Schweden: Vierter Anlauf zu Regierungs-Bildung scheitert

 

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10.12.2018 16:47
In Schweden ist der vierte Anlauf zur Regierungsbildung gescheitert.
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Die Regierungsverhandlungen in Schweden sind erneut gescheitert. Die Vorsitzende der Zentrumspartei, Annie Lööf, sagte am Montag, ihre Partei werde nicht mit den Sozialdemokraten zusammenarbeiten.

Stefan Löfven, der Parteichef der Sozialdemokraten, hatte den vierten Versuch unternommen, eine mehrheitsfähige Regierung zu bilden. In den vergangenen Tagen hatte er intensiv mit den Liberalen und der Zentrumspartei verhandelt. Am Montag sollte er dem Parlamentspräsidenten Bericht erstatten.

Lööf kam ihm nun zuvor. «Bei einer Ministerpräsidentenwahl werden wir gegen Löfven stimmen», sagte Lööf. Die Sozialdemokraten wären nicht bereit gewesen, die Forderungen ihrer Partei zu erfüllen. «Wir waren konstruktiv und kompromisswillig, aber andere Parteien halten an ihren Positionen fest», bedauerte sie. «Nun müssen die Sozialdemokraten und die Moderaten die Verantwortung übernehmen, damit Schweden eine Regierung bekommt.» Lööf schließt nicht aus, dass es Neuwahlen geben wird.

Die Regierungsverhandlungen in Schweden dauern inzwischen drei Monate. Keiner der politische Blöcke verfügt über eine Mehrheit im Reichstag in Stockholm. Mit den Schwedendemokraten – welche die Interessen des schwedischen Volkes in den Mittelpunkt ihrer Programme stellen – will keines der Lager zusammenarbeiten.


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