China will Dominanz der USA und Europas nicht akzeptieren

Chinas Präsident Xi Jinping spicht am 05.09.2017 in Xiamen (China) während des Brics-Gipfels. (Foto: dpa)

Die großen Schwellenländer wollen in der Weltgemeinschaft künftig stärker den Ton angeben. Diesen Anspruch machte Chinas Präsident Xi Jinping am Dienstag zum Abschluss des Gipfeltreffens der fünf sogenannten BRICS-Staaten deutlich. Zu der Gruppe gehören neben der Volksrepublik auch Brasilien, Russland, Indien und Südafrika. „Die BRICS-Länder sollten auf eine gerechtere und vernünftigere internationale Ordnung drängen“, sagte Gastgeber Xi in der südostchinesischen Stadt Xiamen. Er forderte zugleich eine stärkere Vertretung der Schwellen- und Entwicklungsländer in internationalen Institutionen. Denn diese Staaten seien zu einem Wachstumsmotor für die Weltwirtschaft aufgestiegen. Einrichtungen wie die Weltbank werden noch stark von den USA und Westeuropa dominiert.

Xi warnte vor gestiegenen Risiken für die globale Konjunktur und sagte: „Manche Länder sind zunehmend nach innen orientiert, und ihr Bestreben, an der globalen Entwicklungszusammenarbeit teilzunehmen, hat nachgelassen“, kritisierte der chinesische Präsident. „Multilaterale Handelsgespräche sind nur unter großen Schwierigkeiten vorangekommen, und die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens ist auf Widerstand gestoßen.“ Die USA haben den Ausstieg aus dem Abkommen verkündet. Aber auch andere Abkommen werden in Frage gestellt: Zuletzt hat Kanada mit Überlegungen begonnen, das NAFTA-Abkommen zu kündigen, weil Mexiko die Möglichkeit biete, den Konzernen billige Arbeitskräfte einzustellen. Ferner stellt er etwa den nordamerikanischen Freihandelsvertrag Nafta infrage, um für die USA größere Vorteile herauszuschlagen. Allerdings zieht auch China wegen seiner Handelspraktiken massive Kritik auf sich.

Zu dem dreitägigen Gipfel waren auch Ägypten, Guinea, Tadschikistan, Thailand und Mexiko als Gäste geladen. Xi forderte einen Plan „BRICS plus“, der eine Erweiterung der Gruppe ins Auge fasst.

Nach den jüngsten Spannungen mit Indien zeigte sich Xi zugleich um eine Normalisierung bemüht. Die Beziehungen der Nachbarländer wurden vor einer Woche durch einen Vorfall an der Grenze im Himalaya auf die Probe gestellt, wo sich Truppen beider Seiten gegenüberstanden. Nach Angaben des chinesischen Außenministeriums versicherte Xi im Gespräch mit dem indischen Regierungschef Narendra Modi, dass die Volksrepublik das Verhältnis der zwei Staaten auf den „richtigen Weg“ bringen wolle. Gesunde Verbindungen seien im Interesse beider Seiten.

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