Merkel: Kein Anlass für Neid-Debatte wegen Flüchtlingen
Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigt ihre Flüchtlingspolitik. Wiederholen dürfe sich das letzte Jahr jedoch nicht. Im Fokus stehe nun die Integration der Migranten. Bundespräsident Gauck fordert Geduld bei der Eingliederung der Flüchtlinge sowie Offenheit und Hilfsbereitschaft.
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Die Flüchtlingsbewegung des vergangenen Jahres ist nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht zulasten von Einheimischen gegangen. „Die große Aufgabe der Politik, das Lebensniveau der Menschen in Deutschland zu halten und zu verbessern, erfüllen wir heute genauso gut wie vorher“, sagte Merkel der Bild-Zeitung. Die Standards für Flüchtlinge richteten sich an den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts aus. Wegen der Einwanderer sei aber niemandem in Deutschland die Leistung gekürzt worden. „Für Neiddebatten gibt es also keinen Anlass.“ Klar sei aber auch, dass sich ein Jahr wie das vergangene nicht wiederholen könne. Am 04. September 2015 hatten Deutschland und Österreich entschieden, die Grenze zu Ungarn für tausende Flüchtlinge zu öffnen, die dort festsaßen.
Entscheidend sei nun, die Menschen in Deutschland zu integrieren, sagte Merkel weiter. Diese müssten sich auch selbst um Arbeit und Integration bemühen. „Wenn uns die Integration der Flüchtlinge gelingt, nützt das beiden Seiten.“
Bundespräsident Joachim Gauck hat Geduld bei der Integration von Flüchtlingen gefordert. „Es braucht Zeit, Flüchtlinge in eine Gesellschaft einzugliedern, und es braucht Zeit, Einheimische an eine sich verändernde Gesellschaft zu gewöhnen“, sagte Gauck am Samstag laut Redemanuskript beim „Tag der Heimat“ des Bundes der Vertriebenen in Berlin. Nötig sei ein „langer Atem“.
Gauck verwies darauf, dass auch die Integration der deutschen Vertriebenen „keineswegs immer eine Erfolgsgeschichte“ gewesen sei. Obwohl sie Deutsche waren, seien sie oft „auf Kälte und Ablehnung“ gestoßen. Es habe ihn beeindruckt, dass vertriebene Deutsche sich in den vergangenen Monaten mit Flüchtlingen ausgetauscht und um gegenseitiges Verständnis geworben hätten.
Der Bundespräsident zeigte sich überzeugt, dass die Flüchtlingskrise Deutschland verändert. „Und doch werden wir auch bleiben, wer wir sind, weil wir entschlossen sind, diesen Prozess zu gestalten“, sagte Gauck. Deutschlands „Markenzeichen“ bleibe eine „Haltung der Offenheit, Hilfsbereitschaft und Mitmenschlichkeit gegenüber Verfolgten, Vertriebenen und Entrechteten“.
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