Politik

Türkei verhaftet General und Offiziere vom Nato-Stützpunkt Incirlik

Lesezeit: 2 min
17.07.2016 18:06
Die Türkei hat einen Luftwaffen-General und Soldaten der Lufwaffen-Basis Incirlik verhaftet. Ihnen wird vorgeworfen, am Putsch beteiligt gewesen zu sein. Die USA verwenden den Stützpunkt wieder für Einsätze in Syrien. Die Lage ist dennoch problematisch: Frankreich zweifelt an der Zuverlässigkeit der Türkei im Kampf gegen den IS.

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Nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei hat die Allianz gegen die Miliz Islamischer Staat (IS) ihre zwischenzeitlich ausgesetzten Luftangriffe wieder aufgenommen. Das US-Verteidigungsministerium erklärte, der türkische Luftraum sei für Militärflugzeuge wieder offen. Auf dem auch von der Bundeswehr genutzten Luftwaffenstützpunkt Incirlik wurden türkische Militärs unter Putschverdacht festgenommen, unter ihnen ein General.

In der Pentagon-Erklärung hieß es, in allen Stützpunkten der Türkei seien die "Operationen der Koalition gegen die Gruppe Islamischer Staat" erneut im Gange. Von amtlicher türkischer Seite wurde der Verdacht geäußert, dass die Putschisten den Stützpunkt Incirlik in der südlichen Provinz Adana zum Auftanken von ihnen gekaperter Kampfflugzeuge benutzten.

Doch ausgestanden ist die Situation noch nicht: Der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault stellte Ankaras Zuverlässigkeit im Kampf gegen den Islamischen Staat in Frage. "Es gibt teilweise Argwohn", sagte der Minister dem Fernsehsender France 3.

Ankara bestätigte Medienberichte, wonach der Luftwaffengeneral Bekir Ercan Van und elf weniger ranghohe Offiziere auf der Basis Incirlik festgenommen wurden. Auch ein Polizist wurde demnach festgesetzt. Alle würden verdächtigt, "Komplizen" der Putschisten zu sein.

Die türkischen Behörden verlängerten am Sonntag die Abriegelung des Stützpunkts Incirlik vom Vortag. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums sagte, Bundeswehrsoldaten dürften den Luftwaffenstützpunkt aufgrund der erhöhten Alarmstufe nicht verlassen. Die Stromversorgung auf dem Stützpunkt und in Teilen der Region Incirlik sei wie am Samstag unterbrochen.

Das US-Armeekommando für Europa hatte angeordnet, die Sicherheitsstufe für seine Streitkräfte in der Türkei auf die höchste Stufe "Delta" zu setzen, wie aus Militärkreisen in Washington verlautete. Diese Stufe gelte sonst bei einem Terrorangriff oder einer drohenden terroristischen Attacke. Es werde "jede Anstrengung unternommen, um die Sicherheit unserer Soldaten, Zivilisten, ihrer Familien und unserer Einrichtungen zu gewährleisten", hieß es in Washington.

Die Bundeswehr ist auf der Basis Incirlik unweit der syrischen Grenze am Kampf gegen den Islamischen Staat beteiligt. Sie hat dort mehrere Tornados und rund 240 Soldaten stationiert. Die US-Armee hat etwa 1500 Soldaten und mehrere Dutzend Kampfflugzeuge und Drohnen auf dem Stützpunkt. Neben türkischen und britischen Kampfjets gibt es dort außerdem saudiarabische F-16-Kampfflugzeuge.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte am Samstag in Berlin, das Verteidigungsministerium stehe in engem Kontakt mit den Soldaten in Incirlik.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte der "Bild am Sonntag", vor dem Haupttor des Stützpunktes seien während des Putschversuchs in der Nacht zum Samstag Schüsse gehört worden.

Um den Stützpunkt gibt es derzeit heftigen Streit zwischen Berlin und Ankara. Ende Juni hatte die Türkei die Erlaubnis für eine Reise von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe (CDU) mit einer Gruppe von Abgeordneten nach Incirlik verweigert - offenbar aus Verärgerung über die Armenien-Resolution des Bundestags. Später durfte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) den Stützpunkt besuchen, allerdings nur ohne Begleitung von Journalisten.


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