Politik

Österreich: Autofahrer müssen an Grenze Polizisten suchen

Ein österreichischer Autofahrer muss Strafe zahlen, weil an einem Grenzübergang keine Polizisten standen und er daher weiterfuhr.
06.11.2016 03:28
Lesezeit: 1 min

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Ein österreichischer Autofahrer muss eine Strafe von 50 Euro zahlen, weil er die Grenze zu Slowenien überquert hat, als dort keine Grenz-Polizisten standen. Dies berichtet der österreichische Rundfunk ORF. Dem Bericht zufolge habe die Polizei dem Autofahrer aus dem Bundesland Kärnten die Strafe aufgebürdet, weil er sich den Grenzkontrollen entzogen habe.

Der Autofahrer berichtet, dass zum Zeitpunkt des Grenzübertritts kein Beamter anwesend gewesen sei. Er habe sich zudem an die Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 Kilometer pro Stunde gehalten sowie das Stopp-Schild beachtet. Weil weit und breit niemand zu sehen war, sei er weitergefahren. An dem betreffenden Grenzübergang werden nur unregelmäßig Kontrollen durchgeführt.

Erstaunlich ist die Begründung der Polizei für die Strafe. Demnach müssten die Autofahrer die Grenzbeamten suchen, falls diese nicht auf ihrem Posten seien. Bei Grenzübergängen mit unregelmäßigen Kontrollen liege es in der Pflicht des Autofahrers, sich zu vergewissern, ob eine Grenzkontrolle stattfindet oder nicht. „Wenn man nicht weiß, ob ein Beamter da ist, muss man sein Fahrzeug anhalten und schauen, ob ein Grenzbeamter da ist“, zitiert der ORF einen Sprecher der Polizei.

Der betroffene Autofahrer hat Einspruch gegen die Strafe erhoben.

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