Gipfel beendet: Kein Ergebnis, Juncker spricht von Durchbruch

 

Mehr zum Thema.

Benachrichtigung über neue Artikel:  
 
Lesezeit: 1 min
08.03.2016 01:11
Der Flüchtlingsgipfel der EU mit der Türkei ist beendet. Es gibt kein Ergebnis, aber eine Einigung, bis zum nächsten Gipfel einen Plan vorzulegen. Dieser soll auf dem Vorschlag von Bundeskanzlerin Merkel und der Türkei aufbauen. Es ist völlig unklar, ob der Plan umgesetzt werden kann.
Gipfel beendet: Kein Ergebnis, Juncker spricht von Durchbruch

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Der EU-Gipfel will den Vorschlag der Türkei zur Flüchtlingsrücknahme weiter verfolgen. EU-Ratspräsident Donald Tusk werde mit der türkischen Seite die Details des Vorschlags bis zum nächsten EU-Gipfel Ende kommender Woche ausarbeiten, teilte Luxemburgs Regierungschef Xavier Bettel auf dem Kurznachrichtendienst Twitter in der Nacht zum Dienstag mit. Der Kabinettschef von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sprach von einem „Durchbruch mit der Türkei“.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Ein Sprecher Tusks erklärte, der Gipfel habe sich auf eine Abschlusserklärung geeinigt.

Das Vorhaben wäre „ein Durchbruch“, wenn es umgesetzt werde, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Nacht zum Dienstag in Brüssel. Bei den Details gebe es noch Diskussionsbedarf. In den Gipfelschlussfolgerungen werde aber deutlich gemacht, dass die Staats- und Regierungschefs die Eckpunkte mittrügen.

Tatsächlich waren viele Regierungschefs sehr verärgert darüber, dass Merkel zur Überraschung aller einen neuen Vorschlag gemeinsam mit der Türkei präsentiert hat. Merkel räumte ein, dass es tatsächlich Absprachen gegeben habe:

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Davutoglu hatte dem Gipfel überraschend vorgeschlagen, alle neu in Griechenland ankommenden Flüchtlinge zurückzunehmen. Für jeden abgeschobenen Syrer soll sich die EU verpflichten, einen anderen Syrer auf legalem Wege aufzunehmen. Zudem fordert Ankara weitere drei Milliarden Euro für 2018 zur Versorgung der 2,7 Millionen syrischen Flüchtlinge im eigenen Land, rasche Visa-Freiheit für türkische Bürger und Fortschritte bei den EU-Beitrittsverhandlungen.

Junckers Kabinettschef Martin Selmayr erklärte auch, der Gipfel habe den Kommissionsplan unterstützt, bis Ende des Jahres wieder zu einem funktionierenden Schengen-System ohne Kontrollen an den Binnengrenzen zurückzukehren. Auf dem Weg dahin soll nach dem Vorschlag der Kommission von vergangener Woche Griechenland bei der Sicherung der Schengen-Außengrenze stärker unterstützt werden.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Unternehmen
Unternehmen Elektromobilität: In jedem Wandel stecken Chancen

Emissionen verringern, Kosten sparen und Imagegewinne erzielen – die Gründe für Unternehmen, in der Flotte auf Fahrzeuge mit...

DWN
Finanzen
Finanzen US-Finanzelite profitiert von angeblichem Enthüllungsbericht: Frontalangriff auf die Deutsche Bank

Das Medienportal "Buzzfeed" behauptet, bisher unbekannte Verfehlungen der Deutschen Bank aufgedeckt zu haben. DWN-Kolumnist Ernst Wolff...

DWN
Politik
Politik Ein Licht im Osten, Teil eins: Warum die Weißrussen die Solidarität Europas verdienen

Der ehemalige polnische Ministerpräsident Donald Tusk ruft Europa dazu auf, die Demonstranten in Weißrussland zu unterstützen.

DWN
Politik
Politik Polen und die USA, 1. Teil: Vereint gegen Deutschland und Russland

Polen begegnet Deutschland und Russland traditionell mit Argwohn. Warschau ist längt nach Washington ausgeschwenkt, um bald eine...

DWN
Finanzen
Finanzen Coronas Erbe: Schulden, Schulden und noch mehr Schulden

Seit Jahren steigen die Schulden weltweit deutlich an. Seit Jahresbeginn sind nun alle Dämme gebrochen. Die EU hat derweil Eurobonds durch...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Nach dem Brexit: Entsteht ein neuer Handelsraum zwischen Lissabon und Wladiwostok?

Ein verstärkter Handel mit den Ländern der Eurasischen Wirtschaftsunion könnte den Brexit für Deutschland und Europa wirtschaftlich...

DWN
Finanzen
Finanzen Japans aggressive Geldpolitik ist gescheitert: Werden EZB und EU daraus lernen?

Japans Ministerpräsident Shinzo Abe ist zurückgetreten, weil er mit seiner Wirtschaftspolitik gescheitert ist. EZB und EU können aus den...

DWN
Politik
Politik USA wütend: Vatikan will an Geheimabkommen mit China festhalten

Der Vatikan will an einem Geheimabkommen mit China festhalten. Doch die USA fordern vom Papst, dass dieser das Abkommen auslaufen lässt....

DWN
Deutschland
Deutschland „Photovoltaik-Sozialismus“: Ausbau der Erneuerbaren Energien geht am Verbraucher vorbei

Ein Änderungsantrag zum EEG-Gesetzt verspricht Großes für die Zukunft, macht die Eigenversorgung mit Solarstrom aber unattraktiv. Aus...

DWN
Politik
Politik Bundesregierung plant Pflicht zu CO2-freiem Kerosin im Flugverkehr

Die Bundesregierung treibt den Klimakampf schneller voran, als von der EU vorgegeben. Einem Gesetzentwurf zufolge sollen bis 2030...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Gazprom sieht bis Ende 2021 eine vollständige Erholung der Öl-Nachfrage

Nach einer Prognose von Gazprom soll sich die Ölnachfrage bis Ende des Jahres erholen.

DWN
Deutschland
Deutschland Heute Klima-Demos: Spielen Corona-Abstandsregeln keine Rolle mehr?

Heute finden deutschlandweit Klima-Demos der Initiative „Fridays for Future“ statt. Umweltministerin Schulze sagte, sie sei...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Polen baut eigene Gasleitung, kappt die Verbindung mit Russland immer mehr

Was viele Länder schon seit langem versuchen, dürfte dem größten östlichen EU-Mitglied nun gelingen: Seine Abhängigkeit vom...

DWN
Politik
Politik Salafisten bewaffnen sich: Steuert die Türkei auf einen Bürgerkrieg zu?

Berichten zufolge sollen sich Salafisten-Gruppen in der Türkei für einen Bürgerkrieg bewaffnen.

DWN
Deutschland
Deutschland Gewerkschaft will Kontaktdaten von Restaurant-Besuchern digital erfassen

Die Kellner scheuen sich, die von ihren Gästen wegen Corona anzugebenden Kontaktdaten zu kontrollieren. Daher sollte nach Ansicht der...

celtra_fin_Interscroller