Politik

Blackout droht: Bundesregierung beobachtet Störfälle im Stromnetz

Lesezeit: 2 min
25.08.2016 03:24
Die Bundesregierung rechnet offenbar mit Hacker-Angriffen auf die öffentliche Stromversorgung. In letzter Zeit hätten sich Störungen im Netz auffallend gehäuft. Derzeit wird der aus dem Jahr 1995 stammende, völlig veraltete Infrastrukturschutz überarbeitet.
Blackout droht: Bundesregierung beobachtet Störfälle im Stromnetz

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere sieht einen großangelegten Angriff auf die Stromversorgung in Deutschland als eine reale Gefahr an. Er könne sich vorstellen, dass es Gruppen, Staaten oder beides zusammen gebe, die angesichts der enormen Abhängigkeit von der Energieversorgung testen wollten, wie anpassungsfähig die deutsche Gesellschaft sei, sagte de Maiziere am Mittwoch in Berlin. Auch der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz, Christoph Unger, sagte: „Der langanhaltende, flächendeckende Stromausfall ist für uns die zentrale Herausforderung, der wir uns gegenübersehen.“

Unger sagte, es sei eine steigende Anzahl von Störungen im Stromnetz feststellbar. Auch international, etwa im Ukraine-Konflikt, seien Teile des Stromnetzes durch Hacker ausgeschaltet worden. Sein Amt arbeite seit drei Jahren an einem Gesamtkonzept zur Notstromversorgung.

Die vom Kabinett verabschiedete neue Strategie zur „zivilen Verteidigung“, in der es unter anderem um den Schutz wichtiger Infrastrukturen wie der Versorgung mit Wasser, Strom, und Gas geht, löst ein Konzept aus dem Jahr 1995 ab. Auf Basis des „völlig veralteten“ Konzepts aus den neunziger Jahren seien Vorbereitungen auf mögliche Katastrophen unmöglich gewesen, sagte de Maiziere. Es sei verantwortungsvoll, sich angemessen und mit kühlem Kopf auf Katastrophenszenarien vorzubereiten, auch wenn sie unwahrscheinlich seien.

Für Aufsehen gesorgt hatte in den vergangenen Tagen die Aufforderung an die Bevölkerung, Lebensmittel- und Wasservorräte anzulegen. Die Opposition hatte der Regierung deswegen Panikmache vorgeworfen. De Maiziere wies dies zurück. Entsprechende Hinweise seien nicht neu.

Als weitere Gefahren für die Sicherheit gelten der Regierung zufolge Angriffe mit konventionellen, biologischen und chemischen Waffen. Auch Cyber-Angriffe werden als direkte Bedrohung genannt. Vor allem der Selbstschutz der Bürger soll verbessert werden, für den ein funktionierendes Alarmsystem und die schnelle Übermittlung von Verhaltensregeln sichergestellt werden soll. Gebäude sollen zwar besser vor Angriffen geschützt werden, Pläne für neue Bunkerbauten enthält das Papier aber nicht. Regierungsstellen und Behörden sollen notfalls in Ausweichquartieren ihrer Arbeit weiter nachgehen können. Entsprechende Vorkehrungen gebe es bereits, sagte de Maiziere.

De Maiziere wies Überlegungen zur Wiedereinführung der Wehrpflicht zurück. „Das Thema Wehrpflicht steht überhaupt nicht zur Debatte“, sagte der frühere Verteidigungsminister. In dem Konzept werden an einer Stelle Auswirkungen auf Post und Briefzustellung infolge von Einberufungsbescheiden „bei Wiederaufleben der Wehrpflicht“ erwähnt. Dies hatte Spekulationen entfacht.

Außer von der Opposition kam auch aus der Koalition Kritik am Zeitpunkt der Veröffentlichung des Zivilschutz-Konzepts. Die zeitliche Nähe zu mehreren Anschlägen und einem Amok-Lauf in Deutschland sei falsch gewählt, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. „Damit wächst Unsicherheit. Deshalb habe ich für das Timing überhaupt kein Verständnis.“ In der Sache lasse sich gegen das Konzept nichts einwenden.

De Maiziere entgegnete, kein Ministerium habe Widerspruch gegen den Zeitpunkt eingelegt. Mit der aktuellen Terrorbedrohung oder den jüngsten Anschlägen habe die Präsentation nichts zu tun. Die Erarbeitung eines neuen Konzepts sei schon 2012 vom Haushaltsausschuss beschlossen worden.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

DWN
Ratgeber
Ratgeber Bestens geplant: Einkommensvorsorge für Beamte

Die neue Allianz Einkommensvorsorge schützt Beamte und alle, die es werden wollen, vor den finanziellen Risiken einer Berufs- oder...

DWN
Politik
Politik Mittelstand warnt vor ernsten Folgen des gegenwärtigen Klima-Aktionismus

Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft warnt vor den konkreten Folgen der verschärften Klima-Politik der Bundesregierung. Die...

DWN
Politik
Politik Paukenschlag in Nahost: Saudi-Arabien schickt Geheimdienstchef zu Gesprächen nach Syrien

Bislang unbestätigten Berichten zufolge bereitet Saudi-Arabien eine Normalisierung in den Beziehungen zu Syrien vor. In die geopolitische...

DWN
Politik
Politik Botschaft an Europa: Die USA rücken von der Monroe-Doktrin ab

Die neue US-Regierung hat offenbar einen Wandel in der amerikanischen Lateinamerika-Politik eingeleitet.

DWN
Deutschland
Deutschland Chinas Absatzmarkt beschert deutschen Autobauern Sensationsquartal

Die deutschen Autobauer haben allen Grund zum Jubeln. Es gibt aber ein Problem.

DWN
Finanzen
Finanzen US-Finanzministerin Yellen löst Verwirrung um mögliche Zinserhöhungen aus

US-Finanzministerin Janet Yellen hat mit Bemerkungen zu angeblich notwendigen Leitzins-Anhebungen Verwirrung ausgelöst.

DWN
Politik
Politik Spahns Gesundheitsministerium meldet plötzlich: „Mitglieder des Beirats betonten, dass die Pandemie zu keinem Zeitpunkt die stationäre Versorgung an ihre Grenzen gebracht hat“

Dem Bundesgesundheitsministerium zufolge hat die Pandemie die stationäre Versorgung zu keinem Zeitpunkt an ihre Grenzen gebracht. Das geht...

DWN
Finanzen
Finanzen Robuste Silbernachfrage wird den Preis deutlich nach oben ziehen

Der Silbermarkt stand zuletzt im Schatten der wirtschaftlichen Krise. Doch dieses Jahr wird der Silberpreis nicht mehr nur von Anlegern...

DWN
Politik
Politik Blaupause des Verteidigungsministeriums sieht grundlegenden Umbau der Bundeswehr vor

Eine vom Bundesverteidigungsministerium erarbeitete Blaupause sieht einen grundlegenden Umbau der Bundeswehr vor - die Truppe soll...