US-Regierung prüft Zölle gegen chinesische Autos

 

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01.12.2018 20:30
Die US-Regierung prüft eigenen Angaben zufolge die Erhebung von Importzöllen gegen chinesische Fahrzeuge.
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Unter dem Eindruck der Stellenabbaupläne von General Motors (GM) nimmt US-Präsident Donald Trump im Handelsstreit zunehmend die Autoindustrie in den Blick. Auch im Konflikt mit China bringt er nun höhere Zölle für importierte Fahrzeuge ins Spiel. Der Präsident wies seinen Handelsbeauftragten Robert Lighthizer an, entsprechende Schritte zu prüfen, wie dieser am späten Mittwochabend mitteilte. Im Zwist mit Europa droht die US-Regierung bereits seit längerem mit dem Druckmittel von Autozöllen.

Am Samstag will sich Trump am Rande des G20-Gipfel in Buenos Aires mit seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping treffen. Je nach Ausgang der Gespräche könnte sich der Streit abmildern oder weiter eskalieren. Zuvor hatte Trump seine Rhetorik verschärft und frühere Drohungen bekräftigt. Demnach muss sich die Führung in Peking auf eine Erhöhung bestehender Strafzölle sowie eine Verhängung neuer Abgaben auf zahlreiche heimische Waren einstellen, sollte sie kein Entgegenkommen zeigen.

Lighthizer untersucht nun, wie sein Land speziell auf die neuen chinesischen Autozölle reagieren sollte. Als Reaktion auf US-Zölle hatte die Volksrepublik unter anderem die Abgaben auf Autoeinfuhren aus den Vereinigten Staaten kräftig auf 40 Prozent erhöht. Die USA ihrerseits erheben bislang einen Sonderzoll von 25 Prozent auf Fahrzeuge aus China, zusätzlich zu den zuvor bereits geltenden 2,5 Prozent, und erwägen eine weitere Anhebung.

Unterdessen rücken die von US-Präsident Donald Trump angedrohten höheren Zölle auf Autoimporte aus Europa offenbar näher. EU-Kommissar Günther Oettinger geht davon aus, dass die US-Regierung in Kürze Sonderzölle auf Autoimporte erheben könnte. Davon wären vor allem europäische Autobauer betroffen. "Wir haben Sorge, dass das Moratorium nicht hält und es zu Autozöllen kommen kann. Wir können auch nicht ausschließen, dass dies zeitnah passiert", ließ der deutsche EU-Haushaltskommissar am Donnerstag in Brüssel durch eine Sprecherin mitteilten.

Die "Wirtschaftswoche" hatte Oettinger aus einer Veranstaltung am Mittwochabend in Brüssel mit den Worten zitiert, er erwarte dies noch vor Weihnachten. Dies ließ der EU-Kommissar durch seine Sprecherin dementieren. Dem Magazin zufolge berief sich Oettinger bei seiner Einschätzung auf Aussagen der US-Botschafter in Berlin und Brüssel.

Trump nimmt unter dem Eindruck der Pläne von General Motors (GM) zum Abbau Tausender Stellen in den USA zunehmend die gesamte Autoindustrie ins Visier und verschärft dabei auch den Handelsstreit. Er hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Juli zugesagt, auf höhere Auto-Zölle vorläufig zu verzichten und stattdessen über den Abbau von Handelsbarrieren zu verhandeln. Am Mittwoch hatte er jedoch unter Bezug auf die GM-Entscheidung angekündigt, nun Sonderzölle auf die Einfuhr von Fahrzeugen aus dem Ausland zu prüfen. Die Restrukturierung beim größten amerikanischen Autokonzern zeige das Ungleichgewicht im Handel zulasten seines Landes, schrieb Trump auf Twitter. Es würden mehr Autos in den USA gebaut, wenn es einen Einfuhrzoll von 25 Prozent gäbe.

Von solchen Abgaben wären in erster Linie deutsche Autohersteller betroffen, die ihre Wagen in die USA exportieren. Dies hat Autokonzerne bereits veranlasst, ein größeres Engagement in den USA zu signalisieren. So betonte Volkswagen auf der Branchenmesse in Los Angeles Überlegungen, ein zweites Werk in den Vereinigten Staaten zu bauen. Ähnlich hatte sich BMW auf derselben Veranstaltung geäußert.

Die Wirtschaftswoche hatte am Dienstag unter Berufung auf EU-Kreise berichtet, die US-Regierung könnte schon kommende Woche Sonderzölle auf Auto-Importe aus Europa verhängen. Der Untersuchungsbericht des Handelsministeriums liege Trump vor und empfehle einen Zoll von 25 Prozent auf Auto-Importe aus allen Ländern außer Kanada und Mexiko. Ausnahmen seien nicht vorgesehen. Porsche hat für diesen Fall Preiserhöhungen in den USA angekündigt.


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