Finanzen

EU-Kommission fordert weitreichende Integration der Eurozone

Lesezeit: 1 min
06.12.2017 17:08
Die EU-Kommission fordert einen tiefgreifenden Umbau der Eurozone.
EU-Kommission fordert weitreichende Integration der Eurozone

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

+++Werbung+++

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Die EU-Kommission will bis Mitte 2019 einen tiefgreifenden Umbau der Eurozone hin zu deutlich mehr Integration und Vergemeinschaftung auf den Weg bringen. Bis dahin solle ein Europäischer Währungsfonds und der Posten eines Europäischen Wirtschafts- und Finanzministers beschlossen werden, schlug die Behörde am Mittwoch vor, wie AFP berichtet. Gleichzeitig forderte die Kommission zusätzliche Finanzmittel, um Mitgliedstaaten in Schwierigkeiten zu unterstützen.

Die Pläne sind der Kommissionsbeitrag zum Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs Ende kommender Woche, der über eine Reform der Eurozone beraten soll. „Nach Jahren der Krise ist es jetzt an der Zeit, Europas Zukunft in unsere eigenen Hände zu nehmen“, erklärte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. „Es gibt keine bessere Zeit, das Dach zu reparieren, als wenn die Sonne scheint.“

Den Europäischen Währungsfonds (EWF) will die Kommission auf Grundlage des Euro-Rettungsfonds ESM aufbauen. Vorbild ist offenbar der Internationale Währungsfonds (IWF), der auch in Europa bei der Vergabe neuer Kredite an Krisenstaaten bisher eine zentrale Rolle gespielt hat. Darüber hinaus soll der Europäische Währungsfonds als letzte Möglichkeit einspringen, wenn Mittel zur geordneten Abwicklung von in Schieflage geratenen Banken nicht mehr ausreichen.

Ein Vorschlag sieht auch „neue Haushaltsinstrumente“ vor. Sie sollen Mitgliedstaaten bei der Umsetzung von Reformen finanziell unterstützen und Nicht-Mitgliedern den Weg in die Währungsunion ebnen. Für die Euro-Kandidaten will die Kommission bis 2020 zunächst vorhandene Mittel für „technische Unterstützung“ von 140 auf 300 Millionen Euro aufstocken.

Hinzu kommt eine sogenannte Stabilisierungsfunktion. Sie soll laut EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger Mitgliedstaaten finanziell unter die Arme greifen, die sich „in einem asymetrischen Schock“ befinden – also unter einer Krise leiden, die nicht alle Mitgliedstaaten betrifft.

Auf die Höhe der Mittel wollte sich die Kommission noch nicht festlegen. Sie sollen erst im kommenden Jahr bei den Verhandlungen über den mehrjährigen EU-Finanzrahmen ab 2020 festgelegt werden.

„Unsere Vorschläge werden maßvoll sein, sie kosten Geld, aber sie sind für eine künftige Krise weit kostengünstiger als die Wiederholung der Krise“, sagte Oettinger. EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici betonte, die Stabilisierungsfunktion werde „nicht zu permanenten (Finanz-)Transfers zwischen den Mitgliedstaaten führen“.

Gleichzeitig will Brüssel den Europäischen Fiskalpakt, der bisher auf einem zwischenstaatlichen Vertrag beruht, zu EU-Recht machen. Dies werde ohne Abstriche an dessen Vorgaben zur Haushaltsdisziplin erfolgen, sagte Moscovici. Oettinger wies seinerseits Medienberichte der vergangenen Tage als „Falschmeldung“ zurück, die Kommission wolle im Zuge der Eurozonen-Reform Europas Defizit- und Schuldenkriterien aufweichen.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Unternehmen
Unternehmen Weniger Administration, mehr Innovation: Digitale bAV-Verwaltung schafft Raum für Neues

Was macht einen Arbeitsplatz attraktiver als andere. Sicherlich mehr als nur das monatliche Gehalt. Langfristiges Denken kann sich für...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Gaspreise auf Höhenflug - den Deutschen droht ein teurer Winter

Die Preise für Erdgas steigen und steigen. Zugleich sind die Speicher hierzulande noch vergleichsweise leer. Was steckt dahinter?

DWN
Deutschland
Deutschland Scholz muss erneut vor einem Finanzausschuss aussagen

Finanzminister Olaf Scholz muss im Zuge der Ermittlungen gegen die Geldwäsche-Einheit FIU aussagen. Es ist nicht die erste...

DWN
Deutschland
Deutschland Experte: Unser Gesundheitssystem ist unsozial - wir brauchen mehr Umverteilung

Heinz Rothgang, Experte für Sozialpolitik und Gesundheitsökonomie, hat sich den Fragen der DWN gestellt.

DWN
Finanzen
Finanzen EZB: Wie die lockere Geldpolitik die Rente gefährdet

Die staatliche Rente hat nicht bloß ein Demografie-Problem. Niedrigzinsen und hohe Inflationsraten belasten zunehmend auch die gesetzliche...

DWN
Politik
Politik Bruchlinien im Westen: Frankreich zieht Botschafter aus den USA und Australien ab

Das von den USA gegen China in Stellung gebrachte angelsächsische Militär-Bündnis hat offenbar schwerwiegendere Folgen als gedacht....

DWN
Politik
Politik Bewegung in Nahost: Syrien, Libanon und Jordanien rücken enger zusammen

Die Diplomatie im Nahen Osten hat Hochkonjunktur: Syrien kann seine Beziehungen zu seinen Nachbarn weiter normalisieren, erstmals seit...

DWN
Finanzen
Finanzen China-Sorgen und Fed-Skepsis: Dax stürzt auf tiefsten Stand seit Juli

Der Dax setzt am Montag seine Talfahrt fort. Am frühen Nachmittag lag das Börsenbarometer mehr als 2 Prozent im Minus.

DWN
Finanzen
Finanzen Marc Friedrich: Wir stehen am Ende zweier großer Zyklen, jetzt kommt der globale Schuldenschnitt

Der Finanzautor Marc Friedrich sieht die Welt am Ende zweier bedeutender langfristiger Zyklen angekommen.