Die Schweiz bleibt weiterhin auf der Beobachtungsliste des amerikanischen Finanzministeriums. Auf der halbjährlich erscheinenden Liste befinden sich Länder, die Amerika der Manipulation des Außenhandels verdächtigt. Dazu gehören neben der Schweiz Deutschland, China, Japan, Südkorea und seit neuestem auch Indien.
Der Manipulation des Außenhandels machen sich nach Definition der Amerikaner Länder dann schuldig, wenn sie drei Bedingungen erfüllen. Bedingung Nummer eins: Ein Leistungsbilanz-Überschuss in Höhe von mindestens drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Einen solchen Überschuss weist die Schweiz auf – und zwar deutlich: 2017 betrug er 9,8 Prozent. Bedingung Nummer zwei: Regelmäßige Aufkäufe von Fremdwährungen zur Schwächung der eigenen Währung. Auch diese Bedingung erfüllt die Schweiz – im letzten Jahr kaufte sie Fremdwährungen im Wert von insgesamt fast 45 Milliarden Franken. Bedingung Nummer drei: Ein Außenhandelsüberschuss gegenüber den USA von mindestens 20 Milliarden Dollar. Diese Bedingung erfüllt die Schweiz nicht. 2017 betrug der Überschuss 14 Milliarden Dollar.
Länder, die nur eine der drei Bedingungen erfüllen, werden von der Liste gestrichen. Da die Schweiz seit der zweiten Jahreshälfte 2017 keine Aufkäufe von Fremdwährungen mehr durchgeführt hat, ist es sehr gut möglich, dass sie beim nächsten Erscheinen der Liste – im Herbst 2018 – nicht mehr auf ihr erscheint. Die Wahrscheinlichkeit dafür ist umso größer, als dass die Amerikaner die Schweizer Währungs-Aufkäufe der letzten Jahre in ihren Erläuterungen zum Zustandekommen der Liste als nachvollziehbar bezeichneten.
Dass die Schweiz vermutlich nicht mehr auf der nächsten Liste erscheint, bedeutet allerdings nicht, dass ihre Wirtschaftspolitik den Beifall der Amerikaner findet. Die USA legten Basel beim Erscheinen der Liste in ihren Kommentaren nahe, die Staatsausgaben zu erhöhen, um die Binnennachfrage anzukurbeln.
Als Währungsmanipulator gilt ein Land, wenn es alle drei Kriterien erfüllt. Ist das der Fall, drohen dem Land nach bisheriger Lesart der amerikanischen Wirtschaftspolitik keine unmittelbaren Strafaktionen. Vielmehr würden die USA bilaterale Gespräche suchen. Seit dem Amtsantritt von Donald Trump haben sich allerdings viele Koordinaten verschoben, die amerikanische (Handels)Politik ist ein Stück weit unberechenbar geworden.
Die Schweiz steht seit Herbst 2016 auf der Beobachtungsliste.
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