Mario Monti bekommt sein Defizit offenbar mit normalen Mitteln nicht mehr unter Kontrolle. Als Goldman Sachs-Mann möchte er das Problem daher mit einem Buchhalter-Trick lösen. Der italienische Premier will, dass offene Rechnungen nicht mehr zum Staatsdefizit gezählt werden. So könnte Italien künftig noch mehr Schulden aufnehmen, um für Aufträge bei Unternehmen zahlen zu können. Schulden die Staaten bei privaten Unternehmen haben, sollen künftig von der Berechnung des Maastricht-Defizits ausgenommen sein.
Einem Bericht der Zeitung La Repubblica zufolge wird Monti einen entsprechenden Vorschlag beim nächsten Treffen der europäischen Regierungschefs einbringen. Bei den Berechnungen, ob ein Staat die Maastricht-Kriterien für die Verschuldung erfüllt, sollen Schulden gegenüber Unternehmen nicht mehr miteinbezogen werden.
Dies würde vor allem Italien entlasten: Es hat mit 120 Prozent des Bruttoinlandsproduktes die zweithöchste Verschuldung in Europa. Italien schuldet Unternehmen aktuell 60 Milliarden Euro. Würde diese Summe aus der Berechnung der Staatsschuld tatsächlich wegfallen, würde das den Staat erheblich entlasten.
So soll es hoch verschuldeten Staaten erleichtert werden, sich über den Anleihenmarkt zu finanzieren. Bisher verzögern sich in Italien die Zahlungen an Unternehmen teilweise um Jahre, weil die massive Staatsverschuldung es nicht erlaubt, weitere Schulden aufzunehmen, um offene Rechnungen bezahlen zu können. Würden diese rechnerisch den Haushalt nicht mehr belasten, wäre es einfacher, dafür neue Anleihen aufzunehmen – so der Plan von Monti.
