Virginia Raggi: „Wir wollen mit einer Politik von unten beginnen“

Lesezeit: 5 min
19.02.2017 02:47
Die neue Bürgermeisterin von Rom, Virginia Raggi, kämpft gegen alte Seilschaften und für eine stärkere Einbeziehung der Bürger in politische Entscheidungen. Im Interview mit den Deutschen Wirtschafts Nachrichten zeigt sie: Die Fünf-Sterne-Bewegung versucht, wo sie an die Macht kommt, pragmatisch zu agieren.
Virginia Raggi: „Wir wollen mit einer Politik von unten beginnen“

Seit Juni 2016 ist Virginia Raggi Bürgermeisterin von Rom. Sollte es der Vertreterin des Movimento 5 Stelle gelingen, die Stadt erfolgreich zu regieren, könnte dies eine Signalwirkung für ganz Italien haben. Für Rom, für das Land und für ihre Partei steht einiges auf dem Spiel. Nicht alle wünschen, dass sie erfolgreich ist. Doch Raggi gibt sich zuversichtlich: „Rom gleicht im Moment einem alten Auto, bei dem etliche Teile fehlen, das sich aber reparieren lässt und das dann, wenn auch noch gewaschen und poliert, in alter Eleganz erstrahlen wird.“

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Frau Bürgermeisterin, wir stehen hier auf dem Dach des Palazzo Senatorio, der sich auf dem Kapitol erhebt. Von hier sieht man ja eine ganze Menge...

Virginia Raggi: Meine Gäste führe ich gerne hier herauf. Von hier hat man einen einzigartigen Blick auf eine einzigartige Stadt. Hier, zu unseren Füßen, liegt das Forum Romanum. Die römische Repulik, das römische Recht, Cicero, der große Philosoph und Redner, es gibt so vieles, das in seinen Nachwirkungen auch heute noch Rom mit Europa und Europa mit Rom verbindet. Wenn Sie hingegen über diese Eisenleiter das Schrägdach überqueren haben Sie einen exzellenten Blick auf den westlichen Teil der Altstadt, eingerahmt von dem Gianicolo, einem weiteren der vielen Hügel Roms, auch wenn er nicht zu den klassischen sieben zählt. Wenn das Licht so wie heute ist, scheint es nicht nur, dass der Himmel ein wenig flirrt, sondern auch, dass die Steine der Stadt ein ganz klein bisschen nach oben strahlen. Aber auch hier auf der Terrasse gibt es Interessantes zu entdecken. Eine Kollegin zieht hier Tomaten hoch. Jetzt im Winter kann ich Ihnen aber leider keine anbieten. Doch insgesamt ist das auch ein Thema, um das wir uns kümmern wollen: das der begrünten Dächer. Auch wenn die nicht ganz oben auf unserer Prioritätenliste stehen.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Was steht denn auf Ihrer Prioritätenliste?

Virginia Raggi: Die am meisten drängenden Probleme sind der öffentliche Nahverkehr und die Müllentsorgung. Wir können sie angehen, sobald wir einen vorläufigen Haushalt verabschiedet haben. Dann können wir mit den Ausschreibungen beginnen.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Und wird das Geld reichen, um diesen Problemen zu Leibe zu rücken?

Virginia Raggi: Das größte Problem war bisher, dass Geld verschwendet oder zumindest uneffektiv eingesetzt wurde. Wenn wir das vermeiden und richtig planen, gehe ich davon aus, dass unser Etat reichen wird. Rom hat alle Chancen, eine funktionierende Stadt zu werden. In spätestens fünf Jahren haben wir das geschafft.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Man hört, Ihnen blase Gegenwind entgegen, aus der Politik, der Bürokratie, von den Medien.

Virginia Raggi: Ich habe mit Vorurteilen zu kämpfen, aber das kenne ich schon aus der Zeit, als ich Stadträtin war, also zwischen 2013 und 2016. Doch wer nur herummeckert und immerzu Haare in der Suppe findet, der sollte sich klar machen, in was für einem Zustand sich Rom befunden hat, als ich das Bürgermeisteramt übernommen habe. Wenn Sie die Stadt mit einem Auto vergleichen, dann fehlte da alles, was man zum Fahren braucht: kein Lenkrad, kein Gaspedal, keine Gangschaltung. Mein Team und ich mussten die Kiste also erst einmal wieder zusammenschrauben. Doch so langsam kommen wir ins Rollen. Und erste Erfolge hatten wir auch schon zu verzeichnen.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Haben Sie eine Vorstellung davon, in welche Richtung sich die Stadt Rom entwickeln sollte?

Virginia Raggi: Zunächst einmal widmen wir uns dem Nahverkehr, der Müllabfuhr, der Ausbesserung der Straßen, die voller Schlaglöcher sind, und der Verbesserung der Straßenbeleuchtung. Auch Fahrradwege wollen wir anlegen. Die touristische Infrastruktur wollen wir verbessern. Das Management des Kulturlebens – also der Theater, der Oper, der Aufführungen in den Caracalla- Thermen – soll gebündelt und besser aufeinander abgestimmt werden. Auch über eine Wiederbelebung der Karnevalstradition denken wir nach. Bei all dem dürfen wir aber nicht vergessen, dass Rom nicht nur aus seinem – wenn auch wunderschönen – Stadtzentrum besteht. Ein Großteil des Lebens spielt sich – bei einer Stadt mit einer Fläche von über 1280 Quadratkilometern nicht weiter verwunderlich – in der Peripherie ab. Auch wenn die Zeiten, die in Filmen wie „Mamma Roma“ von Pasolini geschildert werden, natürlich vorbei sind, sind die Außenbezirke doch nach wie vor die Schlafsäle der Metropole, in denen die Infrastruktur schwer zu wünschen übrig lässt. Ich kann davon ein Lied singen, denn ich bin einer solchen Gegend groß geworden. Und als dann mein Sohn Matteo zur Welt kam, bin ich mir der Probleme, die dort herrschen, erst richtig bewusst geworden. Versuchen Sie mal, da mit einem Kinderwagen über die Straße zu kommen, ohne in einem Schlagloch hängen zu bleiben. Wir müssen uns also zuvorderst um die Peripherie kümmern und auch dafür sorgen, dass es dort mehr Angebote, mehr kulturelle Aktivitäten gibt.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Das klingt ein wenig vage: die Infrastruktur verbessern, mehr kulturelle Angebote schaffen. Wie genau wollen Sie vorgehen?

Virginia Raggi: Ich denke, was genau gebraucht wird, sollten wir im direkten Dialog mit den Bürgern herausfinden. Aus diesem Grund werden wir für jeden der fünfzehn römischen Bezirke Versammlungen organisieren, zu denen die Bürger herzlich eingeladen sind. Es liegt mir am Herzen, sie in unsere Politik zu integrieren. Wer, wenn nicht sie, kann mir schildern, wo der Schuh am meisten drückt? Gerade die Alten, die Arbeitslosen, die Armen: Was brauchen sie am meisten? Wir müssen die Bürger in unserer Entscheidungen miteinbeziehen. Wir müssen, wenn Sie so wollen, mit einer „Politik von unten“ beginnen.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Also alles wird irgendwie besser und Sie wollen die Bürger stärker einbinden.

Virginia Raggi: Wir wollen die Bürger miteinbeziehen, damit sie das Gefühl haben, dass wir etwas für sie tun und nicht etwa sie für uns, indem sie uns wählen. Die Politik muss wieder glaubwürdig werden. Und das schaffen wir, indem unsere Entscheidungen transparent sind und auf dem festen Fundament der Legalität ruhen. Eines der großen Probleme unserer Zeit – neben allen ökonomischen Zwängen – ist es doch, dass die Bürger ihren Politikern misstrauen. Dem müssen und werden wir entgegenwirken. Das Vertrauen der Bürger und ein Sinn für Gemeinwesen sind grundsätzliche Voraussetzungen für eine erfolgreiche Politik. Das ist das eine. Das andere ist – verzeihen Sie mir, wenn ich mich wiederhole – dass wir ganz pragmatisch Probleme angehen – Verkehr, Transport, Müll – damit die Stadt Rom gedeihen kann, deren Stärken nicht in der Großindustrie, sondern in dem Fleiß und der Kreativität zahlreicher kleiner und mittelständischer Unternehmer liegen.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Das klingt nach einem straffen Programm. Wie viele Stunden arbeiten Sie denn am Tag?

Virginia Raggi: Fragen Sie mich lieber, wie viele Stunden ich pro Nacht schlafe.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Einverstanden. Wie viele Stunden schlafen Sie pro Nacht?

Virginia Raggi: Wenn mein Sohn es zulässt, komme ich auf drei bis vier Stunden pro Nacht.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Und wie halten Sie sich dann tagsüber wach?

Virginia Raggi: Für mich ist das Bürgermeisteramt eine Herausforderung, der ich mich gerne stelle. Eine Mission. Auch früher, als ich noch in einer Anwaltskanzlei tätig war, habe ich zwölf Stunden am Tag gearbeitet. Doch das hier ist noch mal etwas anderes. Politik mach ich aus Leidenschaft. Und die gibt mir die nötige Kraft dazu.

***

Virginia Raggi, Jahrgang 1978 und Mutter eines Sohnes, ist die erste Frau, die das Bürgermeisteramt von Rom bekleidet. Bei der Stichwahl am 19. Juni 2016 erreichte sie 67,15 Prozent der Stimmen. Die Juristin ist seit 2011 Mitglied der Bewegung Movimento 5 Stelle. Von 2013 bis zu ihrer Wahl zur Bürgermeisterin war Virginia Raggi Stadträtin und legte den Schwerpunkt ihrer Arbeit auf Schul- und Beschäftigungspolitik. Raggi verfolgt eine pragmatische Politik und möchte die Bürger Roms so weit wie möglich in ihre Entscheidungen einbeziehen.


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