Politik

Hunderte Abschiebungen wegen Widerstands abgebrochen

Zahlreiche Abschiebungen mussten in den vergangenen Monaten abgebrochen werden, weil sich die Betroffenen der Abschiebung widersetzt haben. In den allermeisten Fällen hat es aber keine Probleme gegeben. Die Gesamtzahl ist jedoch im Vergleich zur Zahl der Einwanderungen eher gering.
18.08.2016 21:12
Lesezeit: 1 min

Etwa 34.000 Menschen wurden zwischen Anfang 2015 und Ende Juni dieses Jahres aus Deutschland abgeschoben. Die meisten wurden per Flugzeug abgeschoben. In der Regel gingen die Abschiebungen problemlos über die Bühne. Allerdings ist die Zahl angesichts der hunderttausenden Einwanderer eher gering.

Rund 600 Abschiebungen mussten allerdings im letzten Moment abgebrochen werden, unter anderem, weil die Betroffenen sich heftig wehrten oder die Fluglinien sich weigerten. Das geht aus Antworten der Bundesregierung auf zwei Anfragen der Linken im Bundestag hervor.

Der häufigste Grund für den Abbruch von Abschiebeversuchen waren demnach "Widerstandshandlungen" der Betroffenen. Deswegen wurde eine Abschiebung im vergangenen Jahr 211 mal abgebrochen und im ersten Halbjahr dieses Jahres 121 mal, berichtet die AFP.

In insgesamt 160 Fällen scheiterten den Angaben des Bundesinnenministeriums zufolge die Abschiebungen, weil die Fluglinien oder Piloten den Transport verweigerten. 108 Abschiebungen wurden gestoppt, weil die Betroffenen kurz vor Einstieg in das Flugzeug erkrankten. An der Weigerung der Zielländer, die Abgeschobenen aufzunehmen, scheiterten in dem Zeitraum von eineinhalb Jahren 37 Abschiebungen.

Angesichts der Zahlen kritisierte die Linken-Politikerin Ulla Jelpke die Forderung der Innenminister der Union, Abschiebungshindernisse zu beseitigen. Die "sogenannten Abschiebehindernisse" seien vielmehr "die wenigen rechtlichen Garantien, die Flüchtlingen nach der vorangegangenen Demontage des Asylrechts überhaupt noch geblieben sind". Dazu gehöre beispielsweise das Recht, im Falle einer schweren Erkrankung vorerst nicht abgeschoben zu werden.

Die der Union angehörenden Innenminister der Länder tagten ab Donnerstagabend in Berlin. Dabei soll auch über mögliche weitere Verschärfungen der Asylpolitik gesprochen werden.

DWN
Technologie
Technologie Lokale Rechenzentren: Auslaufmodell oder Bollwerk digitaler Souveränität?
19.07.2025

Cloud oder eigenes Rechenzentrum? Unternehmen stehen vor einem strategischen Wendepunkt. Lokale Infrastruktur ist teuer – aber oft die...

DWN
Panorama
Panorama Rentenvergleich: So groß ist der Unterschied zwischen Ost und West
19.07.2025

Im Osten der Republik erhalten Frauen im Schnitt deutlich mehr Rente als im Westen. Jahrzehntelange Unterschiede in der Erwerbsbiografie...

DWN
Finanzen
Finanzen Erbe aufteilen: So sichern Sie den Verbleib Ihres Partners im gemeinsamen Haus
19.07.2025

Sind Sie wiederverheiratet und haben Kinder aus früheren Beziehungen? Dann ist besondere Vorsicht geboten, wenn es darum geht, Ihr Erbe...

DWN
Finanzen
Finanzen Unser neues Magazin ist da: Kapital und Kontrolle – wem gehört Deutschland?
19.07.2025

Deutschland ist reich – doch nicht alle profitieren. Kapital, Einfluss und Eigentum konzentrieren sich zunehmend. Wer bestimmt wirklich...

DWN
Finanzen
Finanzen Steuererklärung: Wann Verspätungszuschläge unzulässig sind
19.07.2025

Viele Steuerzahler ärgern sich über Verspätungszuschläge, wenn sie ihre Steuererklärung zu spät abgeben. Doch nicht immer ist die...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Arbeiten nach der Schule: Warum viele keine Ausbildung beginnen
19.07.2025

Schnell Geld verdienen statt jahrelang pauken – das klingt für viele junge Menschen verlockend. Doch wer direkt nach der Schule in den...

DWN
Politik
Politik Militär statt Frieden? Was das EU-Weißbuch 2030 wirklich bedeutet
19.07.2025

Mit dem Weißbuch „Bereitschaft 2030“ gibt die EU ihrer Sicherheitspolitik eine neue Richtung. Doch Kritiker warnen: Statt...

DWN
Politik
Politik Nordkoreas Kronprinzessin: Kim Ju-Ae rückt ins Zentrum der Macht
18.07.2025

Kim Jong-Un präsentiert die Zukunft Nordkoreas – und sie trägt Handtasche. Seine Tochter Kim Ju-Ae tritt als neue Machtfigur auf. Was...