Gegen den Tatverdächtigen des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt in Berlin wurde bereits wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat ermittelt. Das Landeskriminalamt NRW habe ein entsprechendes Verfahren gegen Anis A. initiiert, sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) am Mittwoch in Düsseldorf. Die Ermittlungen dazu seien in Berlin geführt worden. Dort habe der Verdächtige seit Februar 2016 seinen Lebensmittelpunkt gehabt und sei nach heutigem Kenntnisstand zuletzt nur kurz in Nordrhein-Westfalen gewesen. Die Sicherheitsbehörden hätten ihre Erkenntnisse über ihn im gemeinsamen Terrorabwehrzentrum ausgetauscht, zuletzt im November 2016.
Bundesinnenminister Thomas de Maiziere machte zu dem Verdächtigen keine Angaben und sagte, es handele sich nicht zwingend um den Attentäter. Der Mann sei seit Mittwoch um Mitternacht in Deutschland und über das Schengensystem in Europa zur Fahndung ausgeschrieben.
Der Mann sei im Juni 2016 als Asylbewerber abgelehnt worden. «Der Mann konnte aber nicht abgeschoben werden, weil er keine gültigen Ausweispapiere hatte», sagte Jäger. Tunesien habe lange Zeit bestritten, dass es sich bei dem Mann um einen Tunesier handele. Die für die Abschiebung wichtigen tunesischen Ausweispapiere seien erst zwei Tage nach dem fatalen Berliner Anschlag bei den deutschen Behörden eingetroffen, betonte der Minister.
Anis A. soll im Juli 2015 über Freiburg nach Deutschland eingereist sein. «Er war dann nach Baden-Württemberg auch in Berlin und in Nordrhein-Westfalen», sagte Jäger.
