Wegen Soros-Uni: EU leitet Verfahren gegen Ungarn ein

 

Mehr zum Thema.

Benachrichtigung über neue Artikel:  
Soros  
EU  
Osteuropa  
 
Lesezeit: 1 min
26.04.2017 13:45
Die EU hat ein offizielles Verfahren gegen Ungarn wegen einer Soros-Universität eingeleitet.

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Soros  
EU  
Osteuropa  

Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn wegen des umstrittenen neuen Hochschulgesetzes eingeleitet. Ein entsprechendes Schreiben sei an die Regierung in Budapest gesandt worden, erklärte EU-Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis am Mittwoch in Brüssel. Das Hochschulgesetz könnte das Aus für eine vom US-Milliardär George Soros gegründete Universität in Budapest bedeuten und war auch international auf Kritik gestoßen.

Soros wird am Donnerstag zu hochrangigen Gesprächen mit der EU-Kommission erwartet.

Mit dem Gesetz wird die Befugnis von Universitäten mit Hauptsitz außerhalb der EU eingeschränkt, ungarische Abschlüsse zu verleihen. Zudem wird vorgeschrieben, dass ausländische Universitäten, die in Ungarn agieren, auch einen Campus in ihrem Heimatland haben müssen.

Der aus Ungarn stammende Soros hatte die Universität CEU 1991 gegründet. An der angesehenen Hochschule studieren rund 1800 Studenten aus etwa hundert Ländern. Die Universität sieht ihre Existenz durch das neue Gesetz bedroht. Kritik an dem Gesetz kam unter anderem aus Washington und Brüssel. Auch mehr als 900 Akademiker aus aller Welt unterzeichneten einen Protestbrief an die rechtsgerichtete Regierung.

Ein Vertragsverletzungsverfahren kann im äußersten Fall bis zum Entzug der Stimmrechte gehen. Bisher hatte die EU ein solches Verfahren nicht eingeleitet, weil sie die Auffassung vertreten hatte, Ungarn sei mit ihr im Gespräch.


Mehr zum Thema:  

DWN
Deutschland
Deutschland Bundesregierung plant Einführung des 12-Stunden-Arbeitstags

Die Bundesregierung will angesichts der Corona-Pandemie für zahlreiche Branchen längere Arbeitszeiten bis zu zwölf Stunden, kürzere...

DWN
Finanzen
Finanzen Staatsbankrott in Argentinien: Gläubiger verlieren zehn Milliarden Dollar

Argentinien hat Zahlungen bei Anleihen in der Größenordnung von bis zu 10 Milliarden Dollar eingestellt. Es ist der neunte Staatsbankrott...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Mittwoch: Die Entwicklungen zum Coronavirus im Live-Ticker

Es folgen die Entwicklungen vom Mittwoch, den 8. April, im Live-Ticker. Das Coronavirus ist noch immer weltweit das bestimmende Thema.

DWN
Deutschland
Deutschland Institute erwarten Erholung von Corona-Rezession bereits im nächsten Jahr

Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute erwarten hierzulande die schwerste Rezession seit 1970. Doch schon für das kommende Jahr...

DWN
Deutschland
Deutschland Bleiben Sie stets informiert und unterstützen Sie die Deutschen Wirtschafts Nachrichten per Abo

Aktuell dreht sich alles um das Coronavirus. Das öffentliche Leben ist komplett heruntergefahren worden - Schulen, Restaurants und der...

DWN
Deutschland
Deutschland Porsche zahlt Mitarbeitern erneut 9700 Euro Prämie

Porsche überweist seinen Mitarbeitern trotz der aktuellen Krise auch in diesem Jahr 9700 Euro zusätzlich.

DWN
Deutschland
Deutschland Regierung erwartet deutlich mehr Kurzarbeit als in der Finanzkrise

Die Kurzarbeit wird in der Virus-Krise nach Einschätzung der Bundesregierung einen neuen Rekordstand erreichen. Die Kurzarbeit werde...

DWN
Finanzen
Finanzen Target 2: Forderungen der Bundesbank im Eurosystem nähern sich der Billionenmarke

Die Forderungen der Bundesbank gegenüber andere Euro-Zentralbanken nähert sich der Marke von einer Billion Euro. Die Marke dürfte bald...

DWN
Politik
Politik China muss die Welt wegen des Corona-Virus entschädigen

Das chinesische Corona-Virus hat alleine in der G7-Staatengruppe einen Schaden von 3,62 Billionen Euro verursacht. Nun werden die Stimmen...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Grönland blickt mit bangem Erwarten auf die Ankunft des Virus

Zwar hat Grönland bisher nicht einen einzigen Corona-Toten und die Intensivstationen sind leer. Doch die Erfahrungen mit den tödlichen...

DWN
Technologie
Technologie Schnellladestationen zerstören Teslas Auto-Batterien schon nach 25 Ladevorgängen

Beim Einsatz von heute üblichen Schnellladestationen geht die Ladekapazität der Batterien stärker verloren, als bisher angenommen.

DWN
Politik
Politik Erdogan: „Globalisierung bedeutet moderne Sklaverei“

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan meint, die Globalisierung sei nichts weiter als eine Art der „modernen Sklaverei“ und...

DWN
Deutschland
Deutschland Messeabsagen: Fachverband rät zu Digitalisierung

Die Corona-Pandemie hat zu zahlreichen Absagen von Messen und Konferenzen geführt - eine riesiges Problem für viele Unternehmen.

DWN
Deutschland
Deutschland Spezialmarkt für die Behandlung von Oberflächen explodiert auf 12 Milliarden Euro

Die deutschen Hersteller sind beim Smart Coating, einem besonderen Markt für die Behandlung von Oberflächen, Weltspitze. Schätzungen...

celtra_fin_Interscroller