen habe.
Salafisten versuchen nach den Worten von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), Nachwuchs in Flüchtlingsheimen zu rekrutieren. „Wir haben diese Versuche an verschiedenen Stellen in Deutschland. Und das macht uns Sorge“, sagte der Ressortchef am Montag bei einem Bürgerdialog in Stuttgart. Nach seinen Worten gehen die Behörden auch Hinweisen ausländischer Nachrichtendienste auf Islamisten unter Flüchtlingen in Deutschland nach. Bislang sei aber kein Fall bekannt geworden, bei dem ein Flüchtling sich als verkappter islamistischer Kämpfer erwiesen habe.
Zuletzt hatte der frühere Chef des österreichischen Amtes für Verfassungsschutz, Gert Polli, auf den sicherheitspolitischen Blindflug hingeiwesen, in dem sich Deutschland wegen der unkontrollierten Einreise von tausenden Menschen befinde.
„Natürlich haben wir unter Asylbewerbern auch sonstige Formen von Kriminalität“, sagte de Maizière. In einigen Ländern gebe es organisierte Kriminelle, die Menschen als Asylbewerber getarnt nach Deutschland schickten, um hier beispielsweise Einbruchsdiebstähle oder Computerbetrug zu begehen. „Das muss man versuchen rauszukriegen und zu unterbinden“, sagte der Minister. Flüchtlinge dürfe man weder unter einen Generalverdacht stellen noch als Heilige betrachten.
De Maizière sieht eine Grenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland, will diese aber nicht zahlenmäßig definieren. Er verglich die Situation mit einem Gummiband, das zwar dehnbar sei, aber an einer bestimmten Stelle reißen könne. Deswegen sei er gegen eine neue Prognose zu den Flüchtlingszahlen. Denn die könne dazu führen, dass das „Gummiband“ bei einigen Menschen innerlich reiße.
„Trotzdem sage ich, dass unsere Kräfte endlich sind.“ Er habe früh darauf verwiesen, dass 800.000 Flüchtlinge auf Dauer zu viel seien. Die bisherige offizielle Prognose geht von 800.000 Flüchtlingen bis zum Jahresende in Deutschland aus. Die Bild-Zeitung hatte von einer internen Prognose mit bis zu 1,5 Millionen Asylbewerbern berichtet.
