USA und Russland beschließen Kampfpause in Syrien
Die USA und Russland haben auf der Münchener Sicherheitskonferenz eine Kampfpause für Syrien beschlossen. Allerdings dürfen Rebellengruppen, die vom UN-Sicherheitsrat als Terror-Gruppen eingestuft werden, weiterhin bombardiert werden. Dazu zählen die Al-Nusra-Front und der IS.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte am Freitag auf der Münchener Sicherheitskonferenz, dass die Beendigung der Kämpfe in Syrien eine schwierige Aufgabe sein werde. Das Hauptziel aller Beteiligten sei die Abwehr des IS. Russland werde das Bombardement gegen den IS und die mit Al-Kaida verbündeten Gruppen wie die Nusra-Front daher fortsetzen.
Angriffe auf Gruppen, die vom UN-Sicherheitsrat als Terror-Organisationen eingestuft werden, sind der Münchner Vereinbarung zufolge, die von über 20 Staaten der „International Syria Support Group“ (ISSG) beschlossen wurde, zulässig, berichtet die UN. Die ISSG-Mitglieder sind unter anderem Frankreich, Deutschland, Italien, die Türkei, die USA, Großbritannien, Russland, der Iran und auch China, berichtet der EU Observer.
Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier gibt sich noch nicht optimistisch bezüglich der Münchener Vereinbarung. „Wir kennen die Erfahrungen der Vergangenheit, deshalb spreche ich heute nicht von einem Durchbruch. Ob das ein Durchbruch war, wird sich in den nächsten Tagen beweisen müssen“, so Steinmeier.
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