Gewalt von Flüchtlingen in Landshut und Göttingen

Die AFP berichtet über Vorfälle in Landshut und Göttingen:

Ein 30 Jahre alter Asylbewerber hat in Landshut beim Versuch seiner Abschiebung drei Polizisten verletzt. Dem aus Nigeria stammenden Mann sei es bei seinem Widerstand am Dienstag im Landratsamt gelungen, einem der Polizisten seine Dienstwaffe aus dem Holster zu entreißen, teilte das Polizeipräsidium Niederbayern am Mittwoch mit. Er habe mit der Waffe auf einen Polizisten gezielt und versucht zu schießen, dies sei ihm aber nicht gelungen.

Den anderen Beamten sei es bei einem neuen Schussversuch gelungen, dem Mann die Waffe zu entreißen. Beim anschließenden Festnahmeversuch habe der Asylbewerber noch mit einem spitzen Gegenstand auf einen der Beamten eingestochen und ihn leicht verletzt. Ein weiterer Polizist sei ebenfalls leicht verletzt worden. Erst durch den gezielten Einsatz von Pfefferspray sei es gelungen, den Nigerianer zu überwältigen und festzunehmen. Gegen ihn wird nun wegen versuchten Mordes ermittelt, die drei Polizisten seien vorerst nicht dienstfähig.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Bayern hat nach dem Angriff die Bundespolitik scharf kritisiert. „Nach dem Angriff auf drei Polizeibeamte in Landshut und dem Versuch des nigerianischen Asylbewerbers auf unsere Kollegen zu schießen, ist das Maß nicht nur voll, sondern längst übergelaufen“, teilte die bayerische GdP am Mittwoch mit. Man verurteile aufs Schärfste die Gewalt, die den Einsatzkräften von Asylsuchenden entgegenschlage. Solche Vorfälle duldeten „keinerlei Nachsicht mehr“.

Personen, die sich rechtsstaatlichen Maßnahmen entziehen wollten und dies mit massivem Widerstand und brutaler Gewalt unterstrichen, müsse mit allen rechtsstaatlich möglichen Mitteln begegnet werden. Wer gesellschaftliche Konventionen in Deutschland mit Füßen trete und sich gegen Recht und Gesetz stelle, müsse die volle Härte des Gesetzes spüren.

Die Politik müsse klar und unmissverständlich handeln und die Grundlage schaffen, dass solchen Gewalteskalationen mit allen verfügbaren Mitteln entgegengetreten werden könne, hieß es zudem. „Die parteipolitischen oder auch persönlichen Querelen wie sie momentan in Berlin zu beobachten sind, sind hierbei alles andere als hilfreich.“

Derweil wurden bei Auseinandersetzungen in einer Flüchtlingsunterkunft im niedersächsischen Göttingen am Dienstag ebenfalls drei Polizisten leicht verletzt. Vermutlich um einen 20 Jahre alten Flüchtling vor einem Polizeizugriff zu schützen, bewarf eine Gruppe von zehn bis 15 Asylbewerbern Polizisten mit Fahrrädern, Brettern und anderen Gegenständen. Die Polizei leitete Verfahren wegen besonders schweren Landfriedensbruchs und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ein.

Im brandenburgischen Cottbus ist es zu wiederholten und massiven Auseinandersetzungen zwischen mehreren Flüchtlingsgruppen gekommen. Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, wurden in der Nacht deshalb 26 Tschetschenen als Tatverdächtige in Polizeigewahrsam genommen. Aufgrund der Vielzahl an Auseinandersetzungen beorderten die Einsatzkräfte alle verfügbaren Kräfte der Polizeidirektion Süd, der Bereitschaftspolizei und einen Polizeihubschrauber in die Stadt.

Die Eskalation begann demnach am Dienstagabend mit körperlichen Auseinandersetzungen auf einem Sportplatz zwischen Männern aus Tschetschenien und Afghanistan. Dabei habe ein 28-jähriger Tschetschene eine Stichverletzung im Rippenbereich erlitten, zwei weitere Tschetschenen Prellungen und Kopfverletzungen sowie drei Afghanen Gesichtsverletzungen.

Bei der Behandlung der Verletzten in der Notaufnahme eines Krankenhauses setzten sich laut Polizei die Auseinandersetzungen fort. Dabei habe ein Tschetschene mit einem Feuerlöscher gegen den Kopf eines Afghanen geschlagen. Außerdem meldete ein Zeuge aus dem Stadtgebiet, wie eine vermutlich aus Syrern bestehende Personengruppe mit Latten bewaffnet einen Mann verfolgte.

Kurz darauf sei außerdem ein Angriff auf einen Syrer durch acht Männer aus Afghanistan bekannt geworden. Bereits am Sonntag hatte es körperliche Auseinandersetzungen gegeben, bei denen tschetschenische Männer einen Afghanen verletzten.

In der jüngeren Vergangenheit war Cottbus immer wieder Schauplatz von Gewalt. Mitte Januar stoppte Brandenburg „bis auf Weiteres“ den Zuzug von Flüchtlingen in die Stadt.

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