Politik

Im Jahr 2016 kamen 320.000 neue Flüchtlinge nach Deutschland

Lesezeit: 1 min
10.01.2017 11:58
Die Zahl der neu nach Deutschland eingereisten Migranten und Flüchtlinge betrug 320.000. Frontex berichtet außerdem, dass die EU-Staaten nur etwa jeden zweiten abgelehnten Aslybewerber abschieben.
Im Jahr 2016 kamen 320.000 neue Flüchtlinge nach Deutschland

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Im vergangenen Jahr sind laut Reuters mehr als 320.000 Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Dabei seien die monatlichen Zahlen im Verlauf des Jahres zurückgegangen, berichtet die Welt unter Berufung auf das sogenannte Easy-System, das auf Registrierungen durch die Bundesländer beruht. Während im Januar noch mehr als 60.000 Neuankömmlinge gezählt worden seien, habe sich die Zahl nach Schließung der Balkan-Route und dem Beginn des Flüchtlingsabkommens zwischen Europäischer Union und Türkei auf durchschnittlich weniger als 20.000 im Monat eingependelt.

Die CSU hat eine Obergrenze von 200.000 Neuankömmlingen pro Jahr gefordert. Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt dies allerdings ab.

Wie die Zeitung unter Berufung auf die europäische Grenzschutzagentur Frontex berichtete, stieg die Zahl von Asylsuchenden aus nordafrikanischen Ländern im vergangenen Jahr deutlich an. Demnach wurde etwa bei Einreisenden aus Ägypten von Jahresbeginn bis zum 18. Dezember im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ein Plus von 16 Prozent auf 12.270 Menschen festgestellt. Bei Tunesiern lag der Anstieg bei 78 Prozent auf 1000, bei Algeriern bei 260 Prozent auf 1100 Asylsuchende.

Die EU-Staaten setzen nach Angaben des Frontex-Direktors Fabrice Leggeri die Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber, Flüchtlinge und Migranten nur zum Teil um. 43 Prozent der Menschen ohne Bleiberecht würden nicht zurückgeführt, sagte Leggeri am Donnerstag auf der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im oberbayerischen Seeon nach Teilnehmerangaben. Kritisch äußerte er sich vor allem gegenüber dem EU-Land Griechenland, während er die Türkei lobte.

Die europäische Grenzschutzagentur Frontex habe sich darauf vorbereitet, täglich 500 Menschen von den griechischen Inseln in die Türkei zurückzuschicken. Dies war im Rahmen des EU-Türkei-Migrationsabkommens verabredet worden. Sollte das Verfahren anlaufen, würde die EU der Türkei dann direkt syrische Flüchtlinge abnehmen. Mit dieser Vereinbarung soll die illegale Migration durch Schlepperbanden über die Ägäis gestoppt werden.

Tatsächlich seien aber bisher nur insgesamt 1000 Menschen in die Türkei zurückgebracht worden, kritisierte Leggeri. Grund seien die zu langsamen Prüfverfahren der griechischen Behörden. Dagegen erfülle die Türkei ihre Verpflichtungen im Rahmen des EU-Migrationsabkommens sehr gut. Dies gelte auch für die Rückführungen. Die sogenannten Hot Spots zur Erstaufnahme von Bürgerkriegsflüchtlingen in den EU-Staaten mit Außengrenzen funktioniere aber nur, wenn die Rechtsverfahren der betroffenen Staaten wie Griechenland beschleunigt würden, betonte Leggeri. Frontex hatte im Oktober mehr Kompetenzen bekommen, um die EU-Außengrenzen besser zu schützen.

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