Marode Pipelines in der Ukraine gefährden Gas-Lieferungen nach Europa

Der ukrainische Energieminister Igor Nasalik hat laut einem Bericht der russischen Nezavisimaya Gazeta eingeräumt, dass sein Land bald nicht in der Lage sein wird, den russischen Gas-Transit nach Europa zu sichern, weil der Zustand seines Gastransportsystems schlecht sei. Dies könnte dazu führen, dass die Ukraine ihre Rolle als wichtigstes Gas-Transitland nach Europa verliert. Nasalik beschuldigt Naftogas, die nationale Öl- und Gasgesellschaft der Ukraine, dass sie nur zögerlich in das Gasverkehrssystem des Landes investieren würde. Der Naftogaz-Gazprom-Vertrag über den Transit nach Europa läuft Ende 2019 ab.

Alternativ zum Gas-Transit über die Ukraine hatte Russland gemeinsam mit Deutschland Nord Stream 1 gebaut. Zudem ist eine weitere Pipeline unter dem Namen Nord Stream 2 geplant. Allerdings ist dieses Projekt aufgrund der jüngsten US-Sanktionen gegen Russland gefährdet. Eine weitere russische Pipeline zur Umgehung der Ukraine stellt Turkish Stream dar. Doch auch dieses Projekt ist aufgrund der Sanktionen in Gefahr.

Im Jahr 2009 unterzeichneten die Ukraine, die Europäische Kommission, die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD), die Europäische Investitionsbank (EIB) und die Weltbank eine gemeinsame Erklärung zur Modernisierung des ukrainischen Gasleitungssystems. Das Investitionsprogramm hat einen Wert von 3,2 Milliarden Dollar – 342 Millionen Dollar für die Lagerung und 2,85 Milliarden Dollar für die Verbesserung der Pipelines und Kompressoren.

Allerdings gestaltet sich das Unterfangen schwierig, marode Pipelines in der Ukraine zu erneuern. Denn der Konzern gilt als hochkorrupt. Die US-Denkfabrik Carnegie Europe schlägt deshalb in einer Analyse vor, dass EU-Firmen Anteile am staatlichen Konzern Naftogaz erwerben sollten. „Natürlich könnte diese Strategie ein hohes Risiko mit sich bringen. Allerdings könnte es der Schlüssel zum Abbau der Korruption sein, die sich in den letzten zwei Jahrzehnten um Naftogaz aufgebaut hat“, so Carnegie Europe.

Auch ein wichtiger EU-Thinktank war vor einiger Zeit zu dem Ergebnis gekommen, dass die Korruption in der Ukraine trotz der politischen Veränderungen nicht ausreichend bekämpft worden sei.

Am 14. Juli erklärte sich der Vorstand von Naftogaz bereit, sich einer Untersuchung der Anti-Korruptionsbehörde NABU zu stellen. Zuvor wurde der stellvertretende Chef von Naftogaz wegen Korruptionsvorwürfen verurteilt. „Naftogaz erwartet ein Engagement internationaler Experten, um die Entwicklung eines effektiven internen Korruptionsbekämpfungssystems zu unterstützen und die Geschäftsprozesse innerhalb des Konzerns zu verbessern“, meldet Naftogaz in einer Mitteilung.

Sollte das Gasleitungssystem der Ukraine nicht alsbald modernisiert werden, um die Gasnachfrage in Europa nachhaltig zu decken, müssten am Ende tatsächlich Nord Stream 2 und Turkish Stream als Projekte zur Deckung der Gas-Nachfrage in Europa dienen.