Machtkampf im Iran: Armee warnt Staatspräsident Ruhani

Nach Kritik des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani am Raketenprogramm des Landes haben die Streitkräfte in einem ungewöhnlichen Schritt den Staatschef vor einer Einmischung in Militärangelegenheiten gewarnt. „Wir betonen und empfehlen nochmals, dass Präsidentschaftskandidaten kontroverse Äußerungen zu sensiblen Militär- und Verteidigungsangelegenheiten unterlassen“, sagte Armeesprecher Masud Dschasajeri am Samstag laut dem staatlichen Fernsehsender Irib. Der Bevölkerung dürften keine „falschen Informationen“ gegeben werden.

Ruhani, der bei der Präsidentschaftswahl im Iran erneut antritt, hatte zuvor bei einem Wahlkampfauftritt Kritik an israelfeindlichen Schriftzügen geübt, die auf iranischen Raketen zu lesen seien. Auch kritisierte er die Entscheidung der Eliteeinheit der Revolutionsgarden, Bilder von unterirdischen Raketenbasen gezeigt zu haben. Den Konservativen warf er vor, versucht zu haben, das 2015 erreichte Atomabkommen zu sabotieren.

Der Iran argumentiert, Tests ballistischer Raketen seien Teil des legitimen Verteidigungsprogramms des Landes und liefen dem Atomabkommen nicht zuwider. Bei dem Abkommen hatte sich der Iran verpflichtet sein Atomprogramm herunterzufahren, um im Gegenzug Erleichterungen bei den internationalen Sanktionen zu erzielen. Die USA argumentieren, die Raketen könnten in Zukunft auch Atomsprengköpfe transportieren.