Politik

Obergrenze eingeführt: Plötzlich war kein Flüchtling mehr an der Grenze

Lesezeit: 2 min
19.02.2016 17:59
Österreich hat am Freitag nach der Einführung der Obergrenze eine Überraschung erlebt: Nach Bekanntwerden der Maßnahme war der Grenzübergang plötzlich menschenleer. Kein einziger Flüchtling tauchte am Grenzübergang auf.

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Die österreichischen Behörden haben mit der Ankündigung einer Obergrenze für eine Überraschung gesorgt: Hatte man sich noch am Donnerstag Sorgen gemacht, dass wegen der angekündigten Tageskontingente ein erheblicher Rückstau Probleme bereiten könnte, blieb der Grenzübergang zu Slowenien bei Spielfeld am Freitag menschenleer: Polizeisprecher Fritz Grundnig von der Bundespolizei in der Steiermark sagte den Deutschen Wirtschafts Nachrichten am Freitagabend: „Am Freitag gab es keinen Grenzübertritt in Spielfeld. Das kann von mehreren Faktoren abhängen, wie etwa dem Wetter. Warum es allerdings keinen einzigen Grenzübertritt gab, können wir nicht sagen.“

Mit den neuen Obergrenzen für Flüchtlinge in Österreich, die seit Freitag 8 Uhr in Kraft sind, soll eine Einschränkung des Zuzugs erreicht werden: Pro Tag werden maximal 80 Asylanträge an der Südgrenze angenommen, pro Stunde durchschnittlich fünf. Es werden nur noch 3.200 Personen durchgelassen, die in einen weiteren aufnahmebereiten Staat reisen wollen. Ist das Tageskontingent erreicht, müssen Flüchtlinge bis 6 Uhr morgens auf slowenischer Seite warten.

Österreichische Medien hatten bereits im Laufe des Tages übereinstimmend berichten, dass der Andrang versiegt sei. Die APA berichtet: Erst am Samstag werden etwa hundert Flüchtlinge erwartet, die kroatische Behörden bereits angekündigt haben. Offenbar wirkt die Kooperation der Polizeibehörden der Länder.  Slowenien erwartet für Freitag 16 Uhr die Ankunft eines Zuges mit 408 Migranten am Grenzübergang Dobova, meldete der österreichsiche Standard und bezieht sich auf die slowenische Nachrichtenagentur STA. Laut der Zeitung befanden sich am Freitag im slowenischen Lager nur 25 Personen, die am Donnerstag von den österreichischen Behörden zurückgeschickt worden waren.

In Langegg, einem zweiten Grenzübertritt in der Nähe von Spielfeld, war die Lage ähnlich wie in Spielfeld. Hier bezweifeln die Einheimischen, ob sie überhaupt jemals einen Flüchtling zu Gesicht bekommen werden, schreibt die Kleine Zeitung. Hier sind überhaupt erst ein einziges Mal Flüchtlinge durchgekommen – das war im September.

Die österreichische Innenministerin Johanna Mikl-Leitner will nun die Obergrenze weiter senken. Denn bei 80 Anträgen pro Tag, werde das Jahreslimit deutlich gerissen. Denn selbst wenn die Flüchtlinge an der Grenze ausbleiben, in Österreich selber gebe es noch genug unregistrierte Personen, die jederzeit ebenfalls einen Antrag stellen könnten.

Am Donnerstag beschlossen die Länder der Balkanroute einen gemeinsamen Transport (siehe Video am Anfang des Artikels). Nach einer Erstkontrolle in Mazedonien werden die Flüchtlinge künftig gemeinsam in Richtung Deutschland transportieren. Das verabredeten die Polizeidirektoren Mazedoniens, Serbiens, Kroatiens, Sloweniens und Österreichs. Gleichzeitig wird seitens der EU die die völlige Schließung der EU-Außengrenzen ab dem 1. März vorbereitet.


Mehr zum Thema:  

Anzeige
DWN
Panorama
Panorama Kostenloses Experten-Webinar: Die Zukunft der personalisierten Medizin aus der Cloud - und wie Sie davon profitieren

Eine individuelle Behandlung für jeden einzelnen Menschen - dieser Traum könnte nun Wirklichkeit werden. Bei der personalisierten Medizin...

DWN
Finanzen
Finanzen Der DWN-Marktreport: US-Arbeitsmarktdaten lassen erneut Zinssenkungsfantasie aufkommen
07.05.2024

Die internationalen Finanz- und Rohstoffmärkte verbleiben im Spannungsfeld wechselnder Indikatoren hinsichtlich des zukünftigen Zinspfads...

DWN
Politik
Politik Israels Armee nähert sich dem Grenzübergang von Rafah
07.05.2024

Israels Regierung bleibt bei der geplanten umfangreichen Offensive gegen Rafah bestehen, während die Hamas einer Waffenruhe zustimmt -...

DWN
Immobilien
Immobilien Gesundheitsimmobilien: Investmentmarkt stolpert – wie sieht die Pipeline weiter aus?
07.05.2024

Nach robustem Transaktionsvolumen in den vergangenen Jahren herrschte auf dem Investmentmarkt für Pflegeheime, Seniorenimmobilien und...

DWN
Politik
Politik Erbschaftssteuer: Droht durch Klage Bayerns ein Wettbewerb der Länder beim Steuersatz?
07.05.2024

In Karlsruhe wird es diesen Sommer mal wieder um den Dauerbrenner Erbschaftssteuer gehen. Schon zweimal hat das Verfassungsgericht von der...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Menge sichergestellten Kokains im Hamburger Hafen verdreifacht
06.05.2024

Im Hamburger Hafen werden alle nur erdenklichen Waren umgeschlagen - auch Drogen. Immer mehr Kokain findet durch das Tor zur Welt seinen...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Der internationale Handel und Kriege im Fokus bei Xi-Besuch in Frankreich
06.05.2024

Auf gute Stimmung machen in Europa: Chinas Staatspräsident Xi besucht seit fünf Jahren mal wieder Frankreich und lächelt, als ihn...

DWN
Politik
Politik Neues Gesicht in der CDU: Helmut Kohl-Enkel will in Bundesvorstand gewählt werden
06.05.2024

Die Kinder von Helmut Kohl haben auf eine Karriere in der Politik verzichtet. Jetzt versucht der Enkel des früheren Bundeskanzlers,...

DWN
Politik
Politik Friedrich Merz bleibt Parteichef: CDU zur sofortigen Regierungsübernahme bereit
06.05.2024

Die CDU trifft sich zum dreitägigen Bundesparteitag in Berlin. Es geht um die Verabschiedung des neuen Parteiprogramms der Union und auch...