Politik

Italien: Renzi droht vor Referendum mit Rücktritt

Lesezeit: 1 min
17.11.2016 11:28
Italien könnte schon bald wieder ein Technokraten-Kabinett bekommen.
Italien: Renzi droht vor Referendum mit Rücktritt

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Italien  

Gut zwei Wochen vor einem Verfassungsreferendum in Italien knüpft Ministerpräsident Matteo Renzi seine politische Zukunft immer stärker an ein Votum für weitreichende Reformen. Sollte er bei der Abstimmung am 4. Dezember eine Niederlage erleiden, werde er sich in keiner Form für die Bildung einer Übergangsregierung engagieren, sagte Renzi am Donnerstag dem Hörfunksender RTL. Er hatte bereits seinen Rücktritt angekündigt, wenn sein Prestigeprojekt bei den Wählern durchfallen sollte. Umfragen zufolge sieht es derzeit danach aus. In diesem Fall rechnen Beobachter, auf die sich die Nachrichtenagentur Reuters beruft, mit der Bildung eines Kabinetts aus parteiunabhängigen Experten.

"Ich bin nicht bereit, mich an den alten politischen Spielen zu beteiligen", betonte Renzi. Entweder es gebe Veränderungen, oder er werde keine Rolle bei der weiteren Entwicklung spielen. Der Regierungschef setzt darauf, dass seine Verfassungsreform dem von häufigen Regierungswechseln geprägten Euro-Land mehr Stabilität bringen wird. Die geplanten Änderungen würden die Macht des Senats drastisch beschneiden. Kritiker monieren, dass damit demokratische Kontrollmechanismen verloren gehen. Für die andere Parlamentskammer, das Unterhaus, hatte Renzi bereits 2015 eine Wahlrechtsreform für stabilere Mehrheiten durchgesetzt. Der Ministerpräsident erklärte nun, die Änderung des Wahlgesetzes müsse ohnehin vollendet werden. Er stehe aber nicht dafür zur Verfügung, dies mit einer Übergangsregierung auszuhandeln.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Finanzen
Finanzen Kampf gegen das Bargeld: Australiens Zentralbank startet Testphase für digitale Währung

Die Zentralbank Australiens arbeitet an der Einführung einer digitalen Währung. Damit folgt sie einem Aufruf der Bank für...

DWN
Deutschland
Deutschland Impfnebenwirkungen: TK meldet fast eine halbe Million Behandlungen in 2021

Die Debatte um Impfnebenwirkungen der Corona-Impfstoffe nimmt wieder Fahrt auf. Die Techniker Krankenkasse musste nun Daten offenlegen, die...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Fußball-Bundesliga: Die bunte Welt der Sponsoren

Die neue Bundesligasaison bietet vielen Unternehmen eine große Bühne, um ihre Zielgruppen zu erreichen und ihre Produkte zu bewerben....

DWN
Finanzen
Finanzen EZB traut sich nicht: Maßnahmen gegen Inflation sind äußerst zaghaft

Zwar hat EZB hat die geldpolitische Straffung tatsächlich begonnen und ihre Bilanz schon um 90 Milliarden Euro reduziert. Doch im Kampf...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Wie Frankreich der Dijon-Senf ausgegangen ist

In den Regalen von Frankreichs Supermärkte herrscht ein akuter Mangel an Dijon-Senf. Dies ist vor allem die Folge zweier ganz unerwarteter...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft OPEC stellt Weichen für Drosselung der Öl-Förderung

Die OPEC bereitet den Markt auf eine Drosselung der Öl-Förderung vor. Zugleich erwartet die IEA eine steigende Nachfrage. Öl könnte...

DWN
Finanzen
Finanzen Die größten Vermögensverwalter der Welt setzen plötzlich auf Krypto

Die Vermögensverwalter Abrdn, BlackRock und Charles Schwab haben im August massive Geschäfte im Krypto-Sektor gestartet. Sie erwarten...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Energie-Krise: Russland erhöht Erdgas-Lieferungen an Ungarn

Ungarn hatte Russland um mehr Gas gebeten, um die Energieversorgung für den kommenden Winter sicherzustellen. Dieser Bitte kommt Gazprom...