Politik

USA erkennen Jerusalem als Hauptstadt Israels an

Lesezeit: 1 min
06.12.2017 19:48
Die USA erkennen Jerusalem als Hauptstadt Israels an und werden ihre Botschaft verlegen.
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US-Präsident Donald Trump hat Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt und am Mittwoch zugleich von einer lange überfälligen Entscheidung gesprochen. Mehr als zwei Jahrzehnte lang hätten die US-Präsidenten vor ihm einen entsprechenden Beschluss des Kongresses ausgesetzt. Dies habe aber nicht dazu beigetragen, zu einer Friedenslösung zu kommen. Seine Entscheidung bedeute keine Abkehr von der Politik Amerikas, die auf einen haltbaren Frieden in Nahost ausgerichtet sei. Die USA unterstützten ein Abkommen, das für beide Seiten akzeptabel sei. Sie würden auch eine Zwei-Staaten-Lösung unterstützen, wenn beide Parteien dies anstrebten.

In ihren Bemühungen um einen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern würden sich die USA aber auf keine Positionen zu einen endgültigen Status oder zu Grenzverläufen festlegen. Die endgültigen Grenzen der israelischen Souveränität in Jerusalem müssten im Rahmen abschließender Verhandlungen gezogen werden.

Trump sagte, er habe das Außenministerium beauftragt, mit den Vorbereitungen für den Umzug der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu beginnen. Zugleich betonte er, dass die Stadt eine heilige Stätte für die drei großen Weltreligionen bleiben müsse.

Vor dem Schritt hatten unter anderem die Europäische Union, Deutschland und zahlreiche muslimische Staaten gewarnt. Sie befürchten, dass er den Konflikt zwischen Palästinensern und Israelis schüren dürfte.

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